Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler will bei der Bundestagswahl 2013 erneut für den Wahlkreis Nürnberger Land/Roth (246) kandidieren. Bei einer besonderen Kreisvertreterversammlung der CSU Nürnberger Land warb die Dehnbergerin um das Vertrauen der 177 Versammlungsteilnehmer. Diese wählten 86 Delegierte, die am 24. November in Roth mit den noch zu bestimmenden Delegierten des dortigen Kreisverbands den CSU-Kandidaten für die kommende Bundestagswahl nominieren wollen.
Mortler vertritt seit 2002 als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis. Sie berichtete im Rahmen der Versammlung über die jüngsten politischen Entwicklungen in Berlin. Der engagierte Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CSU-Parteitag habe aus ihrer Sicht einmal mehr eindrucksvoll belegt: „Wir können stolz auf unsere Bundeskanzlerin sein.“ Eines von Mortlers zentralen Themen in Berlin ist der Einsatz für vitale ländliche Räume. „Das Land darf nicht abgehängt werden. Daher ist insbesondere das Vorantreiben des flächendeckenden schnellen Breitbandausbaus enorm wichtig“.
Wie dies erfolgreich gelingen kann, machte der von Mortler eingeladene Fraktionskollege Karl Holmeier deutlich. Seinen Auftritt wertete Mortler als „regelrechten Glücksgriff“. Holmeier ist nicht nur Abgeordneter, sondern auch Bürgermeister der Gemeinde Weiding und hat dort durch „geschicktes, hartnäckiges Verhandeln einen massiv verbilligten Breitband-Hochleistungsnetz-Ausbau angestoßen. Dieser beschert gewerblichen wie privaten Nutzern Traumgeschwindigkeiten im Netz“. Mortler und Holmeier wiesen darauf hin, dass nach dem Ende des Bayerischen Breitbandförderungsprogramms zur Grundversorgung mit schnellem Internet (2008-2011) jetzt ein neues Landes-Förderprogramm auf den Weg gebracht werde, um die Weichen für die Netze der nächsten Generation zu stellen. Vorgesehen ist darin ein Förderhöchstbeitrag je Gemeinde von 500.000 Euro. Förderanträge können den CSU-Politikern zufolge gestellt werden, sobald die EU-Kommission die Richtlinie genehmigt hat. Mortler: „Damit unterstreichen wir, dass wir den Wirtschaftsstandort Bayern an der Spitze des Fortschritts halten wollen.“ Holmeier: „Ein schneller Internetzugang ist heute genauso wichtig, wie ein Wasser- und Kanalanschluss“.
Weitere Themen Mortlers waren u.a. die Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück, das Erneuerbare-Energien-Gesetz sowie die Debatte über die Praxisgebühr (Mortler: „Wir sollten besser medizinische Leistungen für besondere Härtefälle ausweiten, als die Praxisgebühr zu streichen. Die Gebühr hat seit ihrer Einführung den Kassen 16 Mrd. Euro eingebracht, diese werden in der Zukunft, die auch schlechtere Zeiten bringen kann, fehlen.“).
Grundsätzlich könne man stolz auf das Erreichte sein, urteilte Mortler: „Wirtschaftlich gesehen hatte Deutschland in Europa vor einigen Jahren unter Rot-Grün noch die Rote Laterne, heute sind wir der anhaltenden Finanzkrise zum Trotz die Lokomotive – das ist ein Status um den wir international beneidet werden.“
Im Bild v.l.: Norbert Dünkel, Karl Holmeier, Marlene Mortler, Kurt Eckstein.
