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Mit Herz für die Heimat – mit Verantwortung in Berlin ...

… unter diesem Motto vertrete ich meinen Wahlkreis Roth / Nürnberger Land als direkt gewählte CSU-Bundestagsabgeordnete.

Politisch beschäftige ich mich mit den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Umwelt sowie allen wichtigen Themen rund um meinen Wahlkreis. Darüber hinaus bin ich Drogenbeauftragte der Bundesregierung.

Meine freie Zeit verbringe ich am liebsten zu Hause in Dehnberg mit meiner Familie, im Garten oder mit meiner Leidenschaft, dem Kochen.

Brief aus Berlin

Zeitgemäße politische Kommunikation

07. Juni 2019
Im aktuellen Spiegel-Interview spricht Alexander Dobrindt über YouTuber Rezo, zeitgemäße politische Kommunikation und modernen Klimaschutz. Mit der Verabschiedung des sogenannten Migrationspaketes, das insgesamt aus acht Gesetzen besteht, hat Deutschland nun seine Zuwanderungspolitik neu aufgestellt. Der Bundestag hat diese Woche zudem beschlossen, die Ausbildung von Hebammen zu reformieren.
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politische Kommunikation Klimaschutz Migrationspaket
CSU im Bundestag kurz zitiert

Keiner wird zurückgelassen - Soldaten werden besser abgesichert

06. Juni 2019

Zur Verabschiedung des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz) im Deutschen Bundestag erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB: "Unsere Soldaten nehmen viel auf sich. Sie brauchen dafür aber auch die Gewissheit, dass wenn ihnen etwas zustößt, sie und ihre Familien abgesichert sind."

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Bundeswehr Absicherung Wehrsold
CSU im Bundestag kurz zitiert

Wer Diskursraum schafft, muss Verantwortung übernehmen

06. Juni 2019

Zur Veröffentlichung der "YouTube Hassrede-Richtlinie" können Sie den digitalpolitischen Sprecher der CSU, Hansjörg Durz, MdB, wie folgt zitieren: "Wer öffentlichen Diskursraum schafft, der muss auch Verantwortung für diesen übernehmen."

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Diskurs Youtube Hassrede-Richtlinien
CSU im Bundestag kurz zitiert

Entgeltsystem in Werkstätten für behinderte Menschen weiterentwickeln

05. Juni 2019

Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB: „Wir wollen die Leistungen für behinderte Menschen verbessern und erhöhen deshalb das Ausbildungsgeld in den Werkstätten. Gleichzeitig wollen wir vermeiden, dass auf diese Weise Verwerfungen im Entgeltsystem der Werkstätten entstehen."

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Berufsausbildungshilfe Ausbildungsgeld Entgeltsystem
CSU im Bundestag kurz zitiert

Weg frei für eine bessere Entlohnung in der Pflege

04. Juni 2019

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB: „Wir wollen den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Das haben wir uns im Koalitionsvertrag fest vorgenommen und deshalb vor knapp einem Jahr die Konzertierte Aktion Pflege gestartet."

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Konzertierte Aktion Pflege
CSU im Bundestag kurz zitiert

Erwerbsmigration ordnen und steuern

04. Juni 2019

Zur Einigung der Koalitionsfraktionen zum Migrationspaket erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB: „Der Wirtschaftsstandort Deutschlands hängt ganz entscheidend davon ab, dass es uns gelingt, den zunehmenden Fachkräftebedarf unserer Wirtschaft zu sichern. Dabei richten sich unsere arbeitsmarktpolitischen Anstrengungen in erster Linie darauf, unsere inländische Bevölkerung durch verstärkte Qualifizierung zu unterstützen."

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Migrationspaket Fachkräfteeinwanderungsgesetz Zuwanderung
CSU im Bundestag kurz zitiert

Finanzierung der Grundrente durch Steuererhöhung sind mit der CSU nicht machbar

22. Mai 2019
zu dem Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Grundrente durch Steuererhöhungen zu finanzieren, sagt der haushaltspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Alois Rainer, MdB: „Über den Vorschlag von Olaf Scholz kann man nur mit dem Kopf schütteln. Mit der CSU wird es keine Steuererhöhungen geben. Das von der SPD vorgelegte Konzept zur Finanzierung einer Grundrente, und das ohne Bedürftigkeitsprüfung, entbehrt jeder vernünftigen Finanzpolitik. Wir haben in Deutschland nach wie vor ein Wirtschaftswachstum, die höchsten Steuereinnahmen die Deutschland je hatte und das einzige, was der SPD einfällt, sind Steuerhöhungen zu Lasten der Menschen und der Wirtschaft. Eine Abschaffung der Mehrwertsteuerermäßigung für Übernachtungen im Hotel- und Gaststättengewerbe würde über 40.000 kleine und mittelständische Betriebe enorm treffen. Gleichzeitig würde das im europäischen Vergleich zu einem Wettbewerbsnachteil führen, weil in den Nachbarländern überwiegend ein reduzierter Steuersatz gilt. Außerdem hat der reduzierte Steuersatz zu enormen Investitionen im Hotel- und Gaststättengewerbe geführt. Gleichzeitig ist der Verzicht auf eine Bedürftigkeitsprüfung im Koalitionsvertrag nicht festgehalten. Wir wollen gerade denen helfen, die bedürftig sind, die von Armut bedroht sind und genau dafür braucht man die Bedürftigkeitsprüfung. Zugleich beruht die Annahme des Selbstfinanzierungseffekts nur auf Vermutungen. Augenscheinlich befindet sich die SPD bereits im Wahlkampf, denn anders kann man sich diesen Vorschlag nicht erklären. Das gesamte Konzept besteht aus Annahmen und Vermutungen. Hier muss dringend nachgearbeitet werden“.
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Grundrente Finanzpolitik Bedürftigkeitsprüfung
Marlene Mortler Momentaufnahme

Biodiversität geht uns alle an!

22. Mai 2019

Heute ist der internationale Tag der biologischen Vielfalt – und um den Reichtum der Natur steht es schlechter denn je. Das aktuelle Artensterben verläuft mindestens zehn- bis hundertfach schneller als im Durchschnitt der vergangenen zehn Millionen Jahre. Verursacher ist eindeutig der Mensch. Doch gerade unsere Bäuerinnen und Bauern machen in der Hinsicht sehr viel richtig.

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Vielfalt Biodiversität Naturschutz
Marlene Mortler Momentaufnahme

Für mehr Vielfalt im Herzen von Lauf

21. Mai 2019

Knapp 520 Bienenarten sind in Bayern heimisch – oder besser gesagt: waren. Denn 64 Prozent aller heimischen Wildbienenarten werden in der Roten Liste der gefährdeten Tierarten Bayerns aufgeführt, 40 Bienenarten sind bereits gänzlich verschwunden. Es ist also höchste Zeit zu handeln! Und einen Beitrag zu leisten für mehr Bienenschutz ist sogar leichter, als gedacht.

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Bienenschutz Rettet die Bienen Biodiversität Artenvielfalt
Marlene Mortler Momentaufnahme

Brücken schlagen mit „Hawa Naschira“

20. Mai 2019

Musik verbindet – und das l(i)ebt wohl niemand mehr als der Chor „Hawa Naschira“. Seit der Gründung im Jahr 2015 möchten die Musiker eine Brücke bauen zwischen Menschen jüdischen und christlichen Glaubens. Und gerade in Zeiten des wieder um sich greifenden Antisemitismus leistet der Chor damit einen enormen Beitrag in unsere Gesellschaft hinein.

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Judentum Christentum Europäische Gemeinschaft
CSU im Bundestag kurz zitiert

Rekordinvestitionen für das Schienennetz

19. Mai 2019

In der Diskussion um die Finanzierung des Schienennetzes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ulrich Lange: „Die Koalition hat sich mit Verkehrs- und Finanzministerium im Grundsatz darüber verständigt, der Deutschen Bahn für den Erhalt des Schienennetzes für die nächsten zehn Jahre einen deutlichen Aufwuchs an Finanzmitteln zur Verfügung zu stellen."

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Finanzierung Schienennetz Infrastruktur
Brief aus Berlin

70 Jahre Grundgesetz

17. Mai 2019

Parlamentarier aller Fraktionen im Bundestag haben am Donnerstag das Grundgesetz gewürdigt. Seit 70 Jahren garantiert es uns Freiheit, Sicherheit und Wohlstand.

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Grundgesetz Ausreisepflicht Antisemitismus
CSU im Bundestag kurz zitiert

Kein Abmahnunwesen auf Kosten des Mittelstands

15. Mai 2019

Das Bundeskabinett verabschiedet heute den Gesetzentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Dazu erklärt der rechts- und innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB: "Mit dem Gesetzentwurf schieben wir dem Abmahnmissbrauch einen Riegel vor. Insbesondere die neue Regelung des § 13 Abs. 4 Nr. 2 UWG ist ein Erfolg der CSU im Deutschen Bundestag. Wir kappen damit die finanziellen Anreize bei Abmahnungen gegenüber kleinen Unternehmen."

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Wettbewerb Abmahnmissbrauch Datenschutzverstoß
CSU im Bundestag kurz zitiert

DSGVO ist Datenschutzmodell, kein Geschäftsmodell

15. Mai 2019

Zur Verabschiedung des Kabinettsentwurfs eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sagt der digitalpolitische Sprecher der CSU, Hansjörg Durz, MdB: "Die DSGVO ist ein Datenschutzmodell, kein Geschäftsmodell. Sie entwickelt sich zum weltweiten Datenschutzstandard, war aber bei Einführung unter anderem wegen der Sorge vor missbräuchlichen Abmahnungen teilweise stark kritisiert worden. Der Missbrauch von Abmahnungen als Geschäftsmodell verunsichert vor allem kleine Unternehmen und schadet dem Wettbewerb."

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DSGVO Datenschutz