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Brief aus Berlin

Befragung durch die Abgeordneten

03. Juli 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

das Themenspektrum war erneut breit, mit dem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diese Woche in ihrer zweiten Befragung durch die Abgeordneten seit Jahresbeginn konfrontiert sah. Doch gerade die Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten nahm in der Befragung viel Raum ein.

Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden so bald wie möglich verändert werden. Nach einer allgemeinen Orientierungsdebatte Ende 2018 beriet der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2019, erstmals über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe, die jeweils von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt werden. Für die CSU im Bundestag sprachen Georg Nüßlein und Stephan Pilsinger. 

Nach dem EuGH-Urteil zur Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) am 19. Juni hat sich auch der Bundestag mit diesem Thema beschäftigt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) debattierte mit den Abgeordneten in Verkehrs- und Haushaltsausschuss mehr als vier Stunden über das Thema. Anschließend erklärte er in einer Aktuellen Stunde die Entscheidungen des Verkehrsministeriums vor und nach der Urteilsverkündung.

Liebe Leserinnen und Leser,

dies ist mein letzter Brief aus Berlin. Nach 17 Jahren als Abgeordnete im Deutschen Bundestag wechsle ich durch meine Wahl ins Europäische Parlament ab dem 1. Juli 2019 nach Brüssel bzw. Straßburg.

Etwas wehmütig blicke ich auf diese Zeit zurück, freue mich aber natürlich auch auf meine neue Aufgabe sowie neue Herausforderungen.

Selbstverständlich werde ich weiterhin vor Ort bleiben – die Nähe zu meiner Heimat und den Menschen in Mittelfranken liegt mir sehr am Herzen. Aus diesem Grund bleiben meine beiden Büros mit den bekannten und bewährten Ansprechpartnerinnen in Lauf und Roth bestehen.

Natürlich werde ich Sie auch weiterhin auf dem Laufenden halten – dieses Mal aus Brüssel bzw. Straßburg.

Ich danke Ihnen für Ihre Treue und Unterstützung und wünsche Ihnen jetzt viel Spaß beim Lesen!

Herzliche Grüße

Ihre