Liebe Leserinnen und Leser,
der deutsche Bundeskanzler war in der vergangenen Woche zu Gast im EU-Parlament. Vorneweg: Es war kein Highlight. „Ideenlos in Straßburg“, „Der Kanzler muss Kritik einstecken“ und „Scholz spricht im EU-Parlament – eine Grüne zerreißt ihn in der Luft“ lauteten nur einige der Überschriften großer deutscher Medien nach der Rede des Bundeskanzlers. Und in der Tat: Scholz trat am Europatag in Straßburg gewohnt ideenlos und uninspiriert auf und wärmte vor allem altbekannte Ideen auf. Wirklich bemerkenswert an seiner Rede waren jedoch die Reaktionen. Scholz wurde von fast allen Seiten ungewohnt scharf kritisiert, nicht nur von Oppositionsparteien. Am lautesten war die Kritik aus den Reihen seiner grünen Koalitionspartner. Deutschland gibt damit in Europa ein denkbar schlechtes Bild ab.
Einen bemerkenswerten Erfolg können wir als EVP-Fraktion verzeichnen. Auf unsere Initiative hin fand am Mittwoch eine Kerndebatte zur Landwirtschaft in Europa statt. Die EU-Kommission muss endlich in der landwirtschaftlichen Realität ankommen und sich von ihren haarsträubenden Ideen aus dem Elfenbeinturm verabschieden. Sie gefährden die Existenzen unserer europäischen Bäuerinnen und Bauern und damit unsere Ernährungssicherheit.
Mehr zum Thema und was in Straßburg sonst noch wichtig war, lesen Sie in meiner neuen Ausgabe des Newsletters.
Mit freundlichen Grüßen,