Neuigkeiten

  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: „SPD riskiert aus wahlkampftaktischen Gründen unsere Sicherheit und die Bündnisfähigkeit Deutschlands!“

    - Zu den jüngsten Äußerungen der SPD zur Verteidigungspolitik erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Florian Hahn MdB: „Die SPD stellt internationale Vereinbarungen, die sie selbst 2004 und 2016 unterzeichnet hat, in Frage. Es ist klar, dass unsere Streitkräfte nur ausreichend verteidigungs- und auch bündnisfähig sind, wenn weitere Investitionen, zusätzlich zu den aktuellen Planungen getätigt werden. Der kurzfristige Wahlerfolg ist der SPD wichtiger als die Sicherheits- und Bündnisfähigkeit Deutschlands. Die Union verfolgt hingegen einen langfristigen Ansatz: Verantwortungsvolle und vernetzte Sicherheitspolitik kann nur gelingen, wenn wir parallel zur Erhöhung des Verteidigungshaushaltes auch die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit erhöhen.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: „Sport kennt kein Alter“ – CDU-Sportexperte Eberhard Gienger MdB in Lauf

    - Sport hält nicht nur in jedem Lebensalter fit, sondern verbindet auch die Menschen. Dazu trägt das Engagement unserer vielen Vereine maßgeblich bei. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, zusammen mit dem TV 1877 Lauf e. V. den ehemaligen Profiturner und sportpolitischen Sprecher der CSU-Bundestagsfraktion in meinem Heimatort begrüßen zu dürfen.
  • Was ändert sich im Juli/August 2017?

    - Mieter können künftig vom Solarstrom auf dem Hausdach profitieren. Mehr Transparenz bei Gehältern soll Entgeltdiskriminierung beseitigen. Der Schutz vor Infektionen im Krankenhaus ist verbessert worden. Diese und weitere Neuregelungen gelten seit Juli und ab August.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Mit Fonds Diesel-Kunden entlasten

    - Zum Dieselskandal erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser MdB: „Der deutsche Autofahrer darf auf gar keinen Fall wegen möglicher kartellrechtswidriger Absprachen mancher Hersteller Nachteile erleiden. Etwa verhängte Strafgelder müssten in einen Fonds einbezahlt werden, aus dem jedem Diesel-Kunden die umweltentlastende Ertüchtigung des Fahrzeugs bezahlt wird. So kann die Industrie ihren guten Willen und ihre technischen Fähigkeiten beweisen, ohne den Steuerzahler zusätzlich zu belasten. Mit einem solchen Fonds könnte man den geschundenen Diesel-Kunden entlasten.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: „Ohne deutsche Beteiligung sind die in Konya stationierten Awacs-Flugzeuge nur bedingt funktionsfähig“

    - Zum Lösungsvorschlag der NATO, Besuche von Parlamentariern auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya innerhalb des Nato-Rahmens zu organisieren, erklärte der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Florian Hahn MdB: „Ich begrüße den Lösungsvorschlag der NATO, dass wir unsere Bundeswehrsoldaten nun im Rahmen einer von der NATO organisierten Reise besuchen können. Es ist wichtig, dass wir so schnell wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden. Die Türkei muss akzeptieren, dass wir Parlamentarier nicht von einem Besuchsrecht unserer Soldaten abweichen werden. Erdogan hat in den letzten Monaten viel diplomatisches Porzellan zerschlagen, aber selbst er muss erkennen, dass sich seine Machtspielchen nicht auf die gemeinsame Bekämpfung des IS-Terrors auswirken dürfen. Ohne deutsche Beteiligung sind die in Konya stationierten Awacs-Flugzeuge nur bedingt funktionsfähig, das weiß auch Erdogan. Die deutsche Beteiligung aufs Spiel zu setzen, bedeutet die Einsatzfähigkeit der NATO aufs Spiel zu setzen. Es geht hier nicht mehr um bilaterale Streitigkeiten, sondern um die Funktionsfähigkeit unseres gemeinsamen Verteidigungsbündnisses NATO.“
  • Mortler mit großer Mehrheit als stellvertretende Bezirksvorsitzende der CSU Mittefranken bestätigt

    - Ein Top-Wahlergebnis konnte die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler auf dem Bezirksparteitag der CSU Mittelfranken in Ansbach erzielen: Mit 119 von 120 gültigen Stimmen wurde sie in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende und damit als Vertreterin von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bestätigt.
  • Innenexperte Stephan Mayer und Wahlkreisabgeordnete Marlene Mortler zu Besuch bei den Polizeiinspektionen Roth und Hilpoltstein

    - Gemeinsam mit dem innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer MdB, informierte sich die heimische Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler über die Arbeit der Polizeiinspektionen Roth und Hilpoltstein. Mayer war auf Mortlers Einladung hin in den Landkreis Roth gekommen. Begleitet wurden die beiden Politiker von Polizeidirektor Roland Gradl, stellvertretender Leiter des Sachgebiets E2 Ordnungs- und Schutzaufgaben des Polizeipolizeipräsidiums Mittelfranken.
  • Schüler aktiv über Gefahren von Alkohol und Tabak informieren: „KlarSicht“-MitmachParcours machte Halt in Roth

    - Die bundesweite Tour des „KlarSicht“-MitmachParcours der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gibt Jugendlichen im Alter von 12 bis 18 Jahren Gelegenheit, sich bewusst mit den Themen Alkohol und Nikotin auseinanderzusetzen. Im Juli machte der BZgA-MitmachParcours Station in Roth.
  • CSU startet Bundeswehrkampagne „Wir. Danken. Euch“ - Mortler: „CSU bekennt sich klar zu den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“

    - Mit ihrer bayernweiten Kampagne „Wir. Danken. Euch“ will die CSU den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Beschäftigten für ihren Einsatz im In- und Ausland danken. Auf Plakaten, Aufklebern, Ansteckbuttons sowie Flyern und eingefasst in weiß-blaue Rauten und Flecktarnmuster wird die enge Verbundenheit Bayerns und der CSU mit der Bundeswehr klar herausgestellt. Als Initiator der Aktion unterstreicht der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU damit das traditionelle Selbstverständnis der CSU als Partei der Bundeswehr.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Kunigundenfest 2017 in Lauf

    - Immer am ersten Sonntag im Juli lädt die Stadt Lauf an der Pegnitz zu ihrem traditionellen Kunigundenfest ein. Im Zentrum der Veranstaltung zu Ehren von Kaiserin Kunigunde, der Stadtpatronin Laufs, stehen die Kinder. Denn die Kaiserin ist auch ihre Schutzpatronin. So gestalten die Laufer Schulen den farbenfrohen Festzug mit den prächtig geschmückten Festwagen der örtlichen Vereine und Musikkapellen mit. Auch Kunigunde, die dem Tross voranreitet, wird von einer Schülerin dargestellt. Neben dem Festzug lieferten in diesem Jahr Bertlein- und die Kunigundenschule mit ihrem „Weißen Reigen“ und einer Türkischen Folklore eine bemerkenswerte Vorstellung ab. Zum sehr schönen Motto des Kunigundenfestes „Freunde werden – Freunde bleiben“ tanzte die Grundschule Heuchling. Der große Applaus des Publikums zeigte, dass sich die vielen Probestunden gelohnt haben.
  • Was ändert sich im Juni/Juli 2017?

    - Zum 1. Juli steigen die Altersbezüge in den neuen Bundesländern um 3,59 Prozent, in den alten um 1,9 Prozent. Seit Juni haben Frauen, die ein behindertes Kind zur Welt bringen, Anspruch auf zwölf Wochen Mutterschutz. Diese und viele andere Neureglungen sind jetzt in Kraft.
  • Brief aus Berlin vom 30. Juni 2017

    - Am Ende der Wahlperiode hat die CSU als Teil der Bundesregierung eine sehr gute Bilanz vorzuweisen: Deutschland geht es so gut wie nie zuvor. Darauf sind wir stolz. Auch für die nächste Wahlperiode haben wir uns viel vorgenommen. Angesichts der internationalen Herausforderungen braucht Deutschland eine starke Stimme in Europa und weltweit. Die Menschen vertrauen Angela Merkel und der Union. Wir kämpfen dafür, dass es in Deutschland weiter aufwärts geht!
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: SPD verkauft ihre alten Schlager als Zukunftsplan

    - Zum Zukunftsplan der SPD hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der Funke Medien Gruppe wie folgt geäußert: „Was die SPD heute als Zukunftsplan verkauft sind ihre alten Schlager. Bei der Steuer wird mal wieder allein auf Umverteilung gesetzt, anstatt Anreize für Leistungswillige zu setzen, die eine starke Wirtschaft braucht. Das Rentenkonzept der SPD benachteiligt die jüngere Generation, die die Kosten über höhere Beiträge und Steuern bezahlen muss. Und beim Thema Bildung setzt die SPD auf Gleichmacherei. So stellt man ein Land ganz sicher nicht zukunftsfähig und robust für kommende Herausforderungen auf. Mit ihrem Offenhalten der rot-rot-grünen Option und der Vermögenssteuer steht die SPD weiterhin deutlich links und bietet nur rückwärtsgerichtete Perspektiven. Die Union hingegen setzt auf wirtschaftliche Stärke und die Zukunft unseres Landes.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Steuerpolitik aus der Mottenkiste

    - Zum Steuerkonzept der SPD hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der Passauer Neuen Presse wie folgt geäußert: „Die SPD versucht sich mit einem Reformkonzept, das diesen Namen nicht verdient. Anstatt endlich einmal allen Bürgern etwas zurückzugeben von der erfreulichen Entwicklung des Steueraufkommens, verlangen die Sozialdemokraten wieder Steuererhöhungen für die Leistungsträger der Mitte und setzen damit auf Neid. Damit werden aber auch die Bürgerinnen und Bürger der Mittelschicht getroffen. Mit Steuererhöhungen beschädigen wir auch den für Deutschland so wichtigen Mittelstand.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Die Grünen setzen falsche Prioritäten

    - Zum Wahlprogramm der Grünen hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der Augsburger Allgemeinen wie folgt geäußert: „Die Grünen bestätigen auf ihrem Parteitag, dass ihre eigenen Beschlüsse vom November letzten Jahres zum Kohleausstieg bis 2025 unrealistisch sind, und verschieben den Ausstieg auf 2030. Das ist wenig vertrauenswürdig. Mit der Ehe für alle und Verboten für Diesel- und Benzinautos setzen die Grünen auf die falschen Prioritäten. Auf die aktuellen Herausforderungen bei der inneren Sicherheit oder der Migration haben sie weiterhin keine überzeugenden Antworten. Seit Jahren blockieren sie die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat und kämpfen aus Prinzip gegen wirksame Maßnahmen zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung wie Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und die Überwachung von verschlüsselten Messengerdiensten wie WhatsApp. Wenn Frau Göring-Eckardt dann einen Grünen zum Bundesinnenminister machen will, dürften die Menschen das in erster Linie als Bedrohung der inneren Sicherheit verstehen. Die Grünen sind und bleiben die Partei der inneren Unsicherheit.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Besuch des Seniorenhofs Lämmerzahlstift in Neunkirchen mit dem Pflegeexperten Erich Irlstorfer MdB

    - ​Bereits heute werden 2,8 Millionen Menschen gepflegt. 2030 werden es dreieinhalb Millionen sein. Das Thema Pflege bewegt uns nicht nur im politischen Berlin. Angesichts der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen müssen wir uns auch vor Ort damit auseinandersetzen. Deshalb lud ich den Bundestagsabgeordneten und Pflegeexperten Erich Irlstorfer in meinen Wahlkreis ein. Gemeinsam besuchten wir den Seniorenhof Lämmerzahlstift in Neunkirchen am Sand, um uns über die Einrichtung und aktuelle Herausforderungen aus der pflegerischen Praxis zu informieren.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Tag der Bundeswehr in Greding

    - Schon zum dritten Mal fand deutschlandweit der „Tag der Bundeswehr“ statt. An 16 Standorten informierten sich mehr als 270.000 Besucherinnen und Besucher über die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten. In meinem Wahlkreis beteiligte sich die „Wehrtechnische Dienststelle für Informationstechnologie und Elektronik“ (WTD 81) in Greding im Landkreis Roth.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: „rauchfrei unterwegs“ in Kulmbach

    - In meiner Funktion als Drogenbeauftragte der Bundesregierung verbrachte ich einen informativen Tag im Wahlkreis Kulmbach meiner Bundestagskollegin Emmi Zeulner. Mit der Berichterstatterin für die Themen Drogen und Suchtmittel im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags gibt es viele politische Anknüpfungspunkte.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Freiwillige Feuerwehr Schnaittach erhält neues Feuerwehrfahrzeug

    - Die Freiwillige Feuerwehr Schnaittach kann sich über ein neues Feuerwehrfahrzeug freuen. Diese gute Nachricht feierte die FFW mit den Schnaittacher Bürgerinnen und Bürgern sowie befreundeten Feuerwehren aus den umliegenden Gemeinden. Bei der Indienststellung mit Segnung hielt ich – neben bekannten Gästen wie dem Vorstand der FFW Harald Kiesl oder Bürgermeister Frank Pitterlein – ein Grußwort. Darin dankte ich der Feuerwehr Schnaittach für ihren großartigen Einsatz und wünschte der Mannschaft alles Gute für die Zukunft. Nach der kirchlichen Segnung des neuen Löschfahrzeugs durch den Schnaittacher Pfarrer Hans Eisend wurde das Löschfahrzeug offiziell und mit musikalischer Unterstützung des Posaunenchors Osternohe übergeben.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: CSU-Kreistagsfraktion zu Besuch im Café SCHLAU in Lauf

    - Gemeinsam mit der CSU-Kreistagsfraktion informierte ich mich beim „Verein zur Motivation und Arbeitsintegration von langzeitarbeitslosen und benachteiligte Mitmenschen sowie Immigranten“ - SCHLAU in Lauf über dessen Arbeit. Mit Jugendamtsleiter Udo Rösel tauschte ich mich dabei über die Situation von Kindern aus suchtbelasteten Familien aus – ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Sensibilisieren wollte ich vor allem für das so genannte fetale Alkoholsyndrom (FAS/FASD). Die gesundheitlichen Folgen des Alkoholkonsums in der Schwangerschaft für Kinder sind leider noch immer nicht hinreichend in der Öffentlichkeit bekannt. Schon kleinste Mengen Alkohol können ungeborene Kinder schädigen und später zu erheblichen Wachstums- und Entwicklungsstörungen führen. Das A und O ist deshalb die gesundheitliche Aufklärung. FAS ist zu 100 Prozent vermeidbar!