Neuigkeiten

  • Brief aus Berlin vom 02. Juni 2017

    - In dieser Woche hat der Bundestag die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen abgeschlossen. Für Bund und Länder schaffen wir damit Planungssicherheit bis mindestens 2030. Der Finanzausgleich wird einfacher und gerechter. Wir entlasten Bayern ab 2020 um mehr als 1,3 Milliarden Euro jährlich.
  • CDU-CSU-Fraktion: Klare Regeln gegen Ausbeutung und Wettbewerbsverzerrung in der Fleischwirtschaft

    - Der Deutsche Bundestag will heute das Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: „Mit der Neuregelung, die heute als Artikel 30 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften verabschiedet werden soll, bieten wir anhaltenden Missständen in der Fleischwirtschaft Einhalt. Das Einschreiten ist ordnungspolitisch geboten. Wir schützen die überwiegend über Werkverträge tätigen osteuropäischen Beschäftigten vor Ausbeutung durch die `schwarzen Schafe´ der Branche und die seriös operierenden Betriebe und ihre Beschäftigten vor Wettbewerbsverzerrung.“
  • Was ändert sich im Mai/Juni 2017?

    - Der Mindestlohn für Leiharbeiter steigt, Patienten bekommen innovative Medikamente bei stabilen Preisen. Für Verbraucher entfallen in der EU sowie in Norwegen, Liechtenstein und Island die Roaminggebühren. Und verbesserte Regelungen bei der Videoüberwachung tragen zu mehr Sicherheit bei.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Kongress „Landwirtschaft im Brennpunkt – Wohin geht der Weg?“ der CDU/CSU Fraktion

    - Handel, Verbraucher, Umwelt- und Naturschützer haben unterschiedliche Erwartungen an die Landwirtschaft. Einerseits soll sie qualitativ hochwertige Lebensmittel zu günstigen Preisen produzieren, andererseits soll sie ständig höhere Standards im Umwelt- und Tierschutz erfüllen. Die daraus entstehenden Zielkonflikte erörterten Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verbänden, Medien und der Kirche beim Kongress „Landwirtschaft im Brennpunkt – Wohin geht der Weg?“ der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, dem Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt, Dr. Heinrich Bottermann, der Leiterin Landwirtschaft und Landnutzungswandel beim WWF Deutschland, Martina Fleckenstein und Prof. Dr. Peter Kunzmann von der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover diskutierte ich beim 1. Podium über Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: 20 Jahre Tagespflege der Diakonie in Lauf

    - Vor 20 Jahren eröffnete die Diakonie Unteres Pegnitztal in Lauf ihre Tagespflege. Dieses Jubiläum wurde mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und der Kirche bei einem Empfang gebührend gefeiert. Wie viele weitere Gratulanten, wünschte ich der Diakonie zum Jubiläum alles Gute und dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tagespflege für ihre engagierte Arbeit. Zudem bot die Veranstaltung den anwesenden Gästen wie auch mir die Gelegenheit, sich über die Angebote der Diakonie zu informieren. Was klein anfing, hat sich bis heute zu einer hochprofessionellen teilstationären Pflegeeinrichtung entwickelt. Das Fachpersonal betreut wochentags 12 bis 16 pflegebedürftige Menschen mit dem Ziel, ihre Fähigkeiten zu fördern und zu erhalten. Verköstigt werden die Tagesgäste aus der hauseigenen Küche, die auf frische, regionale Produkte setzt. Als Agrar- und Ernährungspolitikerin kann ich hierzu nur sagen: Daumen hoch!
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Abenberg

    - Die Freiwillige Feuerwehr Abenberg begeht in diesem Jahr ein ganz besonderes Jubiläum, nämlich ihr 150 Jähriges Bestehen. Nachdem sie dies bereits mit einem Festkommers kräftig gefeiert hat, standen im letzten Maiwochenende weitere Festivitäten an. Ich war beim Gründungsfest am Samstag zu Gast und erfreute mich unter anderem an der großen Schauübung mit den Ortsteilwehren. Beeindruckend! Dabei waren die Anfänge der FFW Abenberg sehr bescheiden und die Brandgefahr weit höher als heute. Erst in den Jahren 1936/37 wurde mit dem Bau der Abenberger Wasserleitung die Wasserversorgung ausreichend gesichert. 1957 wurde die FFW Abenberg erstmals motorisiert. 1967 kam eine umfangreiche neue Ausrüstung dazu. Heute die sie mit modernsten Hilfsmitteln für ihre Arbeit ausgestattet. Doch was wäre die Feuerwehr Abenberg ohne ihre Mannschaft beziehungsweise seit dem Jahr 2000 ihre „Frauschaft“? Sie tragen mit ihrem großen und vor allem ehrenamtlichen Engagement dazu bei, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht nur im Brandfall sicher fühlen können.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Gerda Hasselfeldt zum Terroranschlag in Manchester

    - „Die Nachrichten aus Manchester sind fürchterlich. Der Täter wollte bewusst viele Jugendliche, viele Familien mit ihren Kindern treffen. Dieser feige Anschlag ist unfassbar und richtet sich gegen die freiheitlichen Werte in Europa und der westlichen Welt. Wir werden weiterhin entschlossen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gegen diesen menschenverachtenden Terrorismus verteidigen. Dabei stehen wir ganz eng zusammen mit unseren Partnern aus Großbritannien. Unsere tiefe Anteilnahme gilt den Opfern und Angehörigen.“
  • Aktion „rauchfrei unterwegs“ kommt an!

    - Im Rahmen ihrer Kampagne „rauchfrei unterwegs“ besuchte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler die Stadt Apotheke in Lauf a. d. Pegnitz im mittelfränkischen Landkreis Nürnberger Land. Die Stadt Apotheke zählt mit vielen weiteren Apotheken in ganz Deutschland und der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände zu den zahlreichen Unterstützern der Aktion.
  • Experten diskutierten in Schönberg über Kinderernährung - Kochen sollte zum Familienleben dazugehören

    - Über eine ausgewogene Lebensweise und aktuelle Ernährungstrends diskutierten vier Ernährungsexperten auf Einladung von Marlene Mortler MdB und Norbert Dünkel MdL in der Lebenshilfe Lauf-Schönberg. Ein Fokus der Veranstaltung „Gesund ernähren und fit bleiben – von Kindesbeinen an“ lag auf dem Thema Kinderernährung – für Mortler als Mutter von drei Kindern und mehrfache Großmutter eine echte Herzensangelegenheit. Die Theorie in die Praxis umsetzen konnten die Teilnehmer, darunter Erzieher, Köche und Ernährungswissenschaftler, im Anschluss am abwechslungsreichen Buffet aus der Küche der Moritzberg-Werkstätten.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Wanderausstellung des Deutschen Bundestags in Roth

    - Der Deutsche Bundestag ist das Herzstück unserer Demokratie. Hier werden Entscheidungen getroffen, die alle angehen. Welche Aufgaben unser Parlament hat und wie es arbeitet, zeigt die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags. Auf meine Initiative hin machte die Ausstellung vom 22. bis zum 26. Mai 2017 Station am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Roth. Auf einundzwanzig Schautafeln und mit multimedialer Unterstützung konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Schulklassen mehr darüber erfahren, wie politische Entscheidungsfindung in unserem Land funktioniert. Über die Theorie hinaus diskutierte ich bei der Ausstellungseröffnung mit Schulleiter Michael Greiner über praktische politische Themen wie die Präsidentschaft Erdogans oder die Rente. Die Schülerinnen und Schüler ließen es sich darüber hinaus nicht nehmen, mir als Drogenbeauftragte der Bundesregierung Fragen zu stellen. Als solche wies ich auf aktuelle Herausforderungen der Drogenpolitik wie die gefährlichen Trenddrogen „Crystal Meth“ und NPS – „Neue Psychoaktive Stoffe“ hin. Auch die derzeitige Situation auf den Philippinen bereitet mir große Sorgen. Jeder, der in Besitz von Drogen ist, darf dort per Dekret von Präsident Duerte auf offener Straße umgebracht werden. Ein Zustand der aus meiner Sicht untragbar ist!
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Norbert Dünkel MdL als Kreisvorsitzender der CSU Nürnberger Land wiedergewählt

    - Einen großen Vertrauensbeweis brachten die Mitglieder der CSU Nürnberger Land ihrem Kreisvorsitzenden Norbert Dünkel MdL entgegen. Auf der Kreisvertreterversammlung in Lauf wurde der Landtagsabgeordnete mit 98,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Als Stellvertreter bestätigten die Delegierten aus den 29 Ortsverbänden Cornelia Trinkl (Röthenbach), Dr. Bernd Eckstein (Altdorf), Thomas Ritter (Burgthann) und Karin Müller (Schnaittach) in ihren Ämtern. In einer kurzen Rede gratulierte ich Norbert Dünkel und allen anderen Gewählten herzlich und blickte optimistisch auf die kommende Bundestagswahl. Auf unseren guten Ergebnissen der letzten Landtagswahlen und unseren aktuellen Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir in der Union müssen alles daran setzen, einen geschlossenen, gemeinsamen Wahlkampf zu führen. Die Bundestags- und die Landtagswahl sind keine Selbstläufer.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Spezialitätenmarkt in Heideck

    - Mit ihrem ersten Spezialitätenmarkt feierten der Landkreis Roth und die Stadt Heideck eine gelungene Premiere. Nach dem Motto „Probieren erwünscht“ luden über 30 Stände als „Genuss-Stationen“ die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, kulinarische Köstlichkeiten aus unserer Heimat zu entdecken. Dabei war für jeden Gang und jeden Geschmack etwas dabei - von der Heidecker Spargelsuppe über die Wildsau am Spieß bis hin zu süßen Heidecker Spatzen und „Schlossberg“-Granatsplittern. Als Spargelliebhaberin hatten es mir bei meinem Besuch auf dem Markt vor allem die leckeren Gerichte aus dem weißen und grünen Stangengemüse angetan. Am liebsten hätte ich jedoch alles probiert! Auch rundherum war ein ansprechendes Programm geboten, wie die Mitmachaktionen der Direktvermarkter mit Wett-Melken am Gummieuter der Kuh Liesa. Für die musikalische Unterhaltung sorgten die Stadtkapelle Heideck, die Big Band des Gymnasiums Hilpoltstein und die Lehrerhaus-Musik.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Mittelfränkisches Bläsertreffen in Burgthann

    - Ein schöner Brauch der Jägerschaft ist das Jagdhornblasen. Ursprünglich als Signalinstrumente bei Gesellschaftsjagden verwendet, gibt es Jagdhörner heute auch als reine Musikinstrumente. Der Jagdschutz- und Jägerverein Nürnberger Land e. V. pflegt diese alte Tradition seit 1956 mit einer eigenen Bläsergruppe. Zu hören sind die Musikerinnen und Musiker mit ihrem Hornmeister Harald Gebhardt nicht nur bei Vereinsabenden, sondern auch bei öffentlichen Terminen wie dem „Mittelfränkischen Bläsertreffen“. Dieses richtete der Jagdschutz- und Jägerverein Nürnberger Land heuer selbst im Rahmen des internationalen Museumstages in Burgthann aus. Eine wunderbare Kulisse mit toller Akustik bot dafür die mittelalterliche Burg Burgthann. Zu Beginn der Veranstaltungen begrüßte ich die Bläsergruppen aus ganz Mittelfranken sowie die zahlreichen Gäste. Ein Glanzlicht waren neben den Einzeldarbietungen, die Stücke, die von 100 Jagdhornbläsern gemeinsam vorgetragenen wurden.
  • Brief aus Berlin vom 19. Mai 2017

    - Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat die Union auch die dritte Landtagswahl in diesem Jahr überzeugend gewonnen. Jetzt werden wir unsere ganze Kraft darauf konzentrieren, zusammen mit der CDU und unserem Spitzenkandidaten Joachim Herrmann die Bundestagswahl ebenso zum Erfolg zu führen! Wie in Nordrhein-Westfalen setzt die Union auch im Bund auf Themen, die die Menschen wirklich bewegen. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen – wir wollen auch in Zukunft dafür sorgen, dass es in unserem Land weiter aufwärts geht.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Wir haben wichtige Ziele erreicht

    - Zur Einigung der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der PNP wie folgt geäußert: „Wir haben drei für die CSU wichtige Ziele erreicht: Erstens: Bayern wird bei dem Gesamtpaket im Vergleich zu seinen bisherigen Verpflichtungen um rund 1,3 Mrd. Euro entlastet. Bayern hat bisher etwas mehr als Hälfte des Länderfinanzausgleichs getragen. Der Freistaat entzieht sich seiner Verantwortung nicht, aber es muss auch gerecht zugehen. Zweitens: Bei der Infrastrukturgesellschaft war für uns ein wesentliches Anliegen, dass die funktionierende bayerische Struktur der sehr leistungsfähigen Autobahnverwaltung erhalten bleiben kann. Dies wird durch die Möglichkeit von bis zu zehn regionalen Tochtergesellschaften erreicht. Drittens war für uns wichtig, dass die Planfeststellungsverfahren nicht zentral in Bundesbehörden erledigt werden müssen, sondern dass die Bundesländer weiter selbstständig Planfeststellungsverfahren durchführen können. Das gewährleistet, dass die Verfahren in Bayern weiterhin so effizient wie bisher durchgeführt werden können. Wir haben außerdem gute Regelungen für den Personalübergang erreicht. Damit ist auch sichergestellt, dass dies nicht zu Lasten der Beschäftigten geht und die Behörde mit qualifiziertem Personal arbeiten kann.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Das Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit ist leider typisch für die SPD

    - Zur SPD, die sich als Partei der Inneren Sicherheit positionieren will, hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der NOZ wie folgt geäußert: „Das Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit auf Kosten der Sicherheit der Bürger ist leider typisch für die SPD. In ihrem Wahlprogramm preist sie die Videoüberwachung an, in eigenen Zuständigkeitsbereichen, wie im Land Berlin, versagt sie dabei kläglich. So kann wirksame Aufklärung und Abschreckung nicht funktionieren. Nun will die SPD ihr sicherheitspolitisches Profil bei Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Absitzen ihrer Haftstrafe schärfen. Abschiebungen sollten aber nicht nur dann vollzogen werden, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Insgesamt müssen Ausreisepflichtige konsequent abgeschoben werden. Zahlen belegen: In einigen SPD-geführten Ländern sind Abschiebungen nur Ultima Ratio. Dort setzt man eher auf Gespräche statt auf rechtsstaatlichen Vollzug geltenden Rechts. Mit dieser Politik setzt die SPD das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat aufs Spiel.“
  • Marlene Mortler kurz zitiert: Hochwasserschutz mit Augenmaß

    - Der Deutsche Bundestag hat heute das Hochwasserschutzgesetz II verabschiedet. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler MdB: „Die Hochwasserereignisse vom Juni 2013 und Juni 2016 haben gezeigt, dass es noch Verbesserungspotential bei der Hochwasservorsorge gibt. Durch das neue Gesetz schließen wir die Lücken und beschleunigen die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen. Wir haben insbesondere beim Vorkaufsrecht für Flächen, die für den Hochwasser- und Küstenschutz benötigt werden, auf eine zielgenaue Ausgestaltung geachtet. Anliegen der Union war es, die Entwicklungsmöglichkeiten der Landwirte mit dem Umwelt- und Hochwasserschutz in Einklang zu bringen. Der Schutz des Eigentums darf bei solchen Fragen nicht außen vor bleiben.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Die Maut kommt. Die CSU hält Wort.

    - Zu der Entscheidung der EU-Kommission, das Verfahren gegen die PKW-Maut in Deutschland einzustellen, erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt: „Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingestellt. Jetzt sollten auch die letzten Skeptiker mitbekommen haben, die PKW-Maut ist EU-rechtskonform. Es gibt keine Diskriminierung ausländischer Fahrer. Also, die Maut kommt. Die CSU hält Wort.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: 12. Berliner Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes

    - Mehr als 100 Bundestagsabgeordnete, darunter auch ich, 350 Feuerwehr-Führungskräfte aus ganz Deutschland sowie Gäste aus Verwaltung und Wirtschaft kamen zum 12. Berliner Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) in die Regierungsfeuerwache in Berlin, um sich über die Arbeit und die aktuellen Herausforderungen der Feuerwehren zu informieren. Ich habe mich persönlich sehr gefreut dort auch bekannte Gesichter aus meiner Heimat zu treffen: Den Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbands (LFV) Bayern, Alfons Weinzierl, den stellvertretenden LFV-Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbands Bayern und Kreisbrandrat im Nürnberger Land, Norbert Thiel und den ehemaligen Kreisbrandrat im Nürnberger Land, Bernd Pawelke. Als Gäste begrüßte DFV-Präsident Hartmut Ziebs auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. Als Dank für den Einsatz für die Feuerwehren wurde er mit dem Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuz in Silber ausgezeichnet. Unserer Bundeskanzlerin überreichte Ziebs das Deutsche Feuerwehr-Ehrenkreuz in Gold. Herzlichen Glückwunsch!
  • Wanderausstellung des Deutschen Bundestags macht von 22. - 26. Mai 2017 Station in Roth

    - Der Deutsche Bundestag ist das Herzstück unserer Demokratie. Hier werden Entscheidungen getroffen, die alle angehen. Welche Aufgaben unser Parlament hat und wie es arbeitet, zeigt die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags. Auf Initiative der CSU-Bundestagsabgeordneten Marlene Mortler macht die Ausstellung vom 22. bis zum 26. Mai 2017 Station am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Roth. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Schulklassen sind herzlich dazu eingeladen.