Titelbild: European Union 2023
Liebe Leserinnen und Leser,
die Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist ein jährliches Highlight im September - der Plenarsaal ist bis auf den letzten Platz gefüllt und auch Journalisten wie interessierte Bürger hören auf den Tribünen und online in ganz Europa gespannt zu. Schließlich lassen sich zukünftige Prioritäten und politische Botschaften daraus ablesen.
Dieses Jahr war einiges anders! Denn endlich wurde auch die Landwirtschaft gezielt angesprochen, ausführlich und sehr positiv. Frau von der Leyen hat sich ausdrücklich für die harte Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern bedankt, das war längst überfällig! Schließlich sichern sie unsere Ernährung und Versorgung mit Rohstoffen, fördern die Biodiversität und den Naturschutz.
Den von CDU/CSU geforderten Neustart für mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa hat sie auf den Weg gebracht und konkrete, gute Vorschläge gemacht: vom Mittelstandsbeauftragten, über neue Handelsabkommen, bis hin zur von ihr angekündigten Untersuchung wegen der staatlichen Unterstützung für Elektroautos aus China. Der Ton hat sich gewandelt. Der Green Deal wird immer mehr zum Deal. Der Net-Zero-Industry-Act, der Critical Raw Materials Act oder auch der Chips Act helfen der europäischen Wirtschaft. Entscheidend wird sein, wie die europäische Wirtschaft vom Regulierungswahn entlastet werden kann.
Die ganze Rede finden Sie in der Kategorie „Lesenswert“ verlinkt.
Dass neun Monate vor der Europawahl die Frage der Spitzen- und Listenkandidaten, die Arbeitsweise und die neue Geschäftsordnung des Parlaments an Fahrt aufnehmen, versteht sich von selbst. Mein erster Blick richtet sich bis zum 8. Oktober auf die Wahlen zum bayerischen Landtag und zum Bezirkstag in Mittelfranken. Dafür werde ich mit Euch bis zum Wahltag kämpfen!
Viel Freude bei der Lektüre!
Mit freundlichen Grüßen,