Die Zahlen sind erschreckend und alarmierend zugleich: Zwischen zehn und 20 Prozent der Kinder in Europa werden während ihrer Kindheit sexuell angegriffen. Haupttatort und Haupttäter sind oftmals Familienangehörige in den eigenen vier Wänden. Auch die gemeldeten Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet steigen. Für die Täter: ein paar Mausklicks. Für die Opfer: lebenslange körperliche und psychische Folgen.
Für mich ist Kindesmissbrauch eines der schlimmsten Verbrechen überhaupt. Als ehemaliges Mitglied des Medienrats in Bayern musste ich mich auch mit Kinderpornografie und damit schrecklichster sexueller Gewalt gegen Kinder auseinandersetzen. Es ist kaum zu ertragen, was den Kindern widerfährt und wie sie anschließend von den Tätern einfach entsorgt und weggeworfen werden.
Wir dürfen nicht wegschauen! Wir dürfen diese Verbrechen nicht hinnehmen! Wir müssen jetzt handeln!
Unsere politische Aufgabe ist es, die Jüngsten besser zu schützen und die Täter effektiver und schneller zu verfolgen und vor Gericht zu bringen.
Datenschutz darf kein Täterschutz sein
Kindesmissbrauch ist ein grenzüberschreitendes Verbrechen. Gerade auf europäischer Ebene gibt es Handlungsbedarf. So brauchen wir zum Beispiel dringend Ausnahmen von der Datenschutzgesetzgebung. Online-Plattformen müssen weiterhin sexuellen Kindesmissbrauch aufdecken, melden und entfernen können. Datenschutz ist richtig und wichtig, er darf aber niemals zum Täterschutz werden. Auf EU-Ebene haben wir hier derzeit eine fatale Rechtslücke, wodurch die freiwillige Zusammenarbeit mit den Online-Kommunikationsdiensten unterbunden wurde. Mit der negativen Folge, dass Meldungen von sexueller Ausbeutung von Kindern seitdem um 46 Prozent zurückgegangen sind.
Des Weiteren muss die europäische Strafverfolgungsbehörde Europol dringend reformiert werden, damit die Zusammenarbeit mit Drittstaaten wirksamer erfolgen kann, gerade im Hinblick auf den Datenaustausch zu Kinderpornografie und deren perfiden Netzwerken.
Als CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzen wir uns für einen besseren Schutz von Kindern ein. Dabei ist uns wichtig, ein breites Bündnis an Unterstützern zu schaffen - von Europa über Bund und Länder zu Nichtregierungsorganisationen und Stiftungen.
Das Positionspapier der CDU/ CSU-Fraktion sowie weitere Informationen finden Sie in den Downloads.
