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Vom wechselhaften Juliwetter ließen sich die Veranstalter des Sommerfests des CSU-Ortsverbandes Ottensoos nicht beeindrucken. Im Gegenteil: auf dem Synagogenplatz hinter dem Rathaus kam geradezu mediterrane Stimmung auf. Dafür sorgten neben dem leckeren Buffet mit vielen südeuropäischen Spezialitäten die anwesenden Gäste. Auch ich folgte gerne der Einladung und nutzte das schöne Ambiente, um mich auszutauschen und mich über Politisches und darüber hinaus zu unterhalten.

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat sich zur Debatte um die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten in der NOZ, wie folgt geäußert: „Die Grünen verweigern sich (mit der Ablehnung der Einstufung der Maghreb-Staat als sichere Herkunftsstaaten) mal wieder der Realität. Ideologie ist ihnen wichtiger als Fakten. Nicht einmal drei Prozent der Asylgesuche aus diesen Ländern waren in der ersten Hälfte 2016 erfolgreich. Das zeigt: In den Maghreb-Ländern gibt es keine politische und strukturelle Verfolgung. Es handelt sich um sichere Herkunftsstaaten. Wir brauchen die Einstufung, um die Verfahren zu vereinfachen, Rückführungen zu erleichtern und als Signal in die Herkunftsländer, dass es sich nicht lohnt, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. Die Grünen wollen zudem das Asylrecht mit einer Altfalllösung untergraben. Nicht mehr Schutzbedürftigkeit soll Kriterium sein sondern Zeitablauf. Wie eine Partei, die sonst so großen Wert auf Gerechtigkeit legt, auf eine solch bescheuerte Idee kommen kann, ist mir schleierhaft. Eine Altfallregelung wie sie die Grünen fordern, wäre in höchstem Maße ungerecht und eine Aushöhlung des deutschen Asylrechts. In Deutschland bekommt Schutz, wer vor Krieg und Verfolgung flieht und nicht, wessen Antrag am längsten beim Amt liegt. Mit staatspolitischer Verantwortung hat das nichts zu tun.“

Auf Anregung der CSU-Bundestagsabgeordneten Marlene Mortler MdB besuchten politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Roth und Nürnberger Land vier Tage lang die Bundeshauptstadt. Station machte die Reisegruppe in wichtigen politischen Institutionen wie dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat oder dem Bundesgesundheitsministerium. Zudem standen eine politische Stadtrundfahrt sowie der Besuch der Bayerischen Landesvertretung auf dem vielfältigen Programm.

Bei den jüngsten Gesprächen der Großen Koalition über den Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus wurde keine Einigung erzielt. Dazu erklären die baupolitische Sprecherin Marlene Mortler sowie der finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: „Über den Ausgang der heutigen Gespräche mit der SPD sind wir sehr enttäuscht. Gerade jetzt dürfen wir nicht auf die Bremse treten, wenn es um die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum geht. Denn künftig werden wir jährlich mindestens 400.000 Wohnungen zusätzlich brauchen. Diese Herausforderung können wir nur meistern, wenn wir endlich auch den privaten Wohnungsbau ankurbeln. Dafür ist die steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus ein wichtiger Beitrag. Als CSU haben wir uns - auch in enger Abstimmung mit den heimischen Lokalpolitikern - mit aller Kraft dafür eingesetzt. Die Blockade der SPD kostet uns wertvolle Zeit, die wir angesichts der aktuell sehr angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht haben.“

Jetzt im Juli ist wieder Kirschenzeit. Das Brombachseer Kirschenland hat sich aber nicht nur im Sommer ganz und gar der süßen Frucht verschrieben. So stellen die dortigen landwirtschaftlichen Betriebe ganzjährig viele Spezialitäten her – von Kirschsäften, -torten und -kuchen, über Kirschmännla bis hin zu Kirschsenf. Ihr wachsendes Sortiment präsentieren die Kirschbauern der Gemeinden Großweingarten und Kalbensteinberg seit 2014 auf dem Kirsch Hof Fest. Auch in diesem Jahr zog es wieder einen großen Besucherstrom und auch mich zu den dortigen Ständen, offenen Höfen und Scheunen. Für gute Unterhaltung sorgten Musik, Kunst und Attraktionen wie das „Kirschkern-Zielspotzen“. Eine wunderbare Veranstaltung für Jung und Alt ganz im Zeichen des leckeren roten Steinobstes!

Schwarzenbruck im Nürnberger Land ist seit Jahrzehnten ein leuchtendes Beispiel dafür, wie innerdeutsche und europäische Integration aussehen kann. Die mittelfränkische Gemeinde begründete bereits vor 45 Jahren eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Gufidaun in Südtirol und vor 25 Jahren mit den Städten Geyer in Sachsen, Kecel in Ungarn und Urretxu im Baskenland. Ein guter Grund, um mit Vertretern der jeweiligen Kommunen sowie den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Schwarzenbrucker Kirchweihprogramms zu feiern. Auf dem Jubiläumsfest berichtete Altbürgermeister und Initiator der Partnerschaften, Albrecht Frister, über die zuweilen schwierige Anfangszeit. Wie im Laufe der Zeit Freundschaften über Landes- und Staatsgrenzen hinaus gewachsen sind, erzählten im Anschluss die Bürgermeister der vier Partnerstädte. Diese Verbundenheit wollen die fünf Städte auch in Zukunft aufrechterhalten, was sie beim Festakt mit der feierlichen Unterzeichnung entsprechender Urkunden besiegelten.