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Abgeordnetenalltag – So verläuft meine Sitzungswoche

Für 21 über das gesamte Jahr verteilte Wochen bin ich in meiner Funktion als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Roth/Nürnberger Land in Berlin im Deutschen Bundestag gefragt. Dann sind Sitzungswochen des Parlaments. Darüberhinaus bin ich in der 18. Wahlperiode (WP) als Drogenbeauftrage der Bundesregierung tätig (Näheres dazu finden Sie unter www.drogenbeauftragte.de).

Wenngleich jede der 21 Wochen neu und anders ist, gibt es ein grobes Muster, in das sich die Sitzungswochen für die Bundestagsabgeordneten einteilen lassen:

So kommen an bestimmten Wochentagen wichtige Gremien zusammen. Die CSU-Landesgruppe etwa, die alle CSU-Bundestagsabgeordneten umfasst, tagt zum Wochenauftakt am Montagabend. Die gesamte CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Dienstagnachmittag zusammen. Hier gibt die bzw. der Vorsitzende einen Überblick über die aktuelle Lage und erläutert die Strategie; hier wird intern debattiert.

Ausschusssitzungen stehen am Mittwoch als fester Termin im Kalender eines jeden Bundestagsabgeordneten. Ich arbeite in einem der fraktionsübergreifend zusammengesetzten Gremien mit, dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft .

In den Ausschüssen werden wir als Fachpolitiker über die Vorgänge in unseren Themengebieten informiert. Ein zentraler Teil der Gesetzesarbeit findet hier statt: Entwürfe werden erörtert, beraten und oft auch verändert, bevor das Plenum über sie abstimmt.

Für alle Bundestagsausschüsse bilden die einzelnen Fraktionen interne Arbeitsgruppen oder Arbeitskreise. Im Arbeitskreis VI der CSU-Landesgruppe, der sich mit den Themen Ernährung, Landwirtschaft, Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit befasst, sowie in der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, besprechen wir als Fachpolitiker unserer Fraktion vor den fraktionsübergreifenden Ausschusssitzungen die wesentlichen Themen, die anstehen. Hier geht es ins Detail, hier findet Meinungsbildung statt. Ist das Thema besonders speziell, bilden wir bei Bedarf eine Unterarbeitsgruppe.

Debatten im Plenum stehen in der Regel v.a. in der zweiten Wochenhälfte an.