Neuigkeiten

  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Gerda Hasselfeldt zum Terroranschlag in Manchester

    - „Die Nachrichten aus Manchester sind fürchterlich. Der Täter wollte bewusst viele Jugendliche, viele Familien mit ihren Kindern treffen. Dieser feige Anschlag ist unfassbar und richtet sich gegen die freiheitlichen Werte in Europa und der westlichen Welt. Wir werden weiterhin entschlossen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gegen diesen menschenverachtenden Terrorismus verteidigen. Dabei stehen wir ganz eng zusammen mit unseren Partnern aus Großbritannien. Unsere tiefe Anteilnahme gilt den Opfern und Angehörigen.“
  • Brief aus Berlin vom 19. Mai 2017

    - Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat die Union auch die dritte Landtagswahl in diesem Jahr überzeugend gewonnen. Jetzt werden wir unsere ganze Kraft darauf konzentrieren, zusammen mit der CDU und unserem Spitzenkandidaten Joachim Herrmann die Bundestagswahl ebenso zum Erfolg zu führen! Wie in Nordrhein-Westfalen setzt die Union auch im Bund auf Themen, die die Menschen wirklich bewegen. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen – wir wollen auch in Zukunft dafür sorgen, dass es in unserem Land weiter aufwärts geht.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Wir haben wichtige Ziele erreicht

    - Zur Einigung der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der PNP wie folgt geäußert: „Wir haben drei für die CSU wichtige Ziele erreicht: Erstens: Bayern wird bei dem Gesamtpaket im Vergleich zu seinen bisherigen Verpflichtungen um rund 1,3 Mrd. Euro entlastet. Bayern hat bisher etwas mehr als Hälfte des Länderfinanzausgleichs getragen. Der Freistaat entzieht sich seiner Verantwortung nicht, aber es muss auch gerecht zugehen. Zweitens: Bei der Infrastrukturgesellschaft war für uns ein wesentliches Anliegen, dass die funktionierende bayerische Struktur der sehr leistungsfähigen Autobahnverwaltung erhalten bleiben kann. Dies wird durch die Möglichkeit von bis zu zehn regionalen Tochtergesellschaften erreicht. Drittens war für uns wichtig, dass die Planfeststellungsverfahren nicht zentral in Bundesbehörden erledigt werden müssen, sondern dass die Bundesländer weiter selbstständig Planfeststellungsverfahren durchführen können. Das gewährleistet, dass die Verfahren in Bayern weiterhin so effizient wie bisher durchgeführt werden können. Wir haben außerdem gute Regelungen für den Personalübergang erreicht. Damit ist auch sichergestellt, dass dies nicht zu Lasten der Beschäftigten geht und die Behörde mit qualifiziertem Personal arbeiten kann.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Das Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit ist leider typisch für die SPD

    - Zur SPD, die sich als Partei der Inneren Sicherheit positionieren will, hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der NOZ wie folgt geäußert: „Das Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit auf Kosten der Sicherheit der Bürger ist leider typisch für die SPD. In ihrem Wahlprogramm preist sie die Videoüberwachung an, in eigenen Zuständigkeitsbereichen, wie im Land Berlin, versagt sie dabei kläglich. So kann wirksame Aufklärung und Abschreckung nicht funktionieren. Nun will die SPD ihr sicherheitspolitisches Profil bei Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Absitzen ihrer Haftstrafe schärfen. Abschiebungen sollten aber nicht nur dann vollzogen werden, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Insgesamt müssen Ausreisepflichtige konsequent abgeschoben werden. Zahlen belegen: In einigen SPD-geführten Ländern sind Abschiebungen nur Ultima Ratio. Dort setzt man eher auf Gespräche statt auf rechtsstaatlichen Vollzug geltenden Rechts. Mit dieser Politik setzt die SPD das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat aufs Spiel.“
  • Marlene Mortler kurz zitiert: Hochwasserschutz mit Augenmaß

    - Der Deutsche Bundestag hat heute das Hochwasserschutzgesetz II verabschiedet. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler MdB: „Die Hochwasserereignisse vom Juni 2013 und Juni 2016 haben gezeigt, dass es noch Verbesserungspotential bei der Hochwasservorsorge gibt. Durch das neue Gesetz schließen wir die Lücken und beschleunigen die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen. Wir haben insbesondere beim Vorkaufsrecht für Flächen, die für den Hochwasser- und Küstenschutz benötigt werden, auf eine zielgenaue Ausgestaltung geachtet. Anliegen der Union war es, die Entwicklungsmöglichkeiten der Landwirte mit dem Umwelt- und Hochwasserschutz in Einklang zu bringen. Der Schutz des Eigentums darf bei solchen Fragen nicht außen vor bleiben.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Die Maut kommt. Die CSU hält Wort.

    - Zu der Entscheidung der EU-Kommission, das Verfahren gegen die PKW-Maut in Deutschland einzustellen, erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt: „Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingestellt. Jetzt sollten auch die letzten Skeptiker mitbekommen haben, die PKW-Maut ist EU-rechtskonform. Es gibt keine Diskriminierung ausländischer Fahrer. Also, die Maut kommt. Die CSU hält Wort.“
  • Wanderausstellung des Deutschen Bundestags macht von 22. - 26. Mai 2017 Station in Roth

    - Der Deutsche Bundestag ist das Herzstück unserer Demokratie. Hier werden Entscheidungen getroffen, die alle angehen. Welche Aufgaben unser Parlament hat und wie es arbeitet, zeigt die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags. Auf Initiative der CSU-Bundestagsabgeordneten Marlene Mortler macht die Ausstellung vom 22. bis zum 26. Mai 2017 Station am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Roth. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Schulklassen sind herzlich dazu eingeladen.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: SPD-Kandidat Schulz widerspricht sich selbst

    - Zur Berichterstattung über Wahlversprechen der SPD in Höhe von 30 Mrd. Euro, hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der NOZ wie folgt geäußert: „SPD-Kandidat Schulz widerspricht sich selbst. Einerseits sagt er, unerfüllbare Sozialversprechen werde es mit ihm nicht geben. Andererseits plant er unbezahlbar teure Wahlversprechen. Für besonders gefährlich halte ich, dass Pläne, wie das Arbeitslosengeld Q nicht nur enorm viel kosten, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung lähmen und Langzeitarbeitslosigkeit weiter fördern. Das kann sich Deutschland nun wirklich nicht leisten.“
  • Mortler erneut in Top 10 der CSU-Landesliste - „Klares Signal für die ländlichen Räume“

    - Gute Aussichten für die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler: Die Landesvorsitzende der CSU-Arbeitsgemeinschaft Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe und Drogenbeauftragte der Bundesregierung wurde bei der Delegiertenversammlung der CSU am vergangenen Wochenende in Germering bei München wieder in die Top 10 der Landesliste gewählt.
  • Greenpeace Rechtsgutachten - Mortler fordert Dialog statt Konfrontation

    - Zum Rechtsgutachten, das von Greenpeace in Auftrag gegeben wurde und im Kern die konventionelle Schweinehaltung in Deutschland als verfassungswidrig bezeichnet, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler MdB: „Es ist deutlich zu spüren, dass Wahlen in Schleswig Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Bund anstehen. Wieder wird der Wahlkampf auf dem Rücken derjenigen ausgetragen, die jeden Tag durch ihren unermüdlichen Einsatz für unsere Lebensgrundlage, unsere Lebensmittel sorgen: unsere Bäuerinnen und Bauern."
  • Marlene Mortler mit Theodor-Hensen-Medaille ausgezeichnet - Bundesverband landwirtschaftlicher Fachbildung verlieh höchste Auszeichnung

    - Der Bundesverband landwirtschaftlicher Fachbildung (vlf) hat die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler für ihr großes und vorbildliches Engagement für die Landwirtschaft und besonders auch für die Bildung ausgezeichnet. vlf-Präsident Johann Biener verlieh die höchste Ehrung des Verbandes, die Theodor-Hensen-Medaille, im Rahmen der Jahrestagung des Verbandes. In ihrer Dankesrede ermutigte Mortler alle Landwirtinnen und Landwirte, sich öffentlich stärker einzumischen. Es dürfe nicht dazu kommen, dass lautstarke Minderheiten die gesellschaftliche und mediale Debatte um die Zukunft der Landwirtschaft dominierten.
  • Neue WLAN-Hotspots: Surfen ohne Grenzen in Rückersdorf

    - Die Gemeinde Rückersdorf im Landkreis Nürnberger Land hat im Rahmen des Projekts „BayernWLAN“ zwei frei zugängliche und kostenlos nutzbare WLAN-Hotspots am Rathaus und am Schmidtbauerhof erhalten. Daneben wird der Breitbandausbau von der Bayerischen Staatsregierung mit einer Summe von 2,2 Millionen Euro gefördert. Bei der Freischaltung der Hotspots und der feierlichen Übergabe des Förderbescheids mit Bayerns Finanz- und Heimatstaatsminister Dr. Markus Söder erklärte die heimische CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler: „Ich freue mich sehr für Rückersdorf und die Bürgerinnen und Bürger. Sie können künftig an zentralen Stellen auf ein offenes und unbegrenztes WLAN zugreifen. Mit der Breitbandförderung wird die Gemeinde darüber hinaus weitere wichtige Schritte in Richtung schnelles Internet gehen. Das zeigt: die Digitalisierung als wichtige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung ist auch im ländlichen Raum in vollem Gange.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Die SPD stellt den Datenschutz mutmaßlicher Einbrecher über die Sicherheit der Bevölkerung

    - Zum Wohnungseinbruchsdiebstahl hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber dem Münchner Merkur wie folgt geäußert: „Das Kabinett hätte diese Woche endlich härtere Strafen beim Wohnungseinbruch beschließen können. Leider blockiert Bundesjustizminister Maas nach wie vor den Beschluss aus dem Koalitionsausschuss. Dort wurde ganz klar vereinbart, dass die Ermittlungsbehörden auch rückwirkend Zugriff auf die von den Anbietern verpflichtend zu speichernden Kommunikationsdaten erhalten sollen. Die SPD stellt den Datenschutz mutmaßlicher Einbrecher über die Sicherheit der Bevölkerung. Das darf nicht sein.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Es geht um das Grundverständnis unseres Zusammenlebens

    - Zur Debatte um die Leitkultur hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, wie folgt geäußert: „Ich kann die reflexartige Aufregung der SPD und der Opposition nicht nachvollziehen. Natürlich gibt das Grundgesetz Werte und Normen vor. Doch bei der Debatte um die Leitkultur geht es um mehr. Es geht um das Grundverständnis unseres Zusammenlebens. Darüber sollten wir selbstbewusst diskutieren und sinnvolle Vorschläge nicht pauschal in Grund und Boden reden. Absolut richtig, dass wir darüber jetzt eine breite Diskussion haben.“
  • Mortler bekräftigt Ablehnung des Wechselstromprojekts P44mod

    - Zum zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) 2030 erklärte die CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land Marlene Mortler: „Das Ergebnis der Netzanalysen bekräftigt die bereits bekannten Ergebnisse. Gegen die P44mod, die von Thüringen nach Ludersheim im Nürnberger Land führen soll, spricht nicht nur ihre Länge. Sie würde auch Überlastungen auf anderen Leitungen verursachen.“ Weiter begrüßte Mortler die Haltung der Bayerischen Staatsregierung, die sowohl die Trassen P43 und P44 als auch die Alternative P44mod gänzlich ablehnt.
  • Marlene Mortler kurz zitiert: Soldatinnen und Soldaten leisten im In- und Ausland vorbildliche Arbeit

    - Zur aktuellen Debatte um die vermeintliche Führungsschwäche der Bundeswehr erklärt die CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land, Marlene Mortler MdB: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten sowohl im In- als auch im Ausland vorbildliche Arbeit für unser Land. Wir dürfen dies nicht durch eine pauschale Kritik am Führungsstil der einzelnen Ebenen in der Bundeswehr kleinreden. Nichtsdestotrotz ist es notwendig, die bekannten Vorfälle schonungslos aufzuklären und Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Fakten müssen nun schnell auf den Tisch.“
  • Was ändert sich im April/Mai 2017?

    - Gesetzlich Krankenversicherte haben künftig mehr Auswahl bei Hilfsmitteln. Wer Drohnen verwendet, muss sich an klare Regeln halten. Bei Spielzeugen gelten strengere Grenzwerte bei der Verwendung von chemischen Schadstoffen. Diese und andere Neuregelungen gelten seit April oder treten im Mai in Kraft.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: 125 Jahre Freiwillige Feuerwehr Kucha

    - Nicht weniger als ihren 125 Geburtstag feiert in diesem Jahr die Freiwillige Feuerwehr Kucha. Bereits im März fand aus diesem Anlass ein Festkommers statt. Von den letzten Apriltagen an bis zum 1. Mai wurde das runde Jubiläum weiter gebührend mit einem vielfältigen Veranstaltungsprogramm begangen. Ich nahm am Sonntag am Festzug teil. Wie die vielen Gratulanten an diesem Tag wünschte auch ich dem Team der FF Kucha alles Gute. Im Rahmen des Gottesdienstes würdigte das Pfarrerehepaar Höpfner der Kirchengemeinde Offenhausen zunächst den vorbildlichen Einsatz der Feuerwehr für die Gesellschaft und segnete die Mitglieder. Für den musikalischen Rahmen sorgten dabei der Liederkranz Kucha und der Posaunenchor Offenhausen. Bei bestem Frühlingswetter ging es danach zum Festzug, zu dem auch viele benachbarte Feuerwehren gekommen waren. Das anschließende gemütliche Zusammensein nutze ich für Gespräche, unter anderem mit Kreisbrandrat Norbert Thiel.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Sternfahrt des Bulldogvereins Dehnberg

    - Landwirtschaft 4.0? Landmaschinen, die mehr an Roboter als an Fahrzeuge erinnern? Wer Hightech sehen will, ist bei der traditionellen Sternfahrt des Bulldogvereins Dehnberg falsch. Was hier geboten wird, sind Trecker mit Nostalgiegarantie. So fuhren auch dieses Mal dutzende Bulldogbesitzer unter dem Jubel zahlreicher Zuschauer mit ihren Gefährten aus der guten alten Zeit auf dem Markplatz in Lauf ein. Wie in den letzten Jahren habe ich auch 2017 die Schirmherrschaft der Veranstaltung übernommen und sprach ein kurzes Grußwort. Nach getaner „schwerer“ Arbeit mit schwerem Gerät gab es im Anschluss Kuchen und Grillspezialitäten für den Leib und gute Gespräche mit Bulldogliebhabern, Freunden, Bekannten für die Seele.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Bezirksvorstandssitzung der CSU Mittelfranken in Altdorf

    - Eine Woche trennte Joachim Herrmann noch von seiner Spitzenkandidatur für die CSU bei der Bundestagswahl. Die Landesliste war bei unserer letzten Bezirksvorstandssitzung der CSU Mittelfranken in Altdorf unter dem Vorsitz des Bayerischen Innenministers deshalb ein zentrales Thema. Neben Minister Herrmann und mir waren zahlreiche Vorstände, allen voran Bezirkstagspräsident Richard Bartsch, gekommen. Gemeinsam diskutierten wir intensiv über die Kandidatenauswahl für Mittelfranken und unsere Positionen in den Bereichen Innere Sicherheit, Alterssicherung, Bildung und Regionalentwicklung.