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Marlene Mortler Momentaufnahme

Neujahrsempfang der CSU Neuhaus mit Ministerin Melanie Huml

28. Februar 2018

Vor allem um das Thema Gesundheit ging es beim diesjährigen Neujahrsempfang des CSU Ortsverbands Neuhaus. Kein Wunder, denn als Ehrengast hatte die bayerische Staatsministerin Melanie Huml zugesagt und stand den Gästen zu den gesundheitspolitischen Auswirkungen einer möglichen Koalition mit der SPD Rede und Antwort. Auch ich ging in meinen Grußworten auf die künftige Regierung ein.

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Neujahrsempfang der CSU Roth

28. Februar 2018

Zum politischen Jahresauftakt hatte der CSU-Ortsverband Roth im Januar mit seinem traditionellen Neujahrsempfang geladen. Als Hauptredner begrüßte der Ortvorsitzende Daniel Matulla den Agrarexperten und Europaparlamentarier Albert Deß. Er ging zunächst auf die aktuelle Lage in Berlin ein. Während er einer Minderheitenregierung durchaus etwas abgewinnen konnte, sprach ich mich auf der Veranstaltung dagegen aus. Schließlich brauchen wir eine stabile und verlässliche Regierung. Das erwarten nicht nur unsere Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die internationale Politik. 

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Pressemitteilungen

GroKo: Das letzte Wort haben die Abgeordneten

27. Februar 2018

Zu den anstehenden Parteibefragungen zur Bildung einer großen Koalition zwischen Union und SPD erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler: „Unabhängig davon, welche und wie viele Ebenen abstimmen, möchte ich daran erinnern, dass nur die Mitglieder des Deutschen Bundestags über das Zustandekommen einer Koalition entscheiden dürfen. Das ist ganz eindeutig im Grundgesetz geregt. Ein „Ja“ der Parteimitglieder zur Koalition aus CDU/CSU und SPD würde ich dennoch sehr begrüßen. Nach all dem Hin und Her braucht unser Land endlich Klarheit und eine stabile Regierung.“

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Jahresempfang der CSU Altdorf mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

25. Februar 2018

Hohen Besuch aus der CSU-Landesleitung erwartete der CSU-Ortsverband Altdorf zu seinem Jahresempfang. Auf meine Initiative hin sprach CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer als Hauptredner auf der Veranstaltung.

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Kreistag des Bayerischen Fußball-Verbands Erlangen/Pegnitzgrund in Röthenbach

24. Februar 2018

Für seinen Kreistag hatte sich der Bayerische Fußball-Verband e. V. Erlangen/Pegnitzgrund viel vorgenommen. Auf dem Programm standen neben Neuwahlen der Führungsebene, organisatorischen und finanziellen Fragen auch eine Talkrunde mit Landrat Armin Kroder, dem Röthenbacher Bürgermeister Klaus Hacker und mir zum gesellschaftlichen Stellenwert des Amateurfußballs. Ich betonte die Bedeutung des Ehrenamts für den Vereinssport. Auch die neue Bundesregierung will bürgerschaftliches Engagement stärken. Um das zu verdeutlichen, kommt im Koalitionsvertrag ganze 26 Mal das Wort Ehrenamt vor!

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Brief aus Berlin

Mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen

23. Februar 2018

An diesem Freitag treffen sich die Staat- und Regierungschefs zum Europäischen Rat im Brüssel. Für die CSU im Bundestag steht fest: Wir brauchen mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen.

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Landfrauentag zum Thema „Heimat“ in Fürth

06. Februar 2018

Heimat ist modern. Nicht erst seit den Diskussionen um ein mögliches Bundesheimatministerium ist der Begriff in aller Munde. Über die verschiedenen Facetten von Heimat wird wieder eifrig debattiert. So auch auf dem diesjährigen mittelfränkischen Landfrauentag in Zirndorf bei Fürth.

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: Amtsübergabe beim THW in Hilpoltstein

06. Februar 2018

Zahlreiche Gäste waren gekommen, um bei der Amtsübergabe in der Führungsriege des THW in Hilpoltstein dabei zu sein. Unter großem Applaus wurden der bisherige Ortsbeauftragte Werner Hentschel und sein Stellvertreter Karl-Heinz Stark verabschiedet. Gleichzeitig wurden ihre beiden Nachfolger Alexander Regensburger und sein Stellvertreter Dieter Kobras in ihre neuen Ämter eingeführt.

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CSU im Bundestag kurz zitiert

Wir halten Wort

02. Februar 2018

In den Koalitionsverhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD unter anderem auf 10 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung geeinigt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Verhandlungsführer der CSU in der AG Bildung und Forschung, Stefan Müller, MdB: „Bildung, Wissenschaft und Forschung sind die Schlüsselthemen für Deutschlands Zukunft. Wir wollen gerechte Bildungschancen für alle gewährleisten und ein hohes Qualifikationsniveau sichern. Wichtig für uns: Es bleibt bei der föderalen Struktur. Es wird kein Hineinregieren in die Zuständigkeitsbereiche der Länder geben. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der beruflichen Bildung. Wir planen finanzielle Hilfen für die Gebühren der Meisterausbildung. Ziel ist die Gleichwertigkeit akademischer und beruflicher Bildung. Beide sind für uns gleichermaßen wertvoll. Berufstätige Eltern brauchen mehr Flexibilität. Es kann nicht sein, dass Kinder in Kitas und Kindergärten bis nachmittags betreut sind und in der Grundschule ist dann mittags um halb zwölf Schluss. Deshalb wollen wir einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder einführen. Das haben wir den Menschen in unserem Wahlprogramm versprochen und das halten wir auch.“

Brief aus Berlin

Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz wird abgeschafft

02. Februar 2018

Jetzt ist es beschlossen: Der Rechtsanspruch auf Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz wird abgeschafft. Stattdessen gibt es künftig ein Kontingent von maximal 1.000 Personen pro Monat. Ehegatten oder minderjährigen Kindern kann demnach aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.

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Pressemitteilungen

Mehr Realitätssinn – weniger Romantik

02. Februar 2018

Der Deutsche Bundestag hat heute über die steigende Wolfspopulation in Deutschland und die Auswirkungen auf die Landwirtschaft debattiert. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler, MdB: „Dass der Wolf in unsere Breitengrade zurückgekehrt ist, bereichert ohne Frage die Artenvielfalt in Deutschland. Das verklärte Bild von der wildromantischen Landschaftsidylle mit dem Wolf in seiner natürlichen Umgebung, wie es die Grünen zeichnen, bildet leider nicht die Realität ab.“

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CSU im Bundestag kurz zitiert

Einen Anspruch auf Familiennachzug gibt es für diesen Personenkreis nicht mehr

01. Februar 2018

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzbedürftigen beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag Dr. Volker Ullrich, MdB: „Mit dem heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz haben wir die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte bis 31. Juli 2018 verlängert. Ab 1. August 2018 kann monatlich bis zu eintausend Familienangehörigen von subsidiär Schutzberechtigten der Nachzug erlaubt werden. Einen Anspruch auf Familiennachzug gibt es für diesen Personenkreis, der ohnehin nur zeitweilig Schutz in Deutschland erhält, nicht mehr. Mit dieser Regelung werden wir unserer großen humanitären Verpflichtung gerecht, sorgen aber gleichzeitig für die notwendige Begrenzung der Zuwanderung. Dies war ein immens wichtiger Schritt, um die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft nicht zu überfordern und unsere Kommunen nicht zu überlasten und dennoch Härtefällen gerecht zu werden. Es ist eine tragfähige Balance. Denn bereits die Unterbringung und Integration von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen im Sinne der Genfer Konvention, deren Recht auf Familiennachzug nicht zur Debatte steht, ist eine enorme Herausforderung.“

Pressemitteilungen

Mortler als agrarpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag einstimmig wiedergewählt

31. Januar 2018

Die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth / Nürnberger Land, Marlene Mortler, wurde von der CSU im Bundestag einstimmig wieder zur agrarpolitischen Sprecherin gewählt. „Gerade für ländliche Räume spielt die Landwirtschaft eine wichtige Rolle. Wie auch in meinem Wahlkreis zu sehen, prägen unsere Bäuerinnen und Bauern nicht nur die einzigartige Kulturlandschaft in Bayern, sondern gestalten auch das gesellschaftliche Leben in besonderer Weise mit. Die CSU steht weiterhin an der Seite der Landwirte und vertritt ihre Interessen vor Ort und in Berlin. Ich freue mich sehr, wieder den Vorsitz des Arbeitskreises VI Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit übernehmen zu dürfen. Er beschäftigt sich mit wichtigen Zukunftsthemen, die ich mitgestalten und voranbringen möchte“, erklärte Mortler.

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Pressemitteilungen

CSU im Bundestag kurz zitiert: "Zentraler Baustein zur weiteren Begrenzung der Zuwanderung"

30. Januar 2018

Zur Einigung beim Familiennachzug sagt der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt (MdB): „Mit der Neuregelung wird der Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Geschützte endgültig abgeschafft. Das ist ein zentraler Baustein zur weiteren Begrenzung der Zuwanderung. Neue Härtefallregelungen, die ein Mehr an Zuwanderung bedeutet hätten, gibt es nicht. Wir dürfen die Integrationsfähigkeit unseres Landes nicht überfordern. Gerade deswegen war es wichtig, jetzt auch den Familiennachzug zu begrenzen.“