Gerne bin ich Anfang Dezember der Einladung meines Bundestagskollegen Ulrich Lange MdB in seinen Wahlkreis gefolgt. Auf dem interessanten Programm standen eine Sitzung der CSU-Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) Donau Ries in Ebermengen und ein politischer Themenabend der CSU Harburg zum Thema Sucht und Drogen.
Beim Treffen mit der AGL Donau Ries gab ich in meiner Funktion als agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Vorsitzende der CSU-AGL in Bayern einen Überblick über aktuelle Landwirtschaftsthemen. Angesprochen wurden unter anderem die Preiskrise, die beschlossenen Hilfsmaßnahmen für die Bäuerinnen und Bauern sowie die geplante stärkere Förderung des Ländlichen Raums. Die oft verzerrte Wahrnehmung der Landwirtschaft in der Öffentlichkeit war ein Punkt, der bei der Sitzung sehr emotional erörtert wurde. Darüber hinaus diskutierte die AGL mit Ulrich Lange und mir über energiepolitische Fragen zum EEG, Biogas und dem geplanten Ausbau der Stromtrassen.
Beim anschließenden politischen Themenabend der CSU Harburg ging es hingegen schwerpunktmäßig um psychoaktive Substanzen, insbesondere um die so genannten „Legal Highs“. Sie sehen meist harmlos aus, enthalten aber Betäubungsmittel oder ähnlich wirkende chemische Wirkstoffe, die auf den bunten Verpackungen nicht ausgewiesen werden und zu Kreislaufversagen, Ohnmacht, Psychosen, Wahnvorstellungen, Muskelzerfall oder Nierenversagen führen können. Deshalb haben wir in diesem Jahr das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz – NpSG beschlossen, das solche Stoffe weitreichend verbietet und den Handel unter Strafe stellt. Mit dem NpSG haben wir echtes Neuland betreten. Ein Schritt, definitiv überfällig war!
