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CSU im Bundestag kurz zitiert

CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Asylpaket

29. September 2015

„Der Flüchtlingszustrom ist eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere für Bayern. So kann es nicht weitergehen. Wir sind uns einig, dass wir dringend den Zustrom begrenzen und dafür sorgen müssen, dass wieder Recht und Gesetz eingehalten werden. Es braucht zügig Signale der Ordnung. Wichtige Bausteine dafür sind die Grenzkontrollen und das Asylpaket, das am Dienstag auf den Weg gebracht wird. Das trägt eindeutig die Handschrift der CSU. Manches, wie die Einstufung weiterer sicherer Herkunftsstaaten hätten wir schon vor einem Jahr umgesetzt, wenn die Grünen im Bundesrat nicht blockiert hätten. Ich konzentriere mich auf Lösungen. An Problembeschreibungen mangelt es ja derzeit wahrlich nicht.“ (CSU Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt gegenüber dem Münchner Merkur zum Asyl-Paket und der Diskussion um die Asylpolitik )

© in der Beeck
Pressemitteilungen

Anhörung zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat: Erkenntnis vor Ideologie

28. September 2015

Vor der öffentlichen Anhörung über mögliche gesundheitliche Auswirkungen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft erklärt die umwelt- und agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler MdB:

„Wie Teile der Opposition in den letzten Tagen beim Thema Glyphosat mit unabhängigen Wissenschaftlern umgegangen sind, ist einfach unsäglich. Ich erwarte von den Grünen, dass sie die Aussage, das Bundesamt für Risikobewertung habe bei der Überprüfung des Pflanzenschutzmittels eine Gefährdung der Öffentlichkeit bewusst in Kauf genommen, zurücknehmen und sich entschuldigen.

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: Tag der Vereine in Rednitzhembach für Groß und Klein

27. September 2015

Tag der Vereine in Rednitzhembach. Gut 30 Vereine und Organisationen haben sich am 27. September in Rednitzhembach präsentiert und mit zahlreichen Mitmachangeboten um Nachwuchs geworben. Sei es mit Mitmach-Aktionen (so testete ich beispielsweise erfolgreich mein Gleichgewicht am Stand der Taekwondo Schule) oder an Infoständen. Eine tolle Aktion, um neue Mitglieder für Vereine und Verbände zu werben. Danke an Bürgermeister Jürgen Spahl (hier im Bild rechts neben mir).

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: Drogenprävention - Engagement heimischer Apotheker

26. September 2015

„Kindergesundheit“ ist das Thema der Jahresschwerpunktkampagne des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Auch mir als Drogenbeauftragter liegt die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen besonders am Herzen. Auch die bayerischen Apotheker engagieren sich im Rahmen der Jahresschwerpunktkampagne. In ihrem Fokus: Das Thema Drogenprävention.

Wie sieht dieser Einsatz in meinem heimischen Wahlkreis konkret aus? Wo liegen die Stärken, wo hakt es? Darüber unterhielt ich mich gemeinsam mit dem Rother Landtagsabgeordneten Volker Bauer, mit der Pressesprecherin der Apotheker im Landkreis Roth, Renate Winkler aus Greding.

Bayerns Apotheker arbeiten demnach mit dem 2011 gegründeten Wissenschaftlichen Institut für Prävention im Gesundheitswesen (WIPIG) zusammen. Ein Weg, dem viele Bundesländer Winkler zufolge inzwischen folgen.
Auf Basis vom WIPIG entwickelter Leitfäden können die Apotheker u.a. Vorträge zum Thema Drogenprävention an Schulen anbieten. Dieses Engagement wollen sie Winkler zufolge weiter ausbauen. Zudem wüssten sie es gerne verstärkt wertgeschätzt.

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CSU im Bundestag kurz zitiert

CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt - Länder in der Pflicht

25. September 2015

„Die Länder erhalten eine zusätzliche Unterstützung des Bundes zur Bewältigung der Flüchtlingsströme. Es muss aber deutlich sein, dass sie am Zug sind, endlich nun ihren eigenen Verpflichtungen nachzukommen. Schließlich kann die geforderte weitere Verkürzung der Verfahrensdauer beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur eine Entspannung der Situation mit sich bringen, wenn die Länder ihrerseits ihre Verwaltungsgerichte personell ausreichend ausstatten und rechtskräftige Abschiebungen durchführen.

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Pressemitteilungen

Bundestag schließt Beratungen zur Reform der Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit ab - Kommunen erhalten Rechtssicherheit

24. September 2015

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch die Ausschussberatungen zur Reform der Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit abgeschlossen. Dazu erklärt Ingbert Liebing, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in der auch ich Mitglied bin:

„Wir freuen uns, dass es nach intensiven Gesprächen gelungen ist, eine Lösung bei der Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit umzusetzen. Nach den Urteilen des Bundesfinanzhofes bestand jahrelang für alle Beteiligten Rechtsunsicherheit. Dies war vor allem für die Kommunen ein belastender Zustand. Mit der Reform und Ergänzung des Umsatzsteuergesetzes um den neuen Paragraph 2b erhalten alle Beteiligten Rechtssicherheit.

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Pressemitteilungen

Auftakt der „Hackedicht – Schultour der Knappschaft“ 2015: Drogenbeauftragte der Bundesregierung übernimmt Schirmherrschaft

24. September 2015

Das gemeinsame Präventionsprojekt der Krankenkasse Knappschaft und des Deutschen Kinderschutzbundes startete die diesjährige Tour am 24. September 2015 in Berlin. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung begleitete den Tourauftakt und übernimmt die Schirmherrschaft für die Hackedicht-Schultour. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche für den Umgang mit Alkohol zu sensibilisieren.

Heute war die „Hackedicht – Schultour der Knappschaft“ mit dem Bühnenprogramm des Kabarettisten Eisi Gulp in der Aula der Paul-Löbe-Schule in Berlin zu Besuch. Nicht nur die Schülerinnen und Schüler waren begeistert. Als neue Schirmherrin machte sich auch ich mir als Drogenbeauftragte der Bundesregierung ein Bild vor Ort.

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Pressemitteilungen

Gesunde Ernährung in Kita und Schule - Zwischen Vollkornbrot und Schokoriegel – Podiumsdiskussion im Bundeslandwirtschaftsministerium

23. September 2015

Wie machen wir Kindern Lust auf gutes Essen? Diese Frage stand im Zentrum einer Diskussion im Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin. Neben dem Gastgeber, Bundesminister Christian Schmidt, saßen im Podium Brigitte Scherb, Präsidentin des Deutschen Landfrauenverbandes, Fernsehkoch Tim Mälzer und Alena Buyx, Professorin für Medizinethik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Da ich das Thema bereits seit Langem nicht zuletzt im Schulterschluss mit den bayerischen Landfrauen vorangetrieben habe, verfolgte ich das Gespräch der Fachleute mit großem Interesse.

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Pressemitteilungen

Aktionstag gegen Glücksspielsucht - Prävention braucht Transparenz

23. September 2015

Heute wird der jährliche „Aktionstag gegen Glücksspielsucht“ begangen, an dem bundesweit zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen stattfinden.

Marlene Mortler: „Die Gefahren, die vom Glücksspiel ausgehen können, werden in der Gesellschaft oftmals unterschätzt. Daher macht ein Aktionstag Sinn, an dem man in jedem Jahr auf die Gefahren hinweisen und das Thema in die Öffentlichkeit rücken kann. Wenn wir an Glücksspiel denken, haben wir unwillkürlich verdunkelte Spielhallenschaufenster im Sinn. Glücksspielsucht entsteht aber auch anderswo. Immer mehr Menschen spielen Glücksspiele im Internet.

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7. Bundeswettbewerb "Vorbildliche Strategien kommunaler Suchtprävention"

23. September 2015

Auf Anregung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler, und mit Unterstützung der Kommunalen Spitzenverbände sowie des GKV-Spitzenverbandes schreibt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) den 7. Bundeswettbewerb "Vorbildliche Strategien kommunaler Suchtprävention" aus. Gesucht werden Städte, Kreise und Gemeinden, die mit innovativen Aktivitäten zur Suchtprävention ein besonders gutes Beispiel für andere Kommunen geben.

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CSU im Bundestag kurz zitiert

CSU-Landesgruppe kurz zitiert: Gesetzentwurf zum Thema Asyl

21. September 2015

„Der Gesetzentwurf setzt Vieles von dem um, was die CSU-Landesgruppe bereits Anfang des Jahres gefordert hat: Wir müssen zwischen Schutzbedürftigen und Nichtschutzbedürftigen unterscheiden. Das heißt, wir müssen klare Prioritäten setzen. Wir brauchen unsere Kraft und Kapazitäten für diejenigen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind. Schutzbedürftige gilt es, schnell zu versorgen und anschließend zu integrieren. Nichtschutzbedürftige müssen Deutschland so schnell wie möglich wieder verlassen. Anreize für einen längeren Aufenthalt in Deutschland sind weiter zu verringern, Abschiebungen zu beschleunigen. Hierzu sieht der Gesetzentwurf wichtige Veränderungen vor.“ (CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt zur Debatte um den Gesetzentwurf zum Thema Asyl gegenüber der Zeitung "Die Welt")

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Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: Starke ländliche Räume - Heuhotel macht Lust auf Land in Vorra

19. September 2015

In der vergangenen Legislatur habe ich unter der Überschrift „Lust aufs Land“ eine Veranstaltung in Berlin zum Thema Ländliche Räume organisiert. Dabei zeigten zahlreiche Landfrauen aus der Heimat in der Hauptstadt, was sie im und für den ländlichen Raum bewegen.

Mit dabei war seinerzeit auch Margit Leimberger (l.), die damals ihr Heuthotel Fischbeck präsentierte.

Inzwischen feierte sie mit ihrem Ehemann Erwin das 10jährige Heuthotel-Jubiläum. Auch ich habe persönlich in Vorra gratuliert. Glückwunsch und weiter viel Erfolg! Die Lust aufs Land ist nicht nur bei mir ungebrochen. Ich werde in Berlin mich weiter dafür stark machen, dass unsere ländlichen Räume dem demographischen Wandel zum Trotz attraktive Heimat für Alt und Jung bleiben.

Marlene Mortler Momentaufnahme

Marlene Mortler Momentaufnahme: 15 Jahre Kunstmuseum Hersbruck

19. September 2015

Herrlich unkompliziert ging es beim 15. Jubiläumsfest des Hersbrucker Kunstmuseums zu: Der erste stellvertretende Generaldirektor des Germanischen Nationalmuseums, Dr. Daniel Hess (im Bild rechts), war als Privatmann engagiert mit dabei und spannte mich kurzer Hand zum Abtrocknen ein. (Links im Bild: Ingrid Pflaum, Leiterin des örtlichen Hirtenmuseums). Bei Livemusik von Budde Tiem und Mathias Roesel gab es dieses Mal eine Ausstellung der Bilder von Christoph Gerling aus Deckersberg im Kunstmuseum zu sehen. Glückwunsch zum Jubiläum an den Vorsitzenden des Fördervereins Uli Olpp, sein Museumsteam und all die übrigen Helfer. Sie bereichern das kulturelle Angebot der Region seit Jahren beständig immer wieder aufs Neue.

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Pressemitteilungen

Leben meistern: Besuch der Suchthilfe-Einrichtung Laufer Mühle

18. September 2015

Die „Laufer Mühle“ ist eine soziotherapeutische Einrichtung der Suchthilfe Mittelfranken. Sie bietet rund 120 Plätze im stationären und ambulanten Bereich. Hier werden Menschen auf dem Weg in eine suchtfreie Zukunft begleitet; hier werden ihnen Möglichkeiten zur Teilhabe an der Gemeinschaft und am Arbeitsleben eröffnet. Einer der Wege: Die Ausbildung zum „soziotherapeutischen Assistenten/ betrieblichen Suchthelfer“.

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