Liebe Leserinnen und Leser,
die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen verlangen jedem Einzelnen seit über einem Jahr viel ab.Der Unmut und die Kritik an den Maßnahmen, die die Politik beschließen muss, nimmt zu. Bürgerinnen und Bürger sind zurecht skeptischer geworden. Sie sind die vielen Pressekonferenzen leid: zu vielstimmig, zu widersprüchlich, zu schlecht kommuniziert; Zu viele Ankündigungen und Versprechungen, die zu oft nicht gehalten werden.
Das Fehlverhalten einzelner Politiker hat der Union in dieser Situation immensen Schaden zugefügt. Vertrauen ist und war die beste Währung für unsere Politik. Deshalb ist es wichtig, dieses wertvolle Vertrauen wieder zugewinnen Wir haben uns als CSU klar positioniert und das Fehlverhalten weniger Politiker in aller Deutlichkeit und Schärfe verurteilt. Den Beschluss des Präsidiums können Sie hier nachlesen.
Auch als EVP-Fraktion im Europäischen Parlament haben wir vergangene Woche mit der Abstimmung über unsere Geschäftsordnung ein klares Zeichen gesetzt: Für Rechtsstaatlichkeit, Respekt und unserer christdemokratischen Werte. Eine weitere Zusammenarbeit mit der ungarischen Fidesz-Partei ist nur auf dieser Grundlage möglich. Von Seiten Budapests und von Viktor Orbán persönlich ist diese in den vergangenen Jahren erheblichen Prüfungen unterzogen worden.
Nichtsdestotrotz: Im Europäischen Parlament standen wieder viele wichtige Themen und Entscheidungen auf der Tagesordnung. Darüber sowie über meine Arbeit im Wahlkreis will ich Sie in gewohnter Weise in meinem neuen Newsletter informieren.
Ich wünsche Ihnen eine spannende und informative Lektüre.
Mit freundlichen Grüßen