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Die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages pflegen weltweit Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten. Dabei tauschen die Abgeordneten und andere Vertretern der Partnerstaaten regelmäßig Informationen, Meinungen und Erfahrungen aus. Dieses Ziel verfolgt auch die Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe, deren stellvertretende Vorsitzende ich bin. Im Mai reiste ich mit einer Delegation zu einem Gruppentreffen für drei Tage nach Malta. Auf der Agenda standen vielfältige europapolitische Themen und interessante Begegnungen, unter anderem mit der maltesischen Präsidentin Marie Louise Coleiro Preca, dem Parlamentspräsidenten Dr. Anglu Farrugia und weiteren Mitgliedern der maltesischen Regierung. Bei einem Treffen mit dem Geschäftsführer des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) José Carreira, diskutierten wir über die Flüchtlingskrise und die Regelungen der internationalen Migration. Mit den wirtschaftlichen Aspekten der internationalen Zusammenarbeit setzte sich die Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe mit dem Präsidenten der maltesischen Handelskammer auseinander. Energiepolitische Fragen kamen bei einem Besuch beim maltesischen Energieversorger Enemalta/ElektroGas zur Sprache. Eine sehr aufschlussreiche Reise, von der ich viele Anregungen für meine politische Arbeit mit nach Hause gebracht habe.

Rund 180 Züge machen täglich am Bahnhof der Marktgemeinde Feucht Station. Als Teil des sehr gut ausgebauten Nah- und Fernverkehrsnetzes im Raum Nürnberg tragen sie dazu bei, die Menschen in unserer Region schnell und sicher zu befördern. Nun wurde ein für die Feuchter Bürgerinnen und Bürger besonderer S-Bahn-Zug in Betrieb genommen: Mit mehreren Hundert Interessierten sowie Ehrengästen war ich dabei, als der neue Triebwagen „Markt Feucht“ in den Bahnhof einfuhr. Auf diesen Namen durfte ich die moderne Lok zusammen mit Vertretern von Stadt, Landkreis und der Deutschen Bahn taufen. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung vom Blasorchester Feucht.

Eine „Feuerwehr zum Anfassen“ gab es Mitte Mai an der Grundschule Heuchling zu erleben. Am „Tag der Feuerwehr“ hatte die FFW Heuchling große und kleine Gäste zu einem interessanten Programm eingeladen. So erfuhr man Wissenswertes über die Risiken einer Fettexplosion und eines Wohnzimmerbrandes. Die Jugendfeuerwehr zeigte ihr Können bei einem dreiteiligen Löschangriff und die Feuerwehr Lauf bei einem nachgestellten Unfall. Großartig, was unsere (Freiwilligen) Feuerwehren in Sachen Brandbekämpfung, Katastrophenschutz und Verkehrssicherheit leisten. Dafür herzlichen Dank und meine größte Hochachtung!

Vor dem Hintergrund der Diskussion um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat wollen die SPD-geführten Bundesministerien einer Wiederzulassung nicht zustimmen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler MdB: „Dass die SPD bei der Wiederzulassung von Glyphosat einen Rückzieher machen will, ist nicht nachvollziehbar. Damit kündigt sie einen bereits getroffenen Kompromiss aufgrund pseudowissenschaftlicher Erkenntnisse auf. Das bringt uns aber nicht weiter. Wir müssen die Fakten im Blick behalten.“

Zum höchst interessanten Thema „Wohin geht Europa – Flüchtlinge, Finanzen, Landwirtschaft“ referierte der EU-Abgeordnete Albert Deß MdEP bei der öffentlichen Mitglieder- und Kreisvertreterversammlung der CSU Nürnberger Land in Leinburg-Diepersdorf Mitte Mai. In seiner Funktion als agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ging er insbesondere auf die aktuell schwierige Lage der Landwirte ein. Kritisch sieht Deß die vielen Auflagen und Sanktionen, die unsere Bäuerinnen und Bauern immer mehr gängeln. – Ein Punkt, bei dem ich meinem Politikerkollegen nur zustimmen kann! Dennoch zeigte sich Deß zuversichtlich, dass sich die Landwirtschaftskrise lösen lässt. Mit dem Milchgipfel und der Neuregelung des Agrarmarktstrukturgesetzes haben wir nun den Stein in diese Richtung ins Rollen gebracht. In meinem Statement sprach ich auf der Veranstaltung auch die Themen TTIP und Glyphosat an. Mein Apell zu letzterem an alle nationalen und internationalen Entscheider: es kann nicht sein, dass Regelungen anhand von unwissenschaftlichen Argumenten getroffen werden. Derzeit gibt es kein effektiveres und gleichzeitig, bei sachgemäßem Gebrauch, schonenderes Pflanzenschutzmittel als Glyphosat!

Die heimische Presse hat mich zum Freihandelsabkommen TTIP um eine kurze Position gebeten. Wie stehe ich zu dem Abkommen, das derzeit verhandelt wird?
Lesen Sie hier meine Antwort: