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Brief aus Berlin

Schwarze Null steht

18. Mai 2018

Grüß Gott,

diese Woche stand im Zeichen des neuen Haushalts, beginnend mit der Vorstellung des Haushaltsentwurfes am Dienstag. Am Mittwoch fand dann die Generaldebatte mit Angela Merkel und Alexander Dobrindt statt. Zudem stellten alle Ministerien ihre Etats und anliegenden Projekte im Plenum vor.

Der von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft kann sich sehen lassen: 2018 stehen hier rund sechs Milliarden Euro zur Verfügung. Damit können wir die großen Herausforderungen, die beispielsweise in der Nutztierhaltung vor uns liegen sowie die Schwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag umsetzen.

Die Generaldebatte ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Während sich die Kanzlerin für höhere Verteidigungsausgaben stark machte, geißelte Alexander Dobrindt linke Schuldenmacherei. Der Vorsitzende der CSU im Bundestag bekräftigte zudem seine Kritik an der aggressiven Anti-Abschiebe-Industrie.

Viel Spaß beim Lesen.