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Mortler informierte sich bei TenneT über Netzausbau

15. Juni 2018

Berlin, 15.06.2018. „Für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende ist die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger grundlegende Voraussetzung“, betonte die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler im Zuge Ihres Besuchs beim Übertragungsnetzbetreiber TenneT in Berlin. Dort informierte sich Mortler über den aktuellen Stand des Projekts P 53, bei dem es sich um den Ersatzneubau einer Höchstspannungsleitung zwischen Raitersaich (Landkreis Fürth) und Altheim (Landkreis Landshut) handelt.  

Mortler, durch deren Wahlkreis Roth die verstärkte 380-kV-Leitung führen wird, machte dabei deutlich, dass die erforderliche Akzeptanz nur durch die effektive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Verfahren und durch angemessene Entschädigungen der Grundstückseigentümer erreicht werden kann.

„Gerade im Großraum Nürnberg sind unsere vielen energieintensiven Unternehmen auf eine sichere Stromversorgung angewiesen. Das Projekt P53 aus dem Netzentwicklungsplan trägt ein Stück weit dazu bei. Ich begrüße, dass TenneT die erforderlichen Ausbaumaßnahmen transparent, in Einklang mit allen Interessengruppen und engem Schulterschluss mit den Bürgerinnen und Bürgern umsetzen möchte“, erklärte Mortler.

TenneT kündigte an, in den kommenden Wochen auf Informationstour bei den Bürgerinnen und Bürgern entlang der Bestandstrasse unterwegs zu sein, um über die derzeitige Planungsphase zu berichten. Aktuell wird ermittelt, in welchen Korridoren der Bau erfolgen kann. Einer Trassenführung, die durch schon bebaute oder als Baugebiet ausgewiesene Flächen führt, erteilte TenneT eine Absage. Zudem sollen auch ökologische Gesichtspunkte in die Planung mit einbezogen werden. „Damit berücksichtigt TenneT maßgebliche Kritikpunkte aus Bevölkerung und Politik“, so Mortler.

Für einen konstruktiven Dialog aller Beteiligten sei dies ein wichtiger Schritt. „Nur wenn alle Akteure eingebunden werden, kann die Energiewende am Ende gelingen“, betonte Mortler. Handlungsbedarf für die Politik sieht Mortler noch in einer angemessenen Entschädigung der Grundstückseigentümer. „Die CSU spricht sich seit langem für wiederkehrende Vergütungen in Form von dauerhaften Zahlungen in Ergänzung zur Dienstbarkeitsentschädigung aus“, sagte Mortler.

Die Bundestagsabgeordnete warnte außerdem davor, zusätzliche Flächen einer Nutzung zu entziehen. „Durch den Netzausbau verlieren unsere Landwirte fruchtbares Land. Wenn es zu jeder Flächeninanspruchnahme eine ökologische Ausgleichsfläche geben soll, geht das auch noch zu Lasten unserer Bäuerinnen und Bauern“, kritisierte Mortler. Die Energiewende und damit der Netzausbau seien ohnehin ökologische Maßnahmen. Daher seien Ausgleichsflächen nach Ansicht der CSU obsolet, so Mortler. Diese Aspekte habe sie federführend mit zahlreichen Kollegen aus der CSU im Bundestag an Bundesenergieminister Peter Altmaier MdB kommuniziert.

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Mehr Artenvielfalt kann nur gemeinsam gelingen

14. Februar 2019

Das bayerische Volksbegehren Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern "Rettet die Bienen!" ist beendet. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der CSU-Arbeitsgemeinschaft Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Marlene Mortler MdB: "Artenschutz ist ein komplexes Thema und geht uns alle an - ob konventionell oder biologisch wirtschaftender Landwirt, Unternehmer, Kommune oder Verbraucher. Wir müssen von den Schuldzuweisungen wegkommen und praktikable Lösungen finden, die alle Beteiligten mit einbeziehen."

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Gesunde Ernährung fängt bei den Kleinsten an

12. Februar 2019

Anlässlich der Eröffnung des Instituts für Kinderernährung am Max-Rubner-Institut (MRI) in Karlsruhe erklärt die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag Marlene Mortler, MdB: Der Grundstein für eine lebenslange gesunde Ernährungsweise wird bereits im Mutterleib gelegt. Mit gezielten Aufklärungs-, Bildungs- und Informationsmaßnahmen können wir gesundheitlichen Problemen wie Adipositas im Erwachsenenalter vorgreifen. Ich bin davon überzeugt, dass das neue Institut für Kinderernährung maßgeblich dazu beitragen wird.

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Ein Wichtiges 'Mehr' an Tierwohl

17. Januar 2019

Anlässlich der Ankündigung der Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels (LEH), Fleisch ab dem 01. April 2019 nach einem einheitlichen System hinsichtlich der Haltungsform zu kennzeichnen, erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der CSU im Bundestag, Marlene Mortler, MdB: „Die vereinheitlichte, wirtschaftsgetragene Kennzeichnung von Fleisch hinsichtlich der Haltungsform werte ich als wichtigen Erfolg für ein ‚Mehr‘ an Tierwohl sowie an transparenter Verbraucherinformation. Für jeden Konsumenten bzw. jede Konsumentin bietet die Haltungskennzeichnung einen schnellen und verständlichen Überblick über die Haltungsform der Tiere, von denen das Fleisch stammt.“

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Tierwohl und Landwirtschaft gehören zusammen

12. Dezember 2018

Kallmünz – Politik trifft Praxis zum gemeinsamen Austausch: Unter diesem Motto hat die agrarpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag und Kandidatin der CSU für das Europäische Parlament, Marlene Mortler MdB, am Freitag den Präsidenten des Öko-Verbands Naturland, Hubert Heigl, auf dessen Hof in Eichkreith bei Kallmünz besucht. Dabei ging es vor allem um die wachsende Bedeutung von Tierwohlfragen für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Landwirtschaft.

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Deutsch-Maltesische Freundschaft pflegen

04. Dezember 2018
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Mortler übergibt Fairtrade-Unterschriften an Entwicklungsminister Müller

23. November 2018

Mit der Unterschriftenaktion „Mensch. Macht. Handel. Fair.“ hatten mehrere Weltläden im Landkreis Nürnberger Land auf die Arbeitsbedingungen in Entwicklungsländern aufmerksam gemacht. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler erhielt die Unterschriften per Post und übergab sie nun an Bundesentwicklungsmininster Dr. Gerd Müller.

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Bund finanziert barrierefreien Bahnhof Rückersdorf

14. November 2018

Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Rückersdorf wird nun vollständig vom Bund finanziert. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 beschlossen.

Über die Planung der Projekte hinaus fördert der Bund mit dem „Zukunftsinvestitionsprogramm“ nun auch die bauliche Umsetzung. Hierfür stehen in den Jahren 2019-2026 insgesamt 330 Millionen Euro zur Verfügung. „Damit sichern wir den barrierefreien Ausbau von deutschlandweit rund 118 kleinen Bahnhöfen zu 100 Prozent aus dem Finanztopf des Bundes ab – das gab es so noch nie. “, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler bei der Besichtigung des Bahnhofs Rückersdorf. 

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Umweltministerin muss wieder auf Sachebene zurückfinden

07. November 2018

Zur Ankündigung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wie Glyphosat an einen Anwendungsvorbehalt knüpfen zu wollen, erklärt die agrar- und umweltpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag, Marlene Mortler, MdB: „Es ist eine bodenlose Unverschämtheit von Ministerin Svenja Schulze, einen Plan zur künftigen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln vorzustellen, ohne diesen mit den Agrar- und Umweltpolitikern der Unionsfraktion abzustimmen. Dabei liegt bereits seit April dieses Jahres ein auf dem Koalitionsvertrag beruhender Verordnungsentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur Stellungnahme im BMU. Das ist kein Neustart in der Zusammenarbeit der Großen Koalition, sondern ein weiterer Tiefpunkt.“

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Bild: Tobias Koch
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CSU begrüßt Bewilligung vorläufiger Altersrenten für Landwirte

19. Oktober 2018

Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) und das Bundesversicherungsamt sind übereingekommen, ab September 2018 bis zur einer gesetzlichen Neuregelung der Alterssicherung für Landwirte, vorläufig Rentenleistungen zu gewähren. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag, Marlene Mortler, MdB: „Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich. Rund 4.000 Landwirtinnen und Landwirte warten derzeit auf eine Bewilligung ihrer Rentenanträge. Die nun möglichen vorläufigen Rentenleistungen der SVLFG geben den Betroffenen finanzielle Sicherheit. Damit kann die Politik ein passgenaues und vor allem generationengerechtes Konzept für das landwirtschaftliche Alterssicherungssystem entwickeln und ohne zeitlichen Druck rechtssicher und zielgerichtet auf den Weg bringen.“

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Pflege geht auch anders

18. Oktober 2018

Mit innovativen Ansätzen zur Betreuung pflegebedürftiger Menschen, familienfreundlichen Arbeitsbedingungen und einem internationalen Team geht das Senioren- und Pflegezentrum Rupprechtstegen neue Wege. Gemeinsam mit Kreisbäuerin Marion Fischer und Bezirksrat Dr. Bernd Eckstein informierte sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler über das Konzept der Einrichtung.

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