Seit 2009 ist Monika Hohlmeier als CSU-Abgeordnete im Europaparlament. Bei einem Besuch der Frauen Union in Roth berichtete die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) von aktuellen europapolitischen Themen. Das Interesse an Hohlmeiers Ausführungen war rege.
Wie geht es weiter mit Griechenland? Wie schätzt die Europaabgeordnete die Lage in der Ukraine mit Blick auf die europäische Sicherheit ein? Wie geht Europa mit den wachsenden Flüchtlingszahlen um?
Schnell wurde beim Thema Griechenland deutlich: Hohlmeier und ihre Fraktionskollegen sind fassungslos ob des Auftretens und Verhaltens der neuen griechischen Regierungsvertreter. Ihre Fraktion warne die Links-Rechts-Regierung in Athen vor einem Doppelspiel. Dies sei nicht akzeptabel. Was die Regierung in Brüssel mit den Europartnern vereinbare, müsse zu Hause in die Tat umgesetzt werden.
Mit Blick auf die Lage in der Ukraine urteilte die Politikerin: Das Verhalten des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin sei unberechenbar, der Höhepunkt seiner Macht überschritten. Sie hoffe weiter, dass es im Interesse der Stabilität Europas gelinge, eine diplomatische Lösung des Konflikts herbeizuführen. Zugleich mahnte sie, Europas Selbstverteidigungsfähigkeit zu steigern. Auch mit Blick auf die jüngsten Terroranschläge in Paris, hält sie ein Mehr an Entschlossen- und Geschlossenheit in Europa für nötig, um bei der Inneren Sicherheit schlagkräftiger zu werden. So warb sie beispielsweise für ein EU-System zur Speicherung von Fluggastdaten.
Beim Thema Flüchtlingspolitik warnte Hohlmeier: Es sei absehbar, dass Malta in Kürze die wachsende Zahl von Flüchtlingen, die auf der Inselgruppe im zentralen Mittelmeer Zuflucht suchten, nicht mehr werde schultern können. Hier sei die internationale Staatengemeinschaft gefragt. Schon heute zählt Malta zu den kleinsten und am dichtesten besiedelten Ländern der Welt.
Mortler machte deutlich, die Bundesregierung versuche in dieser Debatte ihren Beitrag zu leisten. So habe beispielsweise Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière beim aktuellen Treffen der 28 Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel abermals als möglichen Lösungsansatz die Einrichtung so genannter Aufnahmezentren in Nordafrika ins Gespräch gebracht. Mortler: „Wir müssen vereint in Europa Lösungen finden.“
Im Bild von links: Dorle Schäfer (stellv. Kreisvorsitzende CSU im Landkreis Roth), Monika Hohlmeier MdEP, Marlene Mortler MdB, Margareta Bösl (Kreisvorsitzende FU Landkreis Roth)
