Neuigkeiten

  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Milchfrühling in Berlin

    - Auch in diesem Jahr war der „Milchfrühling“ des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und der Bayerischen Vertretung in Berlin wieder ein voller Erfolg. Wie die vielen Gäste aus Politik, Verbänden und Behörden bin auch ich der Einladung zu dieser Veranstaltung sehr gern gefolgt. Dort gab es nicht nur Gelegenheit, bayerische Milchspezialitäten zu entdecken und zu genießen. Der nun schon traditionelle Milchfrühling will den Wert heimischer Milch verdeutlichen und auf die Leistungen hinweisen, die die Milchbäuerinnen und -bauern für die Kulturlandschaft erbringen.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Was uns Schulz‘ Rolle rückwärts bringt: Arbeitslosigkeit wird zementiert, Beschäftigung verhindert

    - Zur Forderung von Martin Schulz, das Arbeitslosengeld bis auf vier Jahr zu verlängern, wenn die betroffenen arbeitslosen Menschen an einer Weiterbildung teilnehmen, hat sich der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke MdB, wie folgt geäußert: „Mit seiner Forderung will Martin Schulz zurück in die Vergangenheit. Das Abstellen von älteren Menschen, die Arbeit suchen, in jahrelange Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ist in der Vergangenheit gescheitert. Sein Vorschlag ist damit alter Wein in neuen Schläuchen. Das zeigt: Wenn Herr Schulz konkret wird, geht ihm die Luft aus. Gute Umfrageergebnisse zeugen nicht von sozialpolitischer Kompetenz. Vier Jahre Arbeitslosengeld mag populär klingen. Unter dem Strich schadet der Vorschlag aber den Betroffenen, weil er Fehlanreize setzt und damit den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt verzögert. Arbeitslosigkeit wird zementiert, Beschäftigung verhindert. Der Arbeitsmarkt ist derzeit aufnahmefähig wie ein Schwamm. Bei der Bundesagentur für Arbeit gibt es 675.000 offene Stellen. Die Chancen auf dem Arbeitsmarkt auch für Ältere sind aktuell so gut wie nie. Wer dies nicht versteht oder ignoriert, begreift entweder die sozialpolitischen Zusammenhänge nicht oder streut den Menschen bewusst Sand in die Augen. In beiden Fällen kein Beweis für Kompetenz, um Verantwortung für unser Land zu erhalten.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: SPD will Deutschland wieder zum kranken Mann Europas machen

    - Zu den Vorschlägen der SPD, das Arbeitslosengeld I bis zu 48 Monate zu zahlen hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der PNP wie folgt geäußert: „Nach dem Motto „Zurück in die Zukunft“ will die SPD Deutschland offenbar wieder zum kranken Mann Europas machen. Anders kann ich mir diese Retro-Vorschläge nicht erklären. Damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose. Heute haben wir diese Zahl nahezu halbiert. Wir haben die geringste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung. Die Arbeitsmarktreformen haben also gewirkt. Jetzt bis zu vier Jahre Arbeitslosengeld in Aussicht zu stellen, fördert Langzeitarbeitslosigkeit und Frühverrentung. Schon jetzt kann bei einer Qualifizierungsmaßnahme das Arbeitslosengeld länger gezahlt werden. Die SPD übt sich in Vergangenheitsbewältigung, das könnte für die deutsche Wirtschaft und die Arbeitnehmer zur Gefahr werden.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Generalversammlung des VLM Mittelfranken auf dem Müßighof in Absberg

    - Der Verband landwirtschaftlicher Meister und Ausbilder in Bayern e. V. (VLM) hat es sich mit seinen über 10.000 Mitgliedern zur Aufgabe gemacht, Bildung im ländlichen Bereich voranzubringen. Dazu gehören die Aus- und Fortbildung des bäuerlichen Nachwuchses, die Förderung der Meisterausbildung sowie Seminare und andere Informationsveranstaltungen ebenso wie die Interessenvertretung für die Meister und Ausbilder in der Landwirtschaft auf Kreis- und Bezirksebene. Zum Landesverband Bayern zählt auch der VLM Mittelfranken. Auf der diesjährigen Generalversammlung auf dem Müßighof in Absberg im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen wurden viele brennende Themen – sei es auf Landes-, Bundes- oder auf Europaebene – diskutiert.
  • Was ändert sich im März 2017?

    - Ärzte können Schwerkranken künftig Cannabis-Arznei verordnen, wenn dies die Heilung begünstigt oder Schmerzen lindert. Fracking bleibt in Deutschland verboten. Urheber und Künstler können künftig ihren Anspruch auf angemessene Vergütung besser durchsetzen. Diese und weitere Neuregelungen gelten ab März 2017.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: „Schulz handelt wie ein Quacksalber“

    - Zum Vorwurf von Martin Schulz, die Union sei schuld an der schlechten Sicherheitslage, hat sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der NOZ wie folgt geäußert: "Martin Schulz zündelt. Dass er jetzt die Union für eine angeblich schlechtere Sicherheitslage verantwortlich macht, ist infam. Der Vergleich von NRW und Bayern zeigt, dass SPD-Regierungen bei der Inneren Sicherheit versagen: so ist zum Beispiel das Risiko Opfer eines Wohnungseinbruchs zu werden in NRW sechsmal höher als in Bayern. Auch die Zahl der Polizisten pro 100.000 Einwohner ist in Bayern höher als in Nordrhein-Westfalen. Die Union fordert außerdem, Einbruch zum Verbrechen hoch zu stufen, indem eine Mindeststrafe von einem Jahr vorgesehen wird. Dann wäre die Einstellung von Verfahren wegen Geringfügigkeit durch die Staatsanwaltschaft auch nicht mehr möglich. Bei diesem wichtigen Punkt zieht die SPD von Martin Schulz nicht mit. Generell zeigt sich: Schulz redet die Spaltung der Gesellschaft herbei, nur damit seine Wahlkampfstrategie aufgeht. Dabei sprechen die Fakten eine andere Sprache. Das ist unredlich und gefährlich. Er handelt wie ein Quacksalber, der den Menschen eine Krankheit einredet, damit er ihnen dann eine teure Kur verkaufen kann. Ich bin mir sicher: wenn es darauf ankommt, wissen die Menschen, was für Deutschland gut ist: eine Kanzlerin, die für einen Wirtschaftsboom und eine Arbeitslosigkeit auf Rekordtief gesorgt hat. Es ist jetzt keine Zeit für linke Experimente.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Prunksitzung des Faschingskomitees Allersberg

    - Allersberg im Landkreis Roth ist und bleibt die gute Stube der Fränkischen Fastnacht. Das hat das Faschingskomitee Allersberg auch heuer bei seiner Prunksitzung bewiesen. Wie immer habe ich mich sehr darüber gefreut, die närrische Jahreszeit mit den Allersbergern feiern zu dürfen. Hut ab, vor den Leistungen des Vorstandsteams im Komitee! Dieses begrüßte mit einem lauten „Allaa“ alle anwesenden Närrinnen und Narren im Kolpinghaus. Was sich anschließend bot, war eine gekonnte Mischung aus vielfältigen Tanzdarbietungen, musikalischen Schenkelklopfern und kurzweiligen Büttenreden. Majestätisch wurde dem Publikum beim Einzug des Prinzenpaares und seiner prunkvollen Garde zumute. Für große Begeisterung sorgten auch die Allersberger Flecklashexen. Mit ihren fast halsbrecherischen akrobatischen Einlagen ist die Showtanzgruppe mittlerweile über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus bekannt. In den Genuss einer Sondertanzeinlage der Hexen kam Josef Sturm, der bei der Veranstaltung mit dem Allersberger Becher ausgezeichnet wurde. Die Ehrung wird für Verdienste um die Erhaltung des Brauchtums der Fränkischen Fastnacht vergeben. Herzlichen Glückwunsch! Am Ende zeigten sich nochmals alle Akeure auf der Bühne und nahmen den Dank von Präsident Alexander Böck für den tollen Abend entgegen. Auch von meiner Seite ein großes Lob an alle Beteiligten und weiter so!
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: 70. Geburtstag von Ehrenkreisbäuerin Anni Peipp

    - Einen sehr schönen 70. Geburtstag durfte ich mit der Kammersteiner Ehrenkreisbäuerin Anni Peipp feiern. Seit jeher setzt sich die Jubilarin für die Landwirtschaft und die Landfrauen ein. Zunächst war sie als Mädelvertreterin bei der Bayerischen Jungbauernschaft aktiv. Mit 24 wurde Anni Peipp Ortsbäuerin beim BBV. Es folgten viele weitere Ehrenämter. So war sie 15 Jahre lang stellvertretende Kreisbäuerin und fünf Jahre lang Kreisbäuerin. Dabei lernte ich Anni Peipp als tolle Mannschaftsspielerin kennen. Dass sie viele Menschen geprägt hat, zeigten die zahlreichen Freunde, Bekannten und Wegbegleiter, die Anni Peipp wie ich zu ihrem runden Geburtstag gratulierten. Alles Gute für die Zukunft und auf viele weitere Begegnungen!
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Gala-Prunksitzung der Faschingsgesellschaft „Grün-Weiß“ Wendelstein

    - Mit ihrer traditionellen Gala-Prunksitzung bot die Faschingsgesellschaft „Grün-Weiß“ Wendelstein ein spektakuläres Programm für alle Fans der fünften Jahreszeit. Als Ehrensenatorin fühle ich mich dem Verein natürlich besonders verbunden. Nicht nur mich begeisterte die Faschingsgesellschaft in diesem Jahr wieder mit zahlreichen tänzerischen, musikalischen und humoristischen Einlagen. Gerade die „kleinen“ Mitglieder, allen voran die Bambinos und ihre Märchenshow sowie die Jugendgarde, zogen das jubelnde Publikum in ihren Bann. Für die Erfolge der Vereinsjugend gab es ein großes Lob vom Wendelsteiner Bürgermeister Werner Langhans gekrönt von einer Spende der Senatoren. Ein weiteres Highlight der Prunksitzung war der Auftritt des Nürnberger Prinzenpaars, ihrem Hofstaat und der Prinzengarde. Sie zeichneten im Anschluss aktive Mitglieder der Faschingsgesellschaft und wichtige Unterstützer mit Orden aus. Auch ich durfte mich über diese Ehrung freuen. Vielen Dank und auf ein Neues im nächsten grün-weißen Fasching!
  • EU-Agrarzahlungen: Unionsfraktion lehnt weitere Umschichtung ab

    - Der Agrarausschuss des Bundesrates hat sich für eine Erhöhung der EU-Agrarzahlungen von der Ersten in die Zweite Säule von 4,5 auf 6 Prozent ausgesprochen. Hierzu nahmen die stellvertretende Vorsitzende des CDU/CSU-Fraktion Gitta Connemann MdB, der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Franz-Josef Holzenkamp MdB und die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe Marlene Mortler MdB gemeinsam Stellung: „Wir lehnen die Forderungen des Bundesrates nach einer weiteren Umschichtung entschieden ab. Hier wird eine Phantomdiskussion geführt – und zwar zur Unzeit. Hinter unseren Landwirtinnen und Landwirten in Deutschland liegen zwei Jahre mit tiefroten Zahlen. Die Liquidität vieler Betriebe ist bis aufs Äußerste gespannt. Dringende Investitionen müssen permanent zurückgestellt werden. Um laufende Betriebskosten ausgleichen zu können, mussten weitere Kredite aufgenommen werden. In dieser Zeit kann kein Hof in Deutschland auf nur einen Euro verzichten. Die Direktzahlungen aus der ersten Säule bilden im Schnitt 55 Prozent des Einkommens unserer Bauernfamilien. Jeder Eingriff in diese erste Säule jetzt würde die Axt an die Existenz vieler Betriebe legen.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Jahreshauptversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft Heideck/Schwabach in Roth

    - In einem Kubikmeter Holz wird knapp eine Tonne Kohlendioxid gebunden. Mit ihren Wäldern wirken unsere Forstwirte damit dem Treibhauseffekt entgegen. So leistet die Landwirtschaft einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Sie in der Öffentlichkeit immerzu als Umweltsünder dazustellen ist deshalb nicht nur unfair gegenüber den Bäuerinnen und Bauern, sondern faktisch falsch. In Sachen Klimaschutz ist die Landwirtschaft Teil der Lösung und nicht das Problem! Dies war auch der Tenor auf der Jahreshauptversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) Heideck/Schwabach in Roth. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden der FBG Kurt Volkert sprach Prof. Dr. Hubert Röder von der Cluster Initiative Forst und Holz Bayern über den aktuellen Stand und die nächsten Ziele der Cluster Initiative. Seit 2006 unterstützt sie die Vernetzung der Forst- und Holzwirtschaft mit der Forschung und Ausbildung sowie der Politik. Prof. Röder betonte insbesondere die Bedeutung der Agrarforschung für die Branche und den Klimaschutz. Im Anschluss stellte Michael Höcker, Projektmanager von proHolz Bayern, sein Unternehmen vor. proHolz Bayern setzt sich mit kreativem Marketing für die Wertschätzung der Forst- und Holzwirtschaft durch Politik und Gesellschaft ein. Ich für meinen Teil konnte viel Wissenswertes für meine politische Arbeit aus dieser interessanten Veranstaltung mitnehmen.
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Jahresmitgliederversammlung des Maschinen- und Betriebshilfsringes Nürnberger Land e. V. in Kühnhofen

    - Rund 240 Maschinenringe gibt es in Deutschland. Diese starken Gemeinschaften aus landwirtschaftlichen Betrieben tauschen nicht nur Maschinen, sondern auch Erfahrungen aus und unterstützen sich gegenseitig. So leisten sie einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg der Landwirtschaft. Der diesjährigen Einladung zur Jahreshauptversammlung des heimischen Maschinen- und Betriebshilfsring Nürnberger Land e. V.in Kühnhofen bin ich deshalb sehr gerne gefolgt.
  • Mortler: Keine zusätzliche Stromtrasse im Wahlkreis Roth/Nürnberger Land

    - Im Zuge der Energiewende ist der Bau neuer Stromtrassen notwendig, um beispielsweise Windstrom von Norden nach Süden zu transportieren. In den letzten Jahren wurden verschiedene Trassenverläufe von Energiewirtschaft, Politik und den unmittelbar Betroffenen diskutiert. „Mitunter erhitzt die Debatte über neue Stromleitungen die Gemüter aller Beteiligten. Das schafft Raum für Spekulationen, die besonders die Bürgerinnen und Bürger beunruhigen. Hier sollten wir nicht unnötig Öl ins Feuer gießen, wie zuletzt die SPD im Landkreis“, sagt die CSU-Abgeordnete für Roth/Nürnberger Land, Marlene Mortler.
  • Mortler: SPD spielt sich bei Managergehälter-Debatte auf

    - Auf den Gesetzentwurf der SPD zur Deckelung von Managergehältern hat die CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth / Nürnberger Land Marlene Mortler mit Unverständnis reagiert: „Es ist völlig absurd, dass sich die SPD jetzt in Sachen Managervergütung als Wohltäter hervortut. Die SPD hat ihre Hausaufgaben bei diesem Thema über Jahre hinweg nicht gemacht und verdient hier ganz klar die Note sechs“, betonte die Politikerin.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Gerda Hasselfeldt zu den Forderungen von Martin Schulz und den Korrekturen der Agenda 2010

    - Zu den Forderungen von Martin Schulz und den Korrekturen der Agenda 2010 hat sich die Landesgruppenvorsitzende, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der AFP wie folgt geäußert: „Mit seiner Forderung, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I zu verlängern, führt Martin Schulz die SPD wieder in die Vergangenheit. Er setzt damit den gut funktionierenden Arbeitsmarkt und die Zukunft der deutschen Wirtschaft aufs Spiel. Gerade die Verkürzung der Bezugszeit war ein wichtiger Reformschritt, mit dem Fehlanreize vermieden und die Lohnnebenkosten gesenkt werden konnten. Schulz will jetzt das Rad an wichtigen Stellen zurück drehen und damit davon ablenken, dass er einfach keine Ideen hat, die Deutschland voran bringen. Sobald es konkret wird, schwächelt Herr Schulz. Auf der Klausurtagung in Kloster Seeon hat die CSU-Landesgruppe bereits wichtige Forderungen zur Stärkung vor allem der Familien und der Arbeitnehmer gemacht: Familien wollen wir mit einem Baukindergeld und Familiensplitting unterstützen. Außerdem planen wir für die kommende Legislaturperiode eine große Steuerreform mit spürbaren Steuerentlastungen für die Menschen. Die SPD kann ja Vergangenheitsbewältigung betreiben, aber wir machen Politik für die Zukunft Deutschlands.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: Veranstaltung der CSU Albachtal „Höher, schneller, weiter: Leistungsdruck und Drogenkonsum“

    - Eine erfüllende berufliche Tätigkeit kann sich positiv auf die Gesundheit auswirken. Dagegen schlägt zunehmender Leistungsdruck mitunter „auf die Seele“, auch wenn die Fallzahlen psychischer Erkrankungen der letzten Jahre nahezu unverändert sind. Wer bei psychischem Stress zu Alkohol, Medikamenten oder illegalen Drogen greift, landet schnell in der Suchtspirale. Über die Konsequenzen dieser Entwicklung für den Einzelnen und die Gesellschaft habe ich als Drogenbeauftragte der Bundesregierung auf der Veranstaltung „Höher, schneller, weiter: Leistungsdruck und Drogenkonsum“ der CSU Albachtal in Happurg gesprochen. In diesem Rahmen betonte ich insbesondere die Bedeutung der Suchtprävention bei Kindern- und Jugendlichen. Dazu tragen die vielen Initiativen zur Vermittlung von Gesundheit- und Lebenskompetenz bei, darunter das bundesweit größte schulische Programm „Klasse 2000“. Über das Thema Drogen und Sucht hinaus berichtete ich als CSU-Bundestagsabgeordnete über aktuelle politische Themen im Wahljahr 2017.
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Gerda Hasselfeldt zur Überprüfung von Handydaten

    - Zu den Plänen der Bundesregierung, wonach Handydaten stärker als bisher überprüft werden sollen, um die Identität von Asylbewerbern zu klären, hat sich die Landesgruppenvorsitzende, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung wie folgt geäußert: „Wir müssen wissen, wer zu uns kommt. Das ist an erster Stelle eine Frage der Inneren Sicherheit. Wir müssen verhindern, dass Flüchtlinge ihre Identität verschleiern, um nicht abgeschoben zu werden und dann in Deutschland Gesundheits- und Sozialleistungen zu kassieren. Deshalb ist es dringend erforderlich, dass das BAMF auch ohne Einwilligung der Flüchtlinge deren Mobiltelefone auslesen darf, um Rückschlüsse auf deren Identität und Herkunft zu ziehen. Dies sind wir denjenigen schuldig, die solche Sozialleistungen von ihren Steuergeldern zahlen müssen und denjenigen, die zu uns kommen und schutzbedürftig sind.“
  • Marlene Mortler Momentaufnahme: CSU Kreisausschuss in Roth

    - Neben der Wiederwahl des Rother Bürgermeisters Ralph Edelhäuser, über die ich mich persönlich sehr gefreut habe, war die aktuelle Situation der Landwirtschaft ein großes Thema des CSU-Kreisausschusses in Roth. Ich nutzte die Gelegenheit, um meinem Ärger über die jüngsten Vorstöße von Bundesumweltministerin Hendricks gegen unsere Bäuerinnen und Bauern Luft zu machen. Zudem kritisierte ich vor dem Kreisausschuss die unglaubwürdigen Aussagen der SPD und ihres Kanzlerkandidaten.
  • Marlene Mortler kurz zitiert: Wohin sollen die Absurditäten aus dem Hause Hendricks noch führen?

    - Zu der neuen Regelung im Bundesumweltministerium, Gästen des Hauses künftig nur noch vegetarische Kost zu servieren, erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler MdB: „Erst die überzogenen Forderungen an die Landwirtschaft im Klimaschutzplan, dann die Anti-Bauern-Kampagne und jetzt ein Verbot von Fleisch und Fisch für Gäste des Bundesumweltministeriums. Wohin sollen die Absurditäten aus dem Hause Hendricks noch führen? Die Mehrheit der Menschen ist froh, satt zu werden. Derweil wälzt die Ministerin Luxusprobleme und stellt aus ideologischen Gründen eine abwechslungsreiche Ernährung infrage. Das ist anmaßend und weltfremd! Verbote statt Wahlfreiheit: Das ist die Politik der Umweltministerin. Zudem enttäuscht Hendricks die tierhaltenden Landwirte erneut. Und das, obwohl sich die Ministerin gerade wegen ihrer unmöglichen "Bauernregeln" bei den Bäuerinnen und Bauern entschuldigt hat. Anstatt sie sowie die Ernährungsbranche andauernd schlecht zu machen, sollte sich die Ministerin auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren.“
  • CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Gerda Hasselfeldt zum Thema Sozialbetrug von Asylbewerbern

    - Zu der Diskussion um Sozialbetrug von Asylbewerbern hat sich die Landesgruppenvorsitzende, Gerda Hasselfeldt, gegenüber der Funke Mediengruppe wie folgt geäußert: „Wer mit zig verschiedenen Identitäten durchs Land reist, um sich möglichst oft auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern, hat sein Gastrecht bei uns verwirkt. Ein verurteilter Sozialbetrüger kann nicht einfach weiter so am Asylverfahren teilnehmen, als wäre nichts gewesen. Wer so handelt, ist kriminell. Asylverfahren nach Sozialbetrug müssen schneller beendet werden können. Nicht erst bei Strafen von drei Jahren.“