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Pressemitteilungen

Große Koalition - Bilanz des ersten Regierungsjahres

11. Dezember 2014

Mit dem Ende des Jahres geht auch das erste Regierungsjahr unserer Großen Koalition zu Ende. Die Bundesregierung, der mit Christian Schmidt, Dr. Gerd Müller und Alexander Dobrindt auch drei Minister der CSU angehören, hat jetzt Bilanz gezogen, was umgesetzt und angestoßen wurde.

Deutschland ist auf einem guten Weg.

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CSU im Bundestag kurz zitiert

CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Zum Thema Sprache ist die Grundlage für gelungene Integration

08. Dezember 2014

"Der Grundgedanke ist geblieben. Die Sprache ist das Allerwichtigste für eine gelungene Integration. Dennoch war es gut und richtig, dass wir an die Formulierung noch mal rangegangen sind. Der Satz ist als Motivation gedacht und nicht als Eingriff in die Privatsphäre. Das dürfte jetzt hoffentlich auch den Zynikern unter den Kritikern klar geworden sein." (Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,Gerda Hasselfeldt, zur Debatte um die Bedeutung der Sprache)

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: THW-Helfer - Ausgezeichneter Einsatz

06. Dezember 2014

Ehrung verdienter Mitglieder beim Technischen Hilfswerk (THW) Lauf. Glückwunsch und Dank an die so Geehrten von mir. Der Bund hat erst jüngst dem THW finanziell den Rücken gestärkt (mehr dazu finden Sie hier: http://marlenemortler.de/thw-wird-gest%C3%A4rkt-investitionen-und-besser... ) Weitere Schritte müssen folgen. Die THWler daheim sind engagiert dabei. Damit es erfolgreich weiter geht, ist Nachwuchsgewinnung zentral. Daher heißt es am 28.02.2015 beim Infotag des THW in Lauf: "Mach was Gscheits - mach mit".

CSU im Bundestag kurz zitiert

CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten Thüringen

05. Dezember 2014

„Es ist schwer erträglich, dass die SED-Erben nun einen Ministerpräsidenten in Deutschland stellen. Das ist eine Ohrfeige für alle Opfer des Unrechtsstaates DDR. SPD und Bündnis 90/Die Grünen verraten mit der Wahl von Bodo Ramelow ihre Geschichte. Das Thüringer Experiment ist einer konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Koalition in Berlin nicht gerade zuträglich.“ (CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt)

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Pressemitteilungen

Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamts: Ich sage Danke!

05. Dezember 2014

EIN GROSSES DANKESCHÖN widme ich an dieser Stelle aus gegebenem Anlass all denen, die sich in meinem Wahlkreis ehrenamtlich engagieren. Sei es wie hier im Bild, in der Deutschen Rheuma-Liga Lauf (die ich vergangenen Sonntag besuchte), sei es beim THW oder BRK, in Schulen, Mehrgenerationenhäusern, Vereinen, Kirchen oder, oder, oder.... Ich bin immer wieder berührt, stolz und glücklich, wenn ich erlebe welch' eine breite Palette an ehrenamtlich engagierten Menschen es bei mir daheim gibt. Danke, dass sie sich mit ihren Talenten in unsere Gemeinschaft einbringen! Ohne Sie wäre mein Wahlkreis nicht das, was er ist: Ein tolles, extrem liebenswertes Stück Franken.

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: Bildungszentren im Ländlichen Raum

05. Dezember 2014

"Kultur im Grünen" - das ist nur eins der Anliegen des Verbands der Bildungszentren im Ländlichen Raum. Er zählt zu 35 Verbänden und Initiativen, die noch bis 2017 im Rahmen der Initiative „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert werden. Am Dienstag nutzte ich einen Parlamentarischen Abend des Verbands, um mich nicht nur über dessen Kulturangebote, sondern auch über aktuelle Entwicklungen der Arbeit des Verbands insgesamt zu informieren. Unter den Gästen war u.a. der Direktor des Hauses der bayerischen Landwirtschaft Herrsching, Dr. Wulf Treiber. Fakt ist: Die Bildungszentren tragen nicht nur in Herrsching mit ihrer Angebotsvielfalt zur Stärkung der ländlichen Räume bei.

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CSU im Bundestag kurz zitiert

CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Debatte um die Maut

03. Dezember 2014

"Die Debatte um die Maut ist absurd und unsachlich. Ich erwarte, dass sich der Fraktionsvorsitzende unseres Koalitionspartners nicht noch an die Spitze der Kritiker setzt. Ein solches Verhalten ist nicht akzeptabel. Die Maut ist vereinbart, die Maut kommt und es wird keine zusätzliche Belastung deutscher Autofahrer durch die Hintertür geben - nicht in dieser Wahlperiode und auch nicht in der kommenden." (CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt in der Passauer Neuen Presse zur aktuellen Debatte über die Maut)

Pressemitteilungen

Tourabschluss der BZgA-JugendFilmTage - „Nikotin und Alkohol – Alltagsdrogen im Visier“ 2014

02. Dezember 2014

Tourabschluss der BZgA-JugendFilmTage - Nikotin und Alkohol – Alltagsdrogen im Visier“ 2014 - Deutschlandweite Tour fördert kritische Haltung gegenüber Alltagsdrogen. Die bundesweite Tour der JugendFilmTage „Nikotin und Alkohol – Alltagsdrogen im Visier“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat heute ihre Abschlussveranstaltung für das Jahr 2014 in Nürnberg. In diesem Jahr wurden rund 10.000 Schülerinnen und Schüler mit ihren Lehrkräften in 14 Regionen Deutschlands mit jugendgerechten, themenbezogenen Spielfilmen und attraktiven Mitmach-Aktionen über die gesundheitlichen Gefahren der Alltagsdrogen Nikotin und Alkohol informiert. Anlässlich des Tourabschlusses erklärt Marlene Mortler, Drogenbeauftragte der Bundesregierung

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Drogenbeauftragte Mortler beruft neuen nationalen Drogen- und Suchtrat

02. Dezember 2014

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, hat gestern in Berlin den Drogen- und Suchtrat neu berufen. Das Beratungsgremium nimmt ab sofort seine Arbeit auf und wird in regelmäßigen Abständen tagen, um die Arbeit der Bundesregierung im Bereich Drogen und Sucht zu unterstützen.

Der nationale Drogen- und Suchtrat setzt sich aus Vertretern der Bundesressorts, Ministerfachkonferenzen der Länder, kommunalen Spitzenverbände, Deutschen Rentenversicherung Bund, Bundesagentur für Arbeit, den Spitzenverbänden der Krankenkassen sowie Akteuren aus der Suchthilfe, der Suchtprävention und –forschung zusammen.

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Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern - Länder und Kommunen deutlich entlastet

01. Dezember 2014

Bund und Länder haben sich auf ein umfassendes Konzept zur Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern geeinigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher unserer CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser: "Mit dem vorliegenden 7-Punkte-Papier zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern ist eine spürbare Entspannung der Lage in den Ländern und Kommunen noch in diesem Jahr zu erwarten.

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"Legal Highs“ werden verboten! Verordnung passiert Bundesrat!

28. November 2014

Der Bundesrat hat heute der 28. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften zugestimmt. Mit ihr werden weitere 32 neue psychoaktive Substanzen (NPS), so genannte "Legal Highs", nach Maßgabe des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) verboten.

Marlene Mortler: „Mit der Unterstellung weiterer Substanzen unter das Betäubungsmittelgesetz sind wir auf einem guten Weg. Dennoch machen wir hier nicht halt. Um den Wettlauf gegen immer neue, nur wenig veränderte psychoaktive Substanzen zu gewinnen, arbeiten wir derzeit zusammen mit den fachlich zuständigen Bundesministerien mit Hochdruck an einer umfassenden und wasserdichten gesetzlichen Regelung. Ziel ist es dabei, die Verbreitung und Verfügbarkeit und damit den gefährlichen Konsum der nicht auf ihre Inhaltsstoffe deklarierten aber hochgefährlichen Kräutermischungen, Badesalze oder Raumlufterfrischer zu unterbinden.“

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Bundeshaushalt 2015: Mehr Geld für die Suchtprävention - "Klasse 2000" Projekt gestärkt

28. November 2014

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt 2015 verabschiedet. Für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik ergeben sich deutliche Verbesserungen, die auf das anhaltende Engagement der Drogenbeauftragten für Maßnahmen in der Prävention zurückzuführen sind. Marlene Mortler: „Seit Beginn meiner Amtszeit habe ich stets betont, wie wichtig die Prävention ist. Ein wesentlicher Baustein dabei ist, Kinder und Jugendliche so zu fördern, dass sie zu starken Persönlichkeiten heranwachsen. Ein herausragendes Beispiel guter Praxis ist das Programm ‚Klasse2000’.

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Agrarhaushalt setzt starkes Signal für attraktive ländliche Räume

28. November 2014

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschlossen. Lesen Sie hier die treffende Pressemitteilung zum Thema des Vorsitzenden unserer Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und des Obmanns im Ausschuss, Alois Gerig. Zudem können Sie hier die Rede unseres Bundeslandwirtschaftsministers in der Haushaltsdebatte mitverfolgen.

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Energiedialog in Bayern - CSU-Landesgruppe diskutierte mit Ilse Aigner in Berlin

28. November 2014

Ziel der Energiewende in Bayern ist eine sichere, bezahlbare und saubere Energieversorgung. Für den Erfolg dieses Vorhabens ist die breite Akzeptanz in der Bevölkerung notwendig. Bayerns Energieministerin Ilse Aigner hat hierfür Anfang November den Energiedialog gestartet. An ihm nehmen verschiedenste Verbände und Organisationen und Bürgerinitiativen teil. Jeder Bürger hat zudem die Möglichkeit, sich auf einer Internetseite in den Dialog einzubringen.

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