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Erfolge und Niederlagen

13. Juli 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

wer sich zu weit von seiner Herde entfernt, der kann sie am Ende nicht mehr einfangen. Als Volkspartei müssen wir uns dieser Wechselwirkung immer bewusst sein. Wir sind die Partei der Menschen, nicht der Populisten und nicht die Partei elitärer Kreise. Wir sind die Partei der Werte. Für uns sind die Fragen nach der Wettbewerbsfähigkeit der EU genauso zentral wie Klima- und Umweltschutz. Europa darf nicht zum „grünen Museum“ verkommen. Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Menschen ernst und geben Halt und Perspektive. 

Was abgehobene Politik bewirken kann im Zusammenspiel mit der Mehrzahl der Medien, die am Ende keine eigene Meinung mehr hatte, haben wir diese Woche bei der Abstimmung zum Gesetz zur Wiederherstellung der Natur erlebt. Frans Timmermans, Vize-Kommissionspräsident, hat alle Register gezogen und viele rote Linien überschritten, um sein Ziel zu erreichen. Die Mehrheit war auf seiner Seite.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir es als EVP aus eigener Kraft hätten schaffen können, wenn alle Kolleginnen und Kollegen an einem Strang gezogen hätten. Leider haben die wenigen Ausreißer dazu beigetragen, dass wir nicht als Erste durchs Ziel gelaufen sind. Doch demokratische Abstimmungen akzeptieren und respektieren wir. Im anstehenden Trilog werden wir alles geben und für unsere Ziele weiterkämpfen. Und gut ist auch, dass wir alle unsere Änderungsanträge im Abstimmungsmarathon gewonnen haben. Und das ist die Basis für die Verhandlungen, die nächste Woche beginnen werden.

Welche weiteren Themen uns in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause in Straßburg bewegt haben, lesen Sie in der neuen Newsletter-Ausgabe.

Ich wünsche eine interessante Lektüre.

 

Mit freundlichen Grüßen,