Das EU-Parlament hat die Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) beschlossen. Die CSU-Europaabgeordnete Marlene Mortler äußert sich hierzu wie folgt:
„Es gilt jetzt einen Wandel anzustoßen, mit dem die Schiene zum Rückgrat eines intelligenten, nachhaltigen und sicheren Personen- und Güterverkehrs in der Europäischen Union werden kann. Unser Ziel muss es sein, Lücken zu schließen und Engpässe sowie technische Barrieren zu beseitigen.
Ich verstehe dies als klaren Auftrag an die Bundesregierung, das wichtigste, grenzüberschreitende Projekt in unserer Region, die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale über Marktredwitz nach Tschechien, endlich abzuschließen.
Als Europaparlament bringen wir deutlich zum Ausdruck, dass die Komplettierung des Kernnetzes, zu dem die Franken-Sachsen-Magistrale gehört, absolute Priorität vor neuen Vorschlägen hat. So sollen endlich die Lücken im grenzüberschreitenden Netz geschlossen werden. Dies habe ich unlängst auch noch einmal in einem Brief an den Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer, deutlich gemacht.
Auch muss geprüft werden, ob hierfür nicht Mittel im Rahmen des EU-Wiederaufbaufonds zusätzlich eingesetzt werden können. “
Hintergrund:
Das Europäische Parlament hat am 20.01.2021 die Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) beschlossen (2019/2192(INI))[1]. Die Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsraums in ganz Europa ist unser oberstes Ziel bei der gemeinsamen Verkehrspolitik der EU. Das wichtigstes politische Instrument, zur Erreichung dieses Ziels, sind die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V).
[1] Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V): https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2021-0010_DE.html
