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Liebe Leserinnen und Leser,
ein letztes Mal in Straßburg - zumindest für mich, in meiner Funktion als Europaabgeordnete. Wenn das Parlament im Juli das nächste Mal tagt, wird mein Mandat bereits zu Ende sein. Bestimmt reise ich dann als ehemalige Abgeordnete noch einmal an, um meinen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg für die nächste Legislaturperiode zu wünschen und ein paar offene Dossiers zu besprechen. Schließlich hat mir die Arbeit in Brüssel und Straßburg immer viel Freude bereitet.
Inhaltlich haben wir uns diese Woche unter anderem mit der Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie beschäftigt. Die Luftqualität in der EU hat sich innerhalb der letzten Jahrzehnte stetig verbessert. Trotzdem bestreitet niemand, dass wir auch weiterhin an einer besseren Luftqualität arbeiten müssen. Dabei dürfen wir aber das Maß nicht überspannen. Statt kaum erreichbare Richtwerte brauchen wir realistische und wissenschaftlich fundierte Ziele und praktische Lösungen. Leider sah das die Mehrheit im Plenum anders.
Außerdem stand die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Plattformarbeiter auf der Agenda. Für etwa 28 Millionen Plattformarbeiter in Europa, also Uber-Fahrer, Lieferando-Kuriere und andere, die über digitale Plattformen ihr Geld verdienen, verbessern sich zukünftig die Arbeitsbedingungen. Mit der neuen EU-Richtlinie sollen Scheinselbstständigkeit und prekäre Arbeitsbedingungen effektiver bekämpft werden. Ebenso soll beim Einsatz von Algorithmen mehr Transparenz geschaffen und die Daten von Plattformarbeitern sollen besser geschützt werden. Hierfür gab es eine sehr hohe Zustimmung.
Am Dienstag wurde ein Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah wegen schwerwiegender Spionagevorwürfe verhaftet. Erst Russland, jetzt wieder China. Die Verbindungen des AfD-Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten für die Europawahl Maximilian Krah zu diesen autoritären Regimen waren schon vor den heutigen Vorwürfen besorgniserregend. Dass nun jedoch einer seiner engsten Mitarbeiter wegen des Verdachts der Spionage für China verhaftet wurde, setzt dem Ganzen die Krone auf. Die Vorwürfe müssen so schnell wie möglich lückenlos aufgeklärt werden. Die AfD zeigt damit einmal mehr ihr wahres, unpatriotisches Gesicht. Wer bei der Europawahl AfD wählt, wählt mehr Einfluss Russlands und Chinas.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre dieses letzten Newsletters, zumindest aus Straßburg! Danke, dass Sie meine Arbeit in Europa und daheim in den letzten fünf Jahren intensiv begleitet haben.
Mit freundlichen Grüßen,