CSU-Agrarexpertin Marlene Mortler sieht durch den diese Woche verabschiedeten Agrarhaushalt die Weichen für den Umbau der landwirtschaftlichen Sozialversicherung in Deutschland gestellt. „Rund 70 Prozent des 5,28 Milliarden Euro schweren Budgets entfallen auf die landwirtschaftliche Sozialversicherung. Damit tragen wir der Bedeutung der sozialen Belange in der Landwirtschaft und dem fortschreitenden Strukturwandel Rechnung“, sagte Mortler, die für das Thema innerhalb der Union zuständige Berichterstatterin.
„Mit dem Bundestagsbeschluss schaffen wir die Voraussetzungen, den Umbau der Organisation mit zusätzlich 175 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zu unterstützen. Diese sollen der landwirtschaftlichen Unfallversicherung ab dem Jahr 2012 zugute kommen“, erklärte Mortler. Hintergrund ist die Neustrukturierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung in Deutschland. Künftig soll ein neu zu schaffender Bundesträger nach dem Leitbild „Sicherheit aus einer Hand“ die Belange der Landwirtschaft, des Forstes und des Gartenbaus abdecken. Mortler: „Dieses berufsständische Sondersystem ist in der Lage, eine umfassende soziale Absicherung der bäuerlichen Familien zu gewährleisten“.
Ebenfalls als wichtige Weichenstellung für die Zukunft wertete Mortler die Schwerpunktsetzung im Agrarhaushalt im Bereich Forschung. Hierfür stehen 2012 rund 307 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen Gelder für Innovationsförderung sowie zur Förderung nachwachsender Rohstoffe, die um jeweils sechs Millionen Euro gegenüber 2011 erhöht werden. Auch mit Blick auf die Herausforderungen der künftigen Welternährung sind Mortler zufolge vermehrte Forschungsinvestitionen wichtig. Schon heute trage Deutschland als wichtiger Agrarexporteur mit zur Sicherung der Welternährung bei.
