Sie sind hier

Pressemitteilungen

Neues Telekommunikationsgesetz bringt schnelles Internet in die Fläche und stärkt Verbraucherrechte

27. Oktober 2011

Nach Ansicht der CSU-Verbraucherschutzexpertin Marlene Mortler bringt das am Donnerstag vom Bundestag verabschiedete Telekommunikationsgesetz den Breitbandausbau in Deutschland spürbar voran. „Mit der Gesetzesnovelle schaffen wir Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze, nutzen so vorhandene Synergien besser und treiben den Ausbau neuer Netze weiter“, sagte Mortler. Bis 2018 sollen flächendeckend Breitbandanschlüsse mit einer Leistung von mindestens 50MBit/s zur Verfügung stehen. „Damit schließen wir endlich die nicht länger hinnehmbare Kluft zwischen den großen Städten und dem ländlichen Raum“, hob Mortler hervor.

Sie bedauerte zugleich, dass sich die Koalition nicht darauf einigen konnte, Netzanbieter zu verpflichten, auch entlegenste Orte an das leistungsstarke Breitbandnetz anzuschließen.

Gleichwohl sieht Mortler im Gesetz einen Fortschritt. „Es geht mit vielen Verbesserungen für die Verbraucher einher. So hat das oft praktizierte Abkassieren während einer Warteschleife bei Anrufen zu Servicerufnummern oder Hotlines ein Ende.“ Unternehmen müssen nun binnen eines Jahres dafür sorgen, dass Warteschleifen entweder völlig kostenlos sind oder – bei Anrufen ins Festnetz – nur zum Ortsnetztarif abgerechnet werden. Die Telefonrechnungen werden laut Mortler noch transparenter. So müssen Verbraucher jetzt erkennen können, welches Unternehmen sich hinter einer Servicerufnummer verbirgt. Zudem müssen die Anbieter eine kostenfreie Kundenhotline für Reklamationen auf der Rechnung angeben. Wechselt ein Kunde bei seinem Festnetzanschluss den Anbieter, darf die Unterbrechung nur noch einen Kalendertag dauern. Mortler: „Neu ist auch, dass der Verbraucher seine Handy-Rufnummer unabhängig von der Vertragslaufzeit auf einen anderen Vertrag übertragen lassen kann.“ Unerbetene Werbeanrufer dürfen fortan ihre Rufnummer nicht mehr unterdrücken.

Mortlers Fazit zum neuen Gesetz: „Stärkung der Wirtschaftskraft und der Verbraucherrechte gehen Hand in Hand.“

 

Pressemitteilungen

Weltumwelttag: Jeder kann und muss seinen Beitrag leisten!

03. Juni 2024

Unser Planet ist einmalig und wunderschön. Doch „schützen und nützen“ müssen im Gleichgewicht sein!

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Weltbauerntag: Landwirte verdienen unsere volle Anerkennung!

31. Mai 2024

Zum Weltbauerntag am 1. Juni unterstreicht die CSU-Europaabgeordnete und Agrarexpertin, Marlene Mortler, die unverzichtbare Rolle der Landwirtschaft in Deutschland, Europa und weltweit.

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Europa wählen und stärken

24. Mai 2024

Seit über 70 Jahren lebt die Idee eines geeinten Europas als Garant für Sicherheit und Wohlstand. Und das mit großem Erfolg: innerhalb der Europäischen Union herrscht Frieden.

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt: Wir alle können einen Beitrag leisten

24. Mai 2024

Zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt am 22. Mai erklärt die Agrarpolitikerin Marlene Mortler MdEP: „Von der für uns unsichtbaren Mikrobe bist zum imposanten Blauwal, von der kleinen Zwergwasserlinse bis zum riesigen Mammutbaum – alle Arten haben eine entscheidende Bedeutung für unser Ökosystem.

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Hohe Auszeichnung für Marlene Mortler: Großkreuz des Bay. Soldatenbundes 1874 e.V. (BSB) verliehen

24. Mai 2024

Der BSB feierte am 11.5.24 im Schloss Schleißheim mit vielen Ehrengästen, Staatsministern und Mandatsträgern des Landtages sein 150-jähriges Gründungsfest. Zu dieser Veranstaltung war auch die Abgeordnete des Europäischen Parlaments Frau Marlene Mortler eingeladen.

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Happy Birthday, Grundgesetz!

24. Mai 2024

Heute feiern wir einen ganz besonderen Geburtstag: unser Grundgesetz wird 75 Jahre alt!

Pressemitteilungen

Gemeinsam für eine starke EU

10. April 2024

Das Café der Erlanger Seniorenunion stand Mitte März ganz unter europäischer Flagge. Marlene Mortler präsentierte ihre Arbeit im Europäischen Parlament und auch der ihr nachfolgende neue CSU-Spitzendkandidat aus Mittelfranken, Dr. Konrad Körner, hielt einen Vortrag über seine Vision einer europäischen Union der Zukunft.

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Bürokratie hemmt Innovation – Politik beim vor Ort Termin bei FUJIFILM medwork GmbH

09. April 2024

Wer den Namen Fujifilm hört, denkt zunächst an Fotofilme von früher. Doch aus dem einstigen Filmhersteller ist ein globaler Hightech- Konzern hervorgegangen.

Davon konnten sich die Europaabgeordnete für Mittelfranken, Marlene Mortler, gemeinsam mit dem Beauftragten für Bürokratieabbau, Walter Nussel MdL, sowie dem mittelfränkischen CSU-Kandidaten für die Europawahl, Dr. Konrad Körner, bei einem vor Ort Termin bei Fujifilm medwork GmbH in Höchstadt überzeugen.

Pressemitteilungen

Wenn der Haushalt funktioniert, dann funktioniert auch die Familie!

19. März 2024

Marlene Mortler, Europaabgeordnete für Mittelfranken und Meisterin der ländlichen Hauswirtschaft
erklärt zum diesjährigen Tag der Hauswirtschaft, am 21. März:
„Der Tag der Hauswirtschaft soll uns ins Bewusstsein rufen, dass die Hauswirtschaft ein Eckpfeiler unserer Gesellschaft ist. Sie umfasst weit mehr als nur das Kochen, Putzen und Wäsche waschen."

WeiterlesenSchliessen
Pressemitteilungen

Handelsbeziehungen mit der Ukraine: Europaabgeordnete verbessern den Kommissionsvorschlag deutlich

14. März 2024

Zur gestrigen Abstimmung im EU-Parlament über die Handelsbeziehungen mit der Ukraine äußert sich die CSU-Europaabgeordnete Marlene Mortler wie folgt:

WeiterlesenSchliessen