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Mortler besucht Bundespolizei in Nürnberg: „Bemerkenswert, was die Bundespolizei für die allgemeine Sicherheit leistet“

08. Februar 2017

 

Die Sicherheit von Millionen Bahnreisenden liegt in den Händen der Bundespolizeiinspektion Nürnberg. Um sich ein Bild von den bahnpolizeilichen Aufgaben zu machen, besuchte die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth / Nürnberger Land Marlene Mortler die Dienststelle Nürnberg. Empfangen wurde die Politikerin von Dienststellenleiter Polizeidirektor Albert Blersch und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Personalrates Wolfgang Stolz. 

Zu Beginn ihrer Stippvisite ging es für Mortler gleich in die polizeiliche Praxis. In den Räumlichkeiten zur erkennungsdienstlichen Behandlung erfuhr sie, wie Fingerabdrücke von Verdächtigen und Tätern mittels digitaler Verfahren eingelesen und ausgewertet werden. „Dass hier nicht mehr mit Stempelkissen gearbeitet wird, war mir klar. Aber es ist schon beeindruckend, welche Möglichkeiten die moderne Technik bietet. Viele Straftaten können heute sehr viel schneller bearbeitet und aufgeklärt werden als früher“, sagte Mortler. Auch der Digitalfunk erleichtere die Arbeit der Polizei, so Polizeidirektor Blersch. „Allerdings ist das Netz noch nicht flächendeckend. In Gebäuden, insbesondere dem Nürnberger Hauptbahnhof, oder Tunneln haben wir manchmal schlechten bis gar keinen Empfang“, kritisierte er. Mortler versprach, das Problem an die zuständigen Stellen heranzutragen. 

Im Anschluss an die Besichtigung der Dienststelle informierte Blersch die CSU-Bundestagsabgeordnete über die Rolle der Inspektion Nürnberg innerhalb der Bundespolizei. Mit den Revieren in Augsburg, Ansbach und Ingolstadt ist sie die größte Flächeninspektion in Bayern und verantwortet auf über 1.800 Streckenkilometern die Sicherheit im Bahn- und S-Bahnverkehr. 

Ein besonderer „Brennpunkt“ sei der Nürnberger Hauptbahnhof, so Blersch. „Zu Stoßzeiten halten sich bis zu 2.000 Menschen gleichzeitig auf dem Bahnhofsgelände auf. Entsprechend hoch ist die Anzahl der Delikte“, erklärte der Dienststellenleiter. Gewalttätige Auseinandersetzungen kämen dort oft vor, insbesondere an Wochenenden zu später Stunde. Zurückzuführen sei dies unter anderem auf den steigenden Alkohol- und Drogenkonsum im Bahnhofsbereich. Daraus hat die Deutsche Bahn Konsequenzen gezogen: Im Jahr 2012 wurde für den Nürnberger Hauptbahnhof das bundesweit erste Alkoholkonsumverbot an Wochenenden sowie vor Feiertagen von 20 Uhr bis sechs Uhr verhängt. 

Mortler begrüßte den Vorstoß: „Es gibt ganz klar einen Zusammenhang zwischen Alkoholkonsum und erhöhter Gewaltbereitschaft. Deshalb ist das beschränkte Alkoholverbot ein richtiger Ansatz zur Gewaltvermeidung“, sagte Mortler. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung hofft zudem, der Polizei mit dem kürzlich erlassenen Neue-psychoaktive-Stoffe-(NPS-)Gesetz ein zusätzliches Instrument an die Hand gegeben zu haben. „Als ‚Kräutermischungen‘ oder ‚Badesalze‘ gaukeln NPS eine vermeintliche Harmlosigkeit vor, die sie nicht haben. Unter anderem können sie die Hemmschwelle zur Gewaltbereitschaft senken. Mit dem NPS-Gesetz kann der Staat nun besser gegen NPS-Dealer vorgehen“, erklärte Mortler.

Das Alkoholverbot am Nürnberger Hauptbahnhof hält auch Polizeidirektor Blersch für sinnvoll. „Vor allem mit Blick auf die übermäßige Frequentierung des Hauptbahnhofs bei Fußballspielen am Wochenende hat sich das Verbot bewährt“, erklärte Blersch. Insgesamt gesehen seien Einsätze bei Fußballspielen und Großveranstaltungen eine wichtige Aufgabe der Bundespolizeiinspektion Nürnberg: „Wir begleiten nicht nur die Veranstaltungen selbst, wir kümmern uns auch um die Vor- und Nachbereitung. Das ist meist mit großem Personalaufwand verbunden.“ 

Mortler zeigte sich sichtlich beeindruckt von der Tätigkeitsvielfalt der Bundespolizei: „Es ist wirklich bemerkenswert, was die Bundespolizeiinspektion Nürnberg für die allgemeine Sicherheit leistet. Das darf man nicht unterschätzen.“ Dienststellenleiter Blersch freute sich über das Lob und gab zu bedenken, dass die Polizeikräfte nebenbei zahlreiche Pflichttrainings für so genannte komplex lebensbedrohliche Einsätze wie Terroranschläge sowie Dienstsport oder Schießübungen einplanen müssten. „Da bleibt das Tagesgeschäft schon mal etwas liegen“, erklärte der Dienststellenleiter. 

Die Bundespolizeiinspektion Nürnberg setzt deshalb auf den Nachwuchs. Bis 2019 werden rund 2.100 neue Polizistinnen und Polizisten ausgebildet. Die CSU-Bundestagsabgeordnete betonte, dass dies angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage ein wichtiger und richtiger Schritt sei. „Die Mehrzahl der ausgebildeten Kräfte wird jedoch dem Grenzschutz oder dem Flughafen zugeteilt. Die Bundespolizeiinspektion Nürnberg würde sich sehr über eine personelle Entlastung durch einige neue junge Kolleginnen und Kollegen freuen“, betonte Personalrat Stolz. Im weiteren Gespräch mit Mortler versprach die Politikerin, dafür in Berlin und bei der bayerischen Staatsregierung ein gutes Wort einzulegen.

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