Berlin, 15.06.2018. „Für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende ist die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger grundlegende Voraussetzung“, betonte die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler im Zuge Ihres Besuchs beim Übertragungsnetzbetreiber TenneT in Berlin. Dort informierte sich Mortler über den aktuellen Stand des Projekts P 53, bei dem es sich um den Ersatzneubau einer Höchstspannungsleitung zwischen Raitersaich (Landkreis Fürth) und Altheim (Landkreis Landshut) handelt.
Mortler, durch deren Wahlkreis Roth die verstärkte 380-kV-Leitung führen wird, machte dabei deutlich, dass die erforderliche Akzeptanz nur durch die effektive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Verfahren und durch angemessene Entschädigungen der Grundstückseigentümer erreicht werden kann.
„Gerade im Großraum Nürnberg sind unsere vielen energieintensiven Unternehmen auf eine sichere Stromversorgung angewiesen. Das Projekt P53 aus dem Netzentwicklungsplan trägt ein Stück weit dazu bei. Ich begrüße, dass TenneT die erforderlichen Ausbaumaßnahmen transparent, in Einklang mit allen Interessengruppen und engem Schulterschluss mit den Bürgerinnen und Bürgern umsetzen möchte“, erklärte Mortler.
TenneT kündigte an, in den kommenden Wochen auf Informationstour bei den Bürgerinnen und Bürgern entlang der Bestandstrasse unterwegs zu sein, um über die derzeitige Planungsphase zu berichten. Aktuell wird ermittelt, in welchen Korridoren der Bau erfolgen kann. Einer Trassenführung, die durch schon bebaute oder als Baugebiet ausgewiesene Flächen führt, erteilte TenneT eine Absage. Zudem sollen auch ökologische Gesichtspunkte in die Planung mit einbezogen werden. „Damit berücksichtigt TenneT maßgebliche Kritikpunkte aus Bevölkerung und Politik“, so Mortler.
Für einen konstruktiven Dialog aller Beteiligten sei dies ein wichtiger Schritt. „Nur wenn alle Akteure eingebunden werden, kann die Energiewende am Ende gelingen“, betonte Mortler. Handlungsbedarf für die Politik sieht Mortler noch in einer angemessenen Entschädigung der Grundstückseigentümer. „Die CSU spricht sich seit langem für wiederkehrende Vergütungen in Form von dauerhaften Zahlungen in Ergänzung zur Dienstbarkeitsentschädigung aus“, sagte Mortler.
Die Bundestagsabgeordnete warnte außerdem davor, zusätzliche Flächen einer Nutzung zu entziehen. „Durch den Netzausbau verlieren unsere Landwirte fruchtbares Land. Wenn es zu jeder Flächeninanspruchnahme eine ökologische Ausgleichsfläche geben soll, geht das auch noch zu Lasten unserer Bäuerinnen und Bauern“, kritisierte Mortler. Die Energiewende und damit der Netzausbau seien ohnehin ökologische Maßnahmen. Daher seien Ausgleichsflächen nach Ansicht der CSU obsolet, so Mortler. Diese Aspekte habe sie federführend mit zahlreichen Kollegen aus der CSU im Bundestag an Bundesenergieminister Peter Altmaier MdB kommuniziert.
