Liebe Leserinnen und Leser,
im Europaparlament ging es in der vergangenen Woche hoch her, Masken sind gefallen, Vertrauen zerbrochen: Da war zum einen der Besuch des polnischen Ministerpräsidenten, Mateusz Morawiecki. Er hat unmissverständlich klargemacht, dass die polnische Regierung die Grundfesten der Europäischen Union missachtet und angreift.
Zum anderen der Vertrauensbruch durch den EU-Kommissar für Umwelt und Vize-Kommissionspräsident, Frans Timmermans. Er hat dem Europäischen Parlament viele Monate lang Studienergebnisse zur wichtigen Farm-to-Fork-Strategie, die so bedeutsam für die Landwirtschaft ist, vorenthalten.
Beide Ereignisse – so unterschiedlich und unvergleichbar sie sind - machen betroffen und wütend. Doch sie motivieren gleichermaßen! Sie motivieren für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, für die europäischen Werte und die europäische Einigkeit zu kämpfen und sie zu verteidigen. Und sie motivieren auf der anderen Seite die Rechte des Parlaments einzufordern und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern eine starke Stimme zu verleihen.
Auf Europa kommen stürmische Zeiten zu!
Während in Deutschland nach und nach wieder mehr Normalität in den Alltag einkehrt, kämpft Lettland gegen steigende Corona-Infektionen. Grund für den Ausbruch ist auch die mangelnde Impfbereitschaft. Das Land geht wieder in den Lockdown. Ein Gegenbeispiel ist Neuseeland. Dort ist man noch weit weg von „normal“, aber nicht wegen steigender Infektionen. Die neuseeländische Regierung setzt auf eine Impfquote von 90 Prozent, um erst dann wieder Lockerungen vorzunehmen. Auch ich werbe für das Impfen. Es schützt uns und unsere Mitmenschen! Lassen Sie sich impfen!
Ein weiteres Thema hat mich und uns in den vergangenen Wochen beschäftigt: Die Sondierungsgespräche der Ampel-Parteien. Da ging es doch gleich zu Beginn um Lastenfahrräder und die Legalisierung von Cannabis. Hat Deutschland keine anderen Herausforderungen? Ich verfolge die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen sehr aufmerksam. Ich bin sicher, Sie sind auch dabei.
Mit freundlichen Grüßen