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Pressemitteilungen

Bahn erleichtert schwerbhinderten Menschen das Reisen

31. August 2011

Zum 1. September wird dank einer erweiterten Freifahrtenregelung Bahnfahren für schwerbehinderte Menschen in Deutschland leichter. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: Die von der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum 1. September vereinbarte Neuregelung ist eine gute Nachricht für schwerbehinderte Reisende. Bahnfahrten werden für sie leichter. Durch den Wegfall der so genannten 50-km-Begrenzung um den Wohnsitz haben sie künftig im Nahverkehr deutschlandweit lückenlos freie Fahrt.

Damit die Neuregelung für möglichst viele Menschen mit Behinderungen zu einem echten Mobilitätsgewinn wird, sind zusätzliche Anstrengungen für einen barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr nötig. Hierfür werden wir uns nach Kräften weiter einsetzen. Nach dem Willen unserer Fraktion soll Barrierefreiheit zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus werden. Sie ist eine Grundvoraussetzung für die selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben. Mit jährlich rund 1,95 Milliarden Fahrgästen ist die Deutsche Bahn ein wichtiger Leistungsträger der deutschen Tourismuswirtschaft.

Hintergrund: Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Deutsche Bahn vereinbart, das Streckenverzeichnis bzw. die 50 km-Regelung nach § 147 Abs. 1 SGB IX für schwerbehinderte Menschen zum 1. September 2011 aufzuheben. Damit wird für schwer behinderte Reisende, die die Voraussetzungen der Freifahrtberechtigung erfüllen, durchgängig eine bundesweite kostenfreie Nutzung der Nahverkehrszüge der DB Regio AG (Produktklasse C) - S-Bahnen, Regionalbahn (RB), Regionalexpress (RE), Interregio-Express (IRE) möglich.

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Weltbodentag 2020: „Der wichtigste Produktionsfaktor der Land- und Forstwirtschaft“

04. Dezember 2020

Morgen ist Weltbodentag. Unser täglich Brot und ein reichhaltiges Angebot an gesunden Lebensmitteln sind für uns Verbraucher selbstverständlich. Garant dafür sind intakte Böden.

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Wolfsmanagement: Bundesumweltministerin Schulze scheinbar unberührt

02. Dezember 2020

Die deutschen EVP-Abgeordneten des Landwirtschaftsausschusses im Europäischen Parlament sind erstaunt über die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Seiten der Ministerin bei der Frage des Wolfsmanagements. Diese Haltung lasse die Lebenssituation der Bürger und Bürgerinnen völlig außer Acht. Ziel müsse eine langfristig realistische und friedliche Koexistenz von Mensch und Tier sein. Dies erfordere auch ein entschiedenes Tätigwerden auf Bundesebene.

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Einigung: Übergangsverordnung der Gemeinsamen Agrarpolitik

01. Dezember 2020

Die Trilog-Verhandlungen zwischen Europäischer Kommission, dem Rat der EU sowie dem Europäischen Parlament zur Übergangsverordnung bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wurden am Freitagabend abgeschlossen. Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat heute über den ausgehandelten Kompromisstext abgestimmt und diesen angenommen.

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„Kein anderes Tourismus-Segment ist so nachhaltig wie der Urlaub auf dem Bauernhof“

01. Dezember 2020

Heute hat der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments über den Bericht zum nachhaltigen Tourismus abgestimmt.

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Unlautere Handelspraktiken: „Der Kampf ‚David gegen Goliath‘ muss wieder auf Augenhöhe geführt werden“

19. November 2020

Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat dem Kabinett gestern eine Gesetzesänderung vorgelegt, um unlautere Handelspraktiken zu verbieten. Hierzu soll das Agrarmarktstrukturgesetzes neu gefasst werden. Landwirte sollen so künftig besser vor unfairer Behandlung durch große Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels geschützt werden, etwa durch das Verbot überlanger Zahlungsziele bei verderblicher Ware wie Gemüse.

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Vereinheitlichung von Nitratmessstellen: „Hierbei sind Fachleute gefragt, keine Ideologen“

17. November 2020

In der Sitzung des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments wurde eine Petition zur Vereinheitlichung von Nitratmessstellen in der EU vorgestellt. Diese bemängelt die ungleiche Umsetzung der Nitratverordnung innerhalb der Europäischen Union.

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Abkommen EU-China: „Anerkennung für langjährige Qualität und Tradition“

12. November 2020

Das Europäische Parlament stimmt diese Woche über das Abkommen zwischen der EU und China über die Zusammenarbeit im Bereich der geografischen Angaben und deren Schutz ab. Hierzu erklärt die Agrar- und Ernährungspolitikerin der CSU im Europäischen Parlament, Marlene Mortler MdEP: "China ist ein Markt mit großem Potential für die europäische Agrar- und Ernährungswirtschaft. Dennoch müssen europäische Unternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen und Preisdumping geschützt werden!"

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EU-Afrika: „Globaler Wandel braucht integrierte, gezielte Lösungen für die Menschen vor Ort“

10. November 2020

Heute Vormittag fand ein Virtual Roundtable zum Thema „The EU-Africa & Farm to Fork Strategies 2020“ statt. Zusammen mit Rednern von BMZ, UN, FAO sowie afrikanischen Abgeordneten mit Unterstützung von SME Europe und der Hanns Seidel Stiftung hat Marlene Mortler diskutiert, wie man die Partnerschaft zwischen Europa und Afrika mit den UN-Nachhaltigkeitszielen in Einklang bringt.

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EU-Tiertransportverordnung: „Es braucht mehr Zusammenarbeit und eine einheitliche Umsetzung“

29. Oktober 2020

In der heutigen Sitzung des ANIT-Untersuchungsausschusses hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner über die Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft – u.a. Begrenzung der Transportdauer, Versorgungsstellen in Drittstaaten, Umsetzungs- und Kontrolldefizite in den Mitgliedstaaten – gesprochen.

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Retterspitz: Traditionelles Heilwissen meets moderne Wissenschaft

28. Oktober 2020

Heilen, Pflegen und Wohlfühlen: Seit mehr als 115 Jahren kümmert sich Retterspitz um diese drei wichtigen Bereiche des Lebens. Bis heute setzt das Familienunternehmen auf die Wirkung und Verträglichkeit reiner ätherischer Öle, Heilpflanzenbestandteile und klassischer Heilanwendungen, und kombiniert es nach modernstem Standard mit neuesten wissenschaftlichen Untersuchungen. Um sich ein Bild von dem Unternehmen sowie der Produktion zu machen, hat Europaabgeordnete Marlene Mortler den Standort in Schwaig besucht.