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Zurück zu mehr Normalität

11. Juni 2021

COVID-19 Zertifikate, die das Reisen wieder erleichtern sollen, eine Entschließung zum Verbot der Käfighaltung, eine Strategie für kleine und mittelständische Unternehmen und den Bürokratie-Abbau sowie eine Strategie für mehr Cybersicherheit in der EU. Diese und zahlreiche weitere Themen standen auf der Tagesordnung des EU-Parlament und finden Sie zum nachlesen in meinem Juni-Newsletter.

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Europa geht nur gemeinsam!

21. Mai 2021

Der Mai-Newsletter ist da! Im Europaviertel in Brüssel herrscht ausgelassene Stimmung. Wenn man an den Tischen vorbeiläuft, hört man die unterschiedlichsten Sprachen aus ganz Europa! Das macht mir bewusst, wie viel wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten. Dass der Europatag jedoch außerhalb Brüssels wenig Beachtung findet, zeigt auch, wie viel zu tun ist. Dabei ist es ein Tag, auf den wir umso stolzer sein können, weil er uns nicht Gott gegeben ist, sondern wir ihn uns mühsam über 70 Jahre erarbeitet haben.

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Kandidaten, Klimaschutz, Käfigverbot

30. April 2021

Die EU bewegen derzeit vielfältige und große Themen. Angefangen bei der Pandemiebekämpfung über die Finalisierung des Brexit-Abkommens bis hin zu den laufenden Verhandlungen über die neue Gemeinsame Agrarpolitik. Europa ist ganz nah. So bewegen uns die gleichen Themen auch in Mittelfranken: In Roth durfte ich ein Corona-Testzentrum sowie ein mittelständisches Unternehmen besuchen oder wertvolle Gespräche zur Agrarpolitik führen.

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Fit für die Zukunft: Europa stellt sich auf!

16. März 2021

In meinem aktuellen März Newsletter erfahren Sie , was die europäische Politik in den vergangenen Wochen bewegte und Neugigkeiten aus dem Wahlkreis. Die Themen sind dieses Mal unter anderem: Die Entwicklung der ländlichen Räume, die Digitalisierung der Landwirtschaft oder mein Gespräch mit dem Leiter des Gesundheitsamts. Lesen Sie jetzt rein!

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Zeit des Handelns!

12. Februar 2021

Drei Themen beschäftigen mich aktuell stark. Da wäre zum einen die viel diskutierte EU-Impfbeschaffungsstrategie. Nach wie vor stehe ich hinter der europäischen Strategie, Impfstoffe unterschiedlicher Hersteller gemeinsam zu beschaffen. Das zweite Thema sind die Proteste der Bauern gegen das neue Insektenschutzgesetz. Landwirtschaft und Naturschutz sind kein Widerspruch. Wir brauchen hier einen Ausgleich und einen sachorientierten Dialog. Drittens und was uns alle niemals kalt lassen darf: Der Missbrauch von Kindern. Als CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzen wir uns gemeinsam für einen besseren und wirksameren Schutz der Kinder ein.

Diese und weitere Themen finden Sie in meinem aktuellen Newsletter.

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Zeit für Verantwortung

22. Januar 2021

Das politische Jahr begann gleich mit drei Staffelstab-Übergaben: Deutschland hat zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft an Portugal weitergereicht, Armin Laschet folgt als neu gewählter CDU-Parteivorsitzender auf Annegret Kramp-Karrenbauer und Joe Biden wurde am 20. Januar als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika feierlich ins Amt eingeführt. Ich gratuliere nicht nur den Dreien herzlich, sondern allen, die in diesem Jahr neue Ämter und Aufgaben übernehmen. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es wichtiger denn je Verantwortung zu übernehmen und sich für die Gemeinschaft einzusetzen.

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Weihnachten 2020: Gesundheit ist das größte Geschenk!

18. Dezember 2020

Bund und Länder haben sich auf einen harten Lockdown verständigt, in Bayern hat das Kabinett die entsprechenden Beschlüsse auf den Weg gebracht. Gerade zur Weihnachtszeit bedeutet das für viele von uns noch mehr Entbehrungen – und damit Frustration, was ich voll und ganz nachvollziehen kann. Allerdings können wir nur gemeinsam die Trendwende schaffen – und die Infektionszahlen wieder senken.

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Realismus statt Aktivismus!

27. November 2020

Nach wie vor blockieren Ungarn und Polen die Verabschiedung des EU-Haushalt. In der EU sollen zukünftig finanzielle Hilfen an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gebunden werden. Denn leider sind auch staatliche Organe nicht unfehlbar in der Art und Weise, wie sie mit EU-Fördermitteln umgehen. Bislang fehlt der EU ein Mechanismus, um den effizienten und rechtmäßigen Einsatz von EU-Mitteln sicherzustellen. Wir brauchen deshalb dringend ein Instrument, um den europäischen Haushalt vor Missbrauch, Betrug oder Korruption zu schützen!

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Ein historischer Monat im Namen der Landwirtschaft

30. Oktober 2020

Der Oktober war geradezu ein historischer Monat. Ob Klimagesetz oder Agrarreform – Nach langwierigen Verhandlungen unter Deutscher EU-Ratspräsidentschaft gibt es nun eine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten im Agrarrat. Dass in der gleichen Woche die mühsamst ausgehandelten Kompromisse bei der Abstimmung zur Agrarreform im Europaparlament ebenfalls eine Mehrheit fanden, ist ein gutes Zeichen. Schließlich ist die Gemeinsame Agrarpolitik die Königspolitik der Europäischen Union!

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Wie in guten, so in schlechten Zeiten

02. Oktober 2020

Ob die anhaltende Corona-Pandemie, der fortschreitende Klimawandel oder der verheerende Brand in Moria – die Herausforderungen an unsere Europäische Union sind enorm und komplexer denn je. Daher ist es gerade jetzt ganz wichtig, dass wir alles dafür tun, damit Europa zusammenhält – nicht nur in guten, sondern vor allem auch in schlechten Zeiten. Und dafür braucht es einen gesamteuropäischen Ansatz und für alle Mitgliedstaaten verpflichtende Umsetzungsstrategien! 

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EU-Gipfel und EU-Agrarrat

03. August 2020

Die Verhandlungen der Europäischen Staats- und Regierungschefs unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft sind beendet. Noch nie gab es so ein großes Verhandlungspaket, das nach fünf langen Arbeitstagen und Nächten zum Abschluss gekommen ist. Die Mitgliedstaaten sind damit ihrer Verantwortung gerecht geworden. Ein Scheitern wäre politisch kaum darstellbar gewesen! Es bleiben aber Fragen offen, wie zum Thema Rechtsstaatlichkeit.

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EU-Ratspräsidentschaft in herausforderndsten Zeiten

29. Juni 2020

Ab 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft für das nächste halbe Jahr. Damit nimmt die Bundesrepublik die Rolle eines neutralen Vermittlers im Kreise der übrigen Mitgliedstaaten ein – und das in einer der wohl herausforderndsten Zeiten überhaupt.

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Die beste politische Idee des 20. Jahrhunderts

18. Mai 2020

Am 9. Mai 1950 wurde die beste und die größte politische Idee des 20. Jahrhunderts geboren. Der damalige französische Außenminister Robert Schumann hatte eine Vision: ein geeintes Europa mit Frieden und dauerhafter Zusammenarbeit. Heute steht das EU-Projekt wieder vor einer harten Bewährungsprobe.

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Solidarität und Zusammenarbeit

22. April 2020

Nach wie vor hat die Eindämmung des Corona-Virus höchste Priorität. Und auch, wenn die Schutzmaßnahmen und Ausgehbeschränkungen der Regierung bereits erste Wirkung zeigen, dürfen wir nicht vorschnell handeln! Nach wie vor sind Vorsicht und Umsicht gefragt. Gerade im Hinblick auf das schöne Wetter fällt das Vielen, besonders Alleinstehenden, vermutlich wahnsinnig schwer. Aber wir müssen durch- und zusammenhalten!

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Europa im Ausnahmezustand

16. März 2020

Brüssel statt Straßburg: Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus ist die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vom Elsass in die EU-Hauptstadt verlegt worden. Die ansonsten drei Tage dauernde Sitzung wurde außerdem auf einen einzigen Tag verkürzt. Die Ausbreitung des Corona-Virus in Europa zu verlangsamen, hat derzeit absolute Priorität! Deshalb wird es diese Woche auch keine Sitzung in Brüssel geben!