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Diese Woche standen im Bundestag vor allem sicherheitspolitische Themen im Vordergrund. Zum einen wurde der Abrüstungsbericht der Bundesregierung vorgestellt, zum anderen hat der Wehrbeauftragte des Bundestages am Donnerstag im Parlament seinen Jahresbericht vorgelegt. Die Bundesregierung warb diese Woche im Bundestag zudem für eine Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze in Mali und Somalia. 

Jedes achte Lebensmittel und damit Produkte im Wert von rund 235 Euro wirft jeder von uns jährlich weg. Vieles davon originalverpackt und ungenutzt. Das will die Initiative „Zu gut für die Tonne“ und der gleichnamige Wettbewerb des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) ändern. Auf meine Initiative hin hat sich in diesem Jahr die „Laufer Mühle“, eine soziotherapeutische Einrichtung für Suchthilfe in Mittelfranken, beworben und es in den Kreis der Nominierten geschafft. Bei der Abschlussveranstaltung in Berlin traf ich einen Teil des Teams von Geschäftsführer Michael Thiem und konnte ihnen persönlich zu dieser Würdigung ihrer Arbeit gratulieren.

Von der plötzlichen Wohnungsnot bei jungen Flüchtlingen über die Neuregelung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes bis hin zur Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung – Themen gab es beim Besuch von Bürgermeister Frank Pitterlein, der CSU-Ortsvorsitzenden Karin Müller und mir im Jugendhilfezentrum der Caritas in Schnaittach viele. Leiter Willibald Neumeyer, der Direktor des Caritasverbands Nürnberg Michael Schwarz und der Fachbereichsleiter der Caritas Jugendhilfe Joachim Nummer führten uns durch die Einrichtung und brachten uns ihre Arbeit sowie die Herausforderungen näher.

Weil die Flüchtlingszahlen seit 2015 deutlich zurückgegangen sind, muss die Diakonie Roth-Schwabach beim Personal in der Asylberatung kürzen. Darüber, wie die Angebote des evangelischen Wohlfahrtsverbands für Asylbewerber und Migranten künftig ausgestaltet werden können, sprach ich mit Geschäftsführer Jürgen Meier.

Zur der Debatte um den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs von subsidiär Schutzberechtigten erklärt der innen-und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB: „Es ist ein richtiger Schritt, den Familienzuzug von subsidiär Schutzberechtigten an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Die Integrationsleistungen als Anreiz für einen familiären Nachzug zu bewerten, sind eine sinnvolle Maßnahme.“

Wer in einer finanziellen Notlage ist, kann sich oft nicht einmal die Dinge des täglichen Bedarfs leisten. Schöne Kleidung, Bücher für die Kinder oder neues Geschirr bleiben dann oft auf der Strecke. Hier hilft der Stöberladen in Feucht. Das Sozialprojekt bietet Menschen mit geringem Einkommen gute und günstige gebrauchte Kleidung, Tisch- und Bettwäsche sowie Haushaltsgegenstände. Die Bundestags-abgeordnete Marlene Mortler besuchte den Stöberladen und informierte sich bei Teamleiterin Christa Korn und ihren Mitstreiterinnen sowie Mitstreitern über ihre ehrenamtliche Arbeit.