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Neue WLAN-Hotspots: Surfen ohne Grenzen in Rückersdorf

05. Mai 2017

Die Gemeinde Rückersdorf im Landkreis Nürnberger Land hat im Rahmen des Projekts „BayernWLAN“ zwei frei zugängliche und kostenlos nutzbare WLAN-Hotspots am Rathaus und am Schmidtbauerhof erhalten. Daneben wird der Breitbandausbau von der Bayerischen Staatsregierung mit einer Summe von 2,2 Millionen Euro gefördert. Bei der Freischaltung der Hotspots und der feierlichen Übergabe des Förderbescheids mit Bayerns Finanz- und Heimatstaatsminister Dr. Markus Söder erklärte die heimische CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler: „Ich freue mich sehr für Rückersdorf und die Bürgerinnen und Bürger. Sie können künftig an zentralen Stellen auf ein offenes und unbegrenztes WLAN zugreifen. Mit der Breitbandförderung wird die Gemeinde darüber hinaus weitere wichtige Schritte in Richtung schnelles Internet gehen. Das zeigt: die Digitalisierung als wichtige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung ist auch im ländlichen Raum in vollem Gange.“

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Kreistagsfraktion Nürnberger Land informiert sich über Streuobstinitiative Hersbrucker Alb

05. Mai 2017

Gerade im Frühling sind sie besonders schön anzusehen: die blühenden Bäume der Streuobstwiesen im Nürnberger Land. Diese alte Tradition des Obstanbaus will die Streuobstinitiative Hersbrucker Alb e. V. hochhalten. Über die Ziele des gemeinnützigen Vereins informierte sich die CSU-Kreistagsfraktion, darunter die Vorsitzende und weitere stellv. Landrätin Cornelia Trinkl, Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel und die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler, bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Initiative Ottmar Fischer in Hersbruck.

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Mortler bekräftigt Ablehnung des Wechselstromprojekts P44mod

03. Mai 2017

Zum zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) 2030 erklärte die CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land Marlene Mortler: „Das Ergebnis der Netzanalysen bekräftigt die bereits bekannten Ergebnisse. Gegen die P44mod, die von Thüringen nach Ludersheim im Nürnberger Land führen soll, spricht nicht nur ihre Länge. Sie würde auch Überlastungen auf anderen Leitungen verursachen.“ Weiter begrüßte Mortler die Haltung der Bayerischen Staatsregierung, die sowohl die Trassen P43 und P44 als auch die Alternative P44mod gänzlich ablehnt.

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Marlene Mortler kurz zitiert: Soldatinnen und Soldaten leisten im In- und Ausland vorbildliche Arbeit

02. Mai 2017

Zur aktuellen Debatte um die vermeintliche Führungsschwäche der Bundeswehr erklärt die CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land, Marlene Mortler MdB:
„Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten sowohl im In- als auch im Ausland vorbildliche Arbeit für unser Land. Wir dürfen dies nicht durch eine pauschale Kritik am Führungsstil der einzelnen Ebenen in der Bundeswehr kleinreden. Nichtsdestotrotz ist es notwendig, die bekannten Vorfälle schonungslos aufzuklären und Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Fakten müssen nun schnell auf den Tisch.“

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Verpackungsgesetz: Erhöhung der Recyclingquoten und Stärkung der Kommunen

29. März 2017

Der Deutsche Bundestag wird am Donnerstag das Verpackungsgesetz beschließen. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe Marlene Mortler MdB: „Das Verpackungsgesetz ist ein wichtiger Fortschritt für die Umwelt. Zum einen werden durch die Erhöhung der Recyclingquoten mehr wertvolle Sekundärrohstoffe zurückgewonnen. Zum anderen signalisieren wir mit der Wiederaufnahme der Mehrwegquote ganz klar, dass wir stärker auf ressourcenschonende Getränkeverpackungen setzen. Zugleich sorgt eine neugeschaffene „Zentrale Stelle“ für faire Wettbewerbsbedingungen und mehr Transparenz der Marktteilnehmer.“

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© Deutscher Bundestag/Schüring
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PPP: Marlene Mortler sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler

27. März 2017

Im August/September 2017 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird. Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler engagiert sich als Patin im PPP. Sie weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht.

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Marlene Mortler kurz zitiert: Standortzwischenlager in Bayern werden nicht zu faktischen Endlagern

23. März 2017

Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Standortauswahl-Fortentwicklungsgesetz in 2. und 3. Lesung. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe Marlene Mortler MdB: „Mit dem Standortauswahl-Fortentwicklungsgesetz setzen wir den parteiübergreifenden Konsens in der Endlagersuche fort und beenden eine jahrelange Debatte. Wir übernehmen Verantwortung für die sichere und dauerhafte Lagerung von Atomabfällen. Durch das Gesetz werden das Auswahlverfahren und die dabei zu beachtenden wissenschaftsbasierten Kriterien ‎festgelegt. Für die CSU ist klar: Bei dem Ziel, den bestmöglichen Standort zu finden, wird sich mit Sicherheit ein Standort in einem einschlusswirksamen Gebirgsbereich durchsetzen. Nur so können wir den hohen Ansprüchen an eine sichere Umweltpolitik Rechnung tragen. Wichtig ist auch, dass die Bürgerinnen und Bürger an den Zwischenlagerstandorten eine echte Perspektive erhalten. Die Standortzwischenlager werden nicht zu faktischen Endlagern.“

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Fleischskandal in Brasilien: Landwirte nicht für kriminelle Machenschaften anderer verantwortlich machen

23. März 2017

In den letzten Tagen wurden Meldungen über Fleischproduzenten aus Brasilien veröffentlicht, die verdorbenes Rindfleisch und gestrecktes Hühnerfleisch exportiert haben sollen. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) der CSU Marlene Mortler, MdB erklärte hierzu: „Offensichtlich handelt es sich hier um kriminelle Machenschaften, Strukturen und Handelsgeflechte, die kaum mehr kontrollierbar sind. Organisierte Kriminalität gibt es eben nicht nur im Bereich Drogen, Waffen und beim Menschenhandel. Auch in der Lebensmittel- und Ernährungswirtschaft ist dieses Problem mittlerweile angekommen. Gegen diese kriminellen Strukturen müssen wir konsequent vorgehen. Die brasilianischen Behörden müssen nun den Fall lückenlos aufklären. Es darf jedoch nicht die Landwirtschaft unter Generalverdacht gestellt werden. Der Landwirt kann noch so gute Produkte erzeugen, wenn dann das nächste Glied in der Wertschöpfungskette kriminell handelt, wirkt sich das negativ auf alle aus. Wir müssen uns hier auf die Seite der Landwirte stellen und dürfen ihnen nicht die Verantwortung für etwas zuschieben, wofür sie nichts können."

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Marlene Mortler zum Weltwald- und Weltwassertag

21. März 2017

Zum heutigen Welttag des Waldes und zum Weltwassertag am 22. März erklärt die agrar- und umweltpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe und Abgeordnete für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land Marlene Mortler: „Wald und Wasser sind unmittelbar miteinander verknüpft: Rund zwei Drittel des in Deutschland gewonnenen Trinkwassers stammen aus Wäldern. Sie speichern und filtern große Mengen an Süßwasser. So kann das Grundwasser aus unseren Waldgebieten meist ohne aufwändige Reinigung als Trinkwasser verwendet werden.“

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Marlene Mortler kurz zitiert: SPD muss endlich wieder auf Sachebene über Glyphosat diskutieren

15. März 2017

Die europäische Chemikalienagentur Echa hat heute ein Gutachten veröffentlicht, das das Pflanzenschutzmittel Glyphosat als nicht krebserregend einstuft. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler MdB: „Allen Unkenrufen zum Trotz zeigt nun auch das Echa-Gutachten: Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch ist Glyphosat unbedenklich für die menschliche Gesundheit. Die europäische Chemikalienagentur kommt damit zum gleichen Ergebnis wie zuvor viele andere wissenschaftliche Institutionen, zuletzt das gemeinsame Gremium für Risikobewertung von WHO und FAO. Mit diesen Erkenntnissen können wir die Diskussion um die langfristige Wiederzulassung des Pflanzenschutzmittels wieder auf die Sachebene heben. Besonders die SPD hat sich in der Vergangenheit mit populistischen Argumenten dagegen gesperrt. Ich appelliere an den Koalitionspartner, seine Bewertungen zum Einsatz von Glyphosat neu zu überdenken. Vor allem darf dieses für unsere Landwirte wichtige Thema nicht für wahlkampftaktisches Getöse missbraucht werden.“

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Pauschales Diesel-Fahrverbot ist nicht die richtige Lösung

09. März 2017

Anlässlich des gestrigen öffentlichen Fachgesprächs zu dem Thema „Luftbelastung durch Stickoxide in Ballungsräumen - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten“ im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages erklärte die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler, MdB: „Dass wir schleunigst Lösungen für die hohen Stickoxid-Werte benötigen, zeigen nicht zuletzt die erhöhten Werte in München und das entsprechende Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Ein pauschales Diesel-Fahrverbot als einzigen Weg zu fordern, halten wir aber nicht für die richtige Lösung.“

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Marlene Mortler kurz zitiert: Neuregelung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Noch bessere Handhabe gegen das „Verramschen“ von Lebensmitteln

09. März 2017

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages zur 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erklärt Marlene Mortler MdB, agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag: „Die Reform ist nicht der Königsweg, aber ein wichtiger Meilenstein, um wettbewerbsverzerrenden Geschäftspraktiken in der Lebensmittellieferkette noch besser entgegenzutreten. Das spezielle Verbot des Anbietens von Lebensmitteln unter Einstandspreis ist nun entfristet und praxisgerechter gestaltet. Damit haben wir eine noch bessere Handhabe, um gegen das „Verramschen“ von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln vorgehen zu können. Und vor allem: Mit der Neuregelung fördern wir den Respekt vor Lebensmitteln sowie ihren Erzeugern.“

© CDU/CSU-Bundestagsfraktion
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EU-Agrarzahlungen: Unionsfraktion lehnt weitere Umschichtung ab

24. Februar 2017

Der Agrarausschuss des Bundesrates hat sich für eine Erhöhung der EU-Agrarzahlungen von der Ersten in die Zweite Säule von 4,5 auf 6 Prozent ausgesprochen. Hierzu nahmen die stellvertretende Vorsitzende des CDU/CSU-Fraktion Gitta Connemann MdB, der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Franz-Josef Holzenkamp MdB und die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe Marlene Mortler MdB gemeinsam Stellung: „Wir lehnen die Forderungen des Bundesrates nach einer weiteren Umschichtung entschieden ab. Hier wird eine Phantomdiskussion geführt – und zwar zur Unzeit. Hinter unseren Landwirtinnen und Landwirten in Deutschland liegen zwei Jahre mit tiefroten Zahlen. Die Liquidität vieler Betriebe ist bis aufs Äußerste gespannt. Dringende Investitionen müssen permanent zurückgestellt werden. Um laufende Betriebskosten ausgleichen zu können, mussten weitere Kredite aufgenommen werden. In dieser Zeit kann kein Hof in Deutschland auf nur einen Euro verzichten. Die Direktzahlungen aus der ersten Säule bilden im Schnitt 55 Prozent des Einkommens unserer Bauernfamilien. Jeder Eingriff in diese erste Säule jetzt würde die Axt an die Existenz vieler Betriebe legen.“

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Mortler: Keine zusätzliche Stromtrasse im Wahlkreis Roth/Nürnberger Land

22. Februar 2017

Im Zuge der Energiewende ist der Bau neuer Stromtrassen notwendig, um beispielsweise Windstrom von Norden nach Süden zu transportieren. In den letzten Jahren wurden verschiedene Trassenverläufe von Energiewirtschaft, Politik und den unmittelbar Betroffenen diskutiert. „Mitunter erhitzt die Debatte über neue Stromleitungen die Gemüter aller Beteiligten. Das schafft Raum für Spekulationen, die besonders die Bürgerinnen und Bürger beunruhigen. Hier sollten wir nicht unnötig Öl ins Feuer gießen, wie zuletzt die SPD im Landkreis“, sagt die CSU-Abgeordnete für Roth/Nürnberger Land, Marlene Mortler.

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Mortler: SPD spielt sich bei Managergehälter-Debatte auf

22. Februar 2017

Auf den Gesetzentwurf der SPD zur Deckelung von Managergehältern hat die CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth / Nürnberger Land Marlene Mortler mit Unverständnis reagiert: „Es ist völlig absurd, dass sich die SPD jetzt in Sachen Managervergütung als Wohltäter hervortut. Die SPD hat ihre Hausaufgaben bei diesem Thema über Jahre hinweg nicht gemacht und verdient hier ganz klar die Note sechs“, betonte die Politikerin.

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