Liebe Leserinnen und Leser,
das Parlament tagt wieder in Straßburg.
Zum ersten Mal seit Februar 2020 wurde die Plenarwoche wieder am offiziellen Sitz des Europäischen Parlaments abgehalten. Mit verschärften Sicherheitsregeln selbstverständlich und deutlich reduziertem Personal machten sich einige wenige meiner Kolleginnen und Kollegen (insbesondere die französischen Abgeordneten) auf den Weg in das über 400km von Brüssel entfernte Straßburg.
Dort stand einiges auf der Tagesordnung:
COVID-19 Zertifikate, die das Reisen wieder erleichtern sollen, eine Entschließung zum Verbot der Käfighaltung, eine Strategie für kleine und mittelständische Unternehmen und den Bürokratie-Abbau sowie eine Strategie für mehr Cybersicherheit in der EU.
Wir möchten, dass das Leben und Arbeiten in Europa wieder leichter und gleichzeitig sicherer wird! Dafür haben wir diese Woche die Weichen gestellt.
Außerdem wurde nach über einem Jahr Arbeit die EU-Biodiversitätsstrategie verabschiedet. Darin enthalten sind wichtige Ansätze, um die Artenvielfalt in Europa zu schützen. Wir als EVP-Fraktion haben uns dafür eingesetzt, dass in der Strategie vor allem auf Kooperation und Innovation anstatt auf Verbote gesetzt wird. Denn die Land- und Forstwirtschaft wird bereits zu oft als Sündenbock dargestellt. Ohne die Einbeziehung der vielen Menschen, die in den Bereichen ihre Arbeit leisten, wird aber kein Wandel funktionieren.
Rechtsstaatlichkeit war auch wieder ein ausgiebig diskutiertes Thema. Das Parlament fordert die Kommission auf, den Konditionalitätsmechanismus endlich anzuwenden und die entsprechenden Leitlinien vorzulegen. Zudem wurde die schwierige Situation mit den beiden Staatschefs aus Tschechien und Belarus diskutiert. Spürbare Konsequenzen müssen hier dringend folgen, denn die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel.
Zum Schluss möchte ich Ihnen noch eine Filmempfehlung ans Herz legen. Der Film des rumänischen Regisseurs Alexander Nanau ist der diesjährige Gewinner des LUX-Publikumspreises. Der Film „Kollektiv – Korruption tötet“ ist hervorragend gedreht, packend, erschütternd und beindruckend zur selben Zeit. Wenn Sie die Chance haben den Film zu sehen, geben Sie ihm auf jeden Fall eine Chance!
Ich wünsche Ihnen eine informative und unterhaltsame Lektüre!
Mit freundlichen Grüßen