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Die Corona-Krise

27. April 2020

In Zeiten wie diesen zählen Online-Medien zu unseren wichtigsten Informationsquellen. Leider greifen auch verbreitet Fake News um sich. Der Bayerische Rundfunk hat einige dieser Falschmeldungen überprüft und sowohl das Bundeskanzleramt als auch das Recherchezentrum Correctiv haben Merkmale aufgelistet, anhand derer man die Qualität der Informationen bewerten kann.

 

Wo finde ich verlässliche Informationen zu COVID-19?

 

Was ist die Corona-Warn-App?

Die Corona-Warn-App hilft uns festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können wir Infektionsketten schneller unterbrechen. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich. Ein F.A.Q. zur Corona-Warn-App finden Sie unten.

 

Welche Hilfen gibt der Bund für kleine und mittelständische Unternehmen?

Das Bundesprogramm „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ ist mittlerweile in die zweite Phase übergegangen. Seit 21. Oktober 2020 ist die Antragstellung für die Überbrückungshilfe II möglich. Das aktualisierte Themenblatt zur Überbrückungshilfe II mit den angepassten Rahmenbedingungen finden Sie unten zu Ihrer Information und weiteren Verwendung. Die wichtigsten, v.a. die Einstiegsschwelle und Förderhöhe betreffenden Änderungen sind am Ende des Themenblatts in einer entsprechenden tabellarischen Übersicht dargestellt.

 

Welche Maßnahmen ergreift die EU zur Bewältigung der Krise?

Das Europäische Parlament hat seit dem Ausbruch der Corona-Krise zwei Mal getagt. Im März wurden dringende Maßnahmen zur Nutzung des Europäischen Solidaritätsfonds, zu Investitionen in die Gesundheitssektoren der Mitgliedsstaaten und zur Lockerung der Regelungen für die Nutzung von Zeitnischen an Flughäfen verhandelt. Im Zentrum der Plenartagung im April stand die gemeinsame Resolution von vier Fraktionen über abgestimmte Maßnahmen zur Krisenbewältigung, die maßgeblich von der EVP unterstützt wurde.

Des Weiteren wurden wichtige Entscheidungen zur Medizinprodukteverordnung und zum EU-Haushalt getroffen. KMUs und die Landwirtschaft stellen weitere Prioritäten dar. Zudem wird die Ausschussarbeit fortgesetzt, um wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen.

 

Was hat es mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auf sich?

Zahlreiche Briefe, E-Mails und Anrufe haben mich im Vorfeld der Beratungen und des Beschlusses des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes des Deutschen Bundestages erreicht. Durch meinen Wechsel ins Europäische Parlament im Juli 2019 konnte ich bei diesem Gesetz weder mitberaten, noch mitentscheiden. Die E-Mails und Schreiben habe ich selbstverständlich an meine Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag weitergeleitet. Daher sehe ich von der Beantwortung dieser ab. Unten finden Sie ein gutes Faktenblatt, dass die Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema „Fakten statt Fake News“ erstellt haben.

 

 

Zuletzt aktualisiert am 24.11.2020